PreisLS Nr 25 Sozialkosten (Law)

...fts-, Kranken- und Unfallversicherung) und zur Arbeitslosenversicherung, b) tarifliche Sozialaufwendungen, ...

Grundgesetz Artikel 12 (Law)

...f Grund eines Gesetzes geregelt werden. Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht...

SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

...fen für Unterkunft und Heizung § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6 ...

ScheckG Art 12 (Law)

...ftet für die Zahlung des Schecks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.

WG Art 12 (Law)

(1) Das Indossament muß unbedingt sein. Bedingungen, von denen es abhängig gemacht wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ein Indossament an d...

BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)

...fährlichen Stoffe eine erhöhte Wahrscheinlichkeit von Störfällen bestehen kann oder diese Störfälle folgenschwerer sein können. Hierfür hat die zuständige Behörde insbesondere folgende Angaben zu verw...

BauNVO § 25 Fortführung eingeleiteter Verfahren (Law)

Für Bauleitpläne, deren Aufstellung oder Änderung bereits eingeleitet ist, sind die dieser Verordnung entsprechenden bisherigen Vorschriften weiterhin anzuwenden, wenn die Pläne bei dem Inkrafttreten ...

ArbnErfG § 25 Verpflichtungen aus dem Arbeitsverhältnis (Law)

...flichtungen, die sich für den Arbeitgeber und den Arbeitnehmer aus dem Arbeitsverhältnis ergeben, werden durch die Vorschriften dieses Gesetzes nicht berührt, soweit sich nicht daraus, daß die Erfindu...

BeratungsG § 25 Beratung zur vertraulichen Geburt (Law)

...formation nach Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 und 3 soll die Bereitschaft der Schwangeren gefördert werden, dem Kind möglichst umfassend Informationen über seine Herkunft und die Hintergründe seiner Abgabe ...

BeschussV § 25 Prüfzeichen bei Wiederholungsprüfungen (Law)

...fende Stelle das Prüfzeichen anzubringen. (2) Das Prüfzeichen für Geräte nach § 24 Abs. 1 muss dem Muster der Anlage II Abbildung 8 entsprechen. Es ist auf dem Lauf oder dem Gehäuse dauerhaf...

BföV § 25 Kosten für Eignungsfeststellungsverfahren (Law)

...f Förderung einer Maßnahme der beruflichen Bildung mit Zustimmung oder auf Veranlassung des Berufsförderungsdienstes einem Eignungsfeststellungsverfahren unterziehen, werden die notwendigen Kosten für...

ErstrG § 25 Übertragung einer Marke, Warenzeichenverbände (Law)

...f gestützt werden, daß der Verband, für den das Zeichen eingetragen oder angemeldet ist, nicht rechtsfähig ist, wenn dieser am 1. Mai 1992 in das Verbandsregister nach § 7 des Gesetzes über Warenkennz...

EuWG § 25 Wahlkosten, Wahlordnung (Law)

...f, eine Wahlordnung. Es wird ermächtigt, die Bundeswahlordnung und die Bundeswahlgeräteverordnung für entsprechend anwendbar zu erklären und in der Wahlordnung besondere Vorschriften zu treffen insbes...

EVO § 25 Aufgabe von Reisegepäck (Law)

...fgeben kann, bestimmt der Tarif. (3) Der Tarif kann die Menge, den Umfang und das Gewicht der zur Beförderung als Reisegepäck zugelassenen Gegenstände beschränken, erforderlichenf...

BZRG § 25 Anordnung der Entfernung (Law)

...ffen hat, insbesondere im Interesse der Rehabilitierung der betroffenen Person anordnen, daß Eintragungen nach den §§ 10 und 11 vorzeitig aus dem Register entfernt werden, soweit nicht das öffentliche...

BWahlG § 25 Beseitigung von Mängeln (Law)

...fest, so benachrichtigt er sofort die Vertrauensperson und fordert sie auf, behebbare Mängel rechtzeitig zu beseitigen. (2) Nach Ablauf der Einreichungsfrist können nur noch Män...

GasNEV § 25 Mitteilungspflichten gegenüber der Regulierungsbehörde (Law)

...fte verlangen, soweit dies zur Durchführung des Vergleichsverfahrens erforderlich ist. (2) Betreiber von Gasversorgungsnetzen sind verpflichtet, die für ihr Netz geltenden Netzent...

FoVG § 25 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ften, die zum Erlass von Rechtsverordnungen ermächtigen, treten am Tage nach der Verkündung in Kraft. Im Übrigen tritt dieses Gesetz am 1. Januar 2003 in Kraft.

GtDBWVAPrV § 25 Prüfungsort, Prüfungstermin (Law)

...fungsamt setzt Ort und Zeit der schriftlichen Aufsichtsarbeiten, der Praxisarbeit und der mündlichen Prüfung fest und sorgt dafür, dass die Anwärterinnen und Anwärter hierüber rechtzeitig informiert w...