-
ODV § 26 Veröffentlichung von Informationen (Law)
...on Personen verbunden sind. Dies betrifft insbesondere Informationen zur Identifizierung der Produkte, die Art der Risiken und die getroffenen Maßnahmen. (3) Personenbezogene Daten sowie Bet...
-
TPG § 26 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)
-
-
UmstGeldInstV § 26 Berichtigung der Umstellungsrechnung (Law)
...ordnung), soweit 1. Posten in sie nicht eingestellt worden sind, die einbezogen werden müssen oder dürfen, oder ...
-
SprengV 1 § 26 (Law)
...ossenen Räumen erlaubt. Während dieser Tätigkeiten ist der Aufenthalt Unbefugter sowie offenes Licht, offenes Feuer und das Rauchen in solchen Räumen verboten. (2) Zum Laden von Treibladungs...
-
StBDV § 26 Mündliche Prüfung (Law)
...ochen vorher zu laden. Mit der Ladung können die Teilnoten der schriftlichen Prüfung mitgeteilt werden. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses leitet die mündliche Prüfung. Er ist berec...
-
StVG § 26 Zuständige Verwaltungsbehörde; Verjährung (Law)
...oweit es für den Vollzug der bewehrten Vorschriften zuständig ist. (3) Die Frist der Verfolgungsverjährung beträgt bei Ordnungswidrigkeiten nach § 24 drei Monate, solange wegen der Handlung ...
-
PAuswG § 26 Sonstige Speicherung personenbezogener Daten (Law)
...olgen. Die Speicherung sonstiger personenbezogener Daten der antragstellenden Person bei dem Ausweishersteller ist unzulässig, soweit sie nicht ausschließlich und vorübergehend der Herstellung des Aus...
-
PfandBG § 26 Weitere Deckungswerte (Law)
...otheken gesichert sind, sofern ihnen Darlehensforderungen zugrunde liegen, die den in den §§ 22 bis 24 bezeichneten Erfordernissen entsprechen; soweit die Darlehensforderungen den vorgenannten Erforde...
-
PStG § 26 Nachträgliche Ermittlung des Personenstandes (Law)
...onenstand später ermittelt, so wird der Eintrag auf schriftliche Anordnung der Behörde berichtigt, die ihn veranlasst hat.
-
WiPrPrüfV § 26 Prüfungskommission, Prüfungstermine (Law)
...ommission gehören als Mitglieder an eine eine oberste Landesbehörde vertretende Person als vorsitzendes Mitglied, eine die Finanzverwaltung vertretende Person, eine weitere Person mit der Befähigung z...
-
WOSprAuG § 26 Art der Abstimmung (Law)
...ob ein Sprecherausschuß gewählt werden soll. Der Wahlvorstand beschließt, ob die Abstimmung in einer Versammlung oder durch schriftliche Stimmabgabe erfolgt. Die Abstimmung muß spätestens drei Wochen ...
-
ZSG § 26 Mitwirkung der Organisationen (Law)
...ote Kreuz, die Johanniter-Unfall-Hilfe und der Malteser-Hilfsdienst. (2) Die mitwirkenden öffentlichen und privaten Organisationen bilden die erforderliche Zahl von Helferinnen und Helfern a...
-
ZO-Ärzte § 26 (Law)
...ollständige oder hälftige Ruhen der Zulassung eines Vertragsarztes zu beschließen, wenn die Voraussetzungen des § 95 Abs. 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erfüllt sind und Gründe der Sicherstellu...
-
AuslWBG § 14 Leistungsverbot (Law)
...onds nur die Leistungen gewähren, zu denen sie nach diesem Gesetz verpflichtet sind.
-
BauSparkG § 14 Bestandsübertragung (Law)
...orm. (3) Zur Zusammenführung der Kollektive genehmigt die Bundesanstalt innerhalb von zwölf Monaten nach einer Übertragung nach Absatz 1 oder einer Verschmelzung der Bausparkasse auf Antrag ...
-
AltZertG § 14 Übergangsvorschrift (Law)
...om Geschlecht berechnete Altersversorgung vorsieht, die nicht vor Vollendung des 60. Lebensjahres oder einer vor Vollendung des 60. Lebensjahres beginnenden Leistung aus einem gesetzlichen Alterssiche...
-
AtStrlSV § 14 Kategorieneinteilung (Law)
...olchen Bedingungen als Strahlenwerktätige tätig sein, die eine Kontamination mit oder Inkorporation von radioaktiven Stoffen ausschließen.
-
AtStrlSVDBest § 14 Anmeldung (Law)
...ormblatt durch den Betrieb zu erfolgen. Sofern nicht anderes festgelegt, ist der Erwerb von anmeldepflichtigen Erzeugnissen dem Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz innerhalb von 4 Wo...
-
BeamtStG § 14 Abordnung (Law)
...ordnung vorübergehend ganz oder teilweise auch zu einer nicht dem Amt entsprechenden Tätigkeit zulässig, wenn der Beamtin oder dem Beamten die Wahrnehmung der neuen Tätigkeit aufgrund der Vorbildung o...
-
AktG § 14 Zuständigkeit (Law)
Gericht im Sinne dieses Gesetzes ist, wenn nichts anderes bestimmt ist, das Gericht des Sitzes der Gesellschaft.