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EnWG 2005 § 43 Erfordernis der Planfeststellung (Law)
...300 Millimeter, 3. Hochspannungsleitungen, die zur Netzanbindung von Windenergieanlagen auf See im Sinne des § 3 Nummer 49 des Erneuerbare-E...
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BTGO 1980 § 43 Recht auf jederzeitiges Gehör (Law)
...3 Abs. 2 des Grundgesetzes auf ihr Verlangen jederzeit gehört werden.
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BNatSchG 2009 § 43 Tiergehege (Law)
...3. das Betreten von Wald und Flur sowie der Zugang zu Gewässern nicht in unangemessener Weise eingeschränkt wird. (3) Di...
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LAP-gntDBWVV 2005 § 43 Zeugnis (Law)
...3) Fehler und offensichtliche Unrichtigkeiten bei der Ermittlung oder Mitteilung der Prüfungsergebnisse werden durch das Prüfungsamt berichtigt. Unrichtige Prüfungszeugnisse sind zurückzugeben. In den...
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LAP-mDVerfSchV § 43 Wiederholung (Law)
(1) Die Anwärterinnen und Anwärter, die die Prüfung nicht bestanden haben oder deren Prüfung als nicht bestanden gilt, können die Prüfung einmal wiederholen; das Bundesministerium des Innern kann in b...
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StrabBO 1987 § 43 Türen für den Fahrgastwechsel (Law)
...3) Türen müssen Schutzeinrichtungen haben, die verhindern, daß Fahrgäste durch Einklemmen verletzt werden. (4) Kraftbetätigte, bewegliche Trittstufen dürfen sich nur in Abhängigkeit vom Bewe...
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StVZO 2012 § 43 Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen (Law)
...30a Absatz 3 und ihre Anbringung an diesen Kraftfahrzeugen müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen.
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TierImpfStV 2006 § 43 Anwendung von Mitteln (Law)
Mittel dürfen an Tieren nur von Tierärzten angewendet werden.
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SGB 5 § 43 Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation (Law)
(1) Die Krankenkasse kann neben den Leistungen, die nach § 44 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 sowie nach §§ 53 und 54 des Neunten Buches als ergänzende Leistungen zu erbringen sind, ...
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SGB 2 § 43 Aufrechnung (Law)
...34 und 34a, 3. Erstattungsansprüchen nach § 34b oder 4. Erstattungsansprüchen na...
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SaatV § 43 Kennzeichnung von nicht anerkanntem Saatgut in besonderen Fällen (Law)
...3 Buchstabe e, das nicht zur Ausfuhr in einen anderen Vertragsstaat bestimmt ist, Absatz 2 Satz 1 entsprechend anzuwenden. (3) § 32 gilt entsprechend; die Angaben sind auf den besonderen Eti...
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SchfHwG § 43 Ruhegeld wegen Versetzung in den Ruhestand (Law)
...31. Dezember 2012 festgestellte Ruhegelder wegen Versetzung in den Ruhestand werden vom 1. Januar 2013 an als Ruhegeld bei Berufsunfähigkeit weitergezahlt.
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SchwbAV 1988 § 43 Vorschlagsrecht des Beirats (Law)
(1) Der Beirat nimmt zu den Anträgen Stellung. Die Stellungnahme hat einen Vorschlag zu enthalten, ob, in welcher Art und Höhe sowie unter welchen Bedingungen und Auflagen Mittel des Ausgleichsfonds v...
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SeeSchStrO 1971 § 43 An- und Abmeldung (Law)
...3) Von den Liegestellen im Achterwehrer Schiffahrtskanal darf nur nach Anmeldung bei der Schleusenaufsicht abgelegt werden; dies gilt nicht für Sportfahrzeuge.
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PatAnwO § 43 Pflicht zu Übernahme der Vertretung (Law)
...33 Abs. 1 des Patentgesetzes, des § 21 Abs. 2 des Gebrauchsmustergesetzes, des § 24 des Designgesetzes oder des § 11 Abs. 2 des Halbleiterschutzgesetzes zur vorläufig unentgeltlichen Wahrnehmung seine...
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WaffG 2002 § 43 Erhebung und Übermittlung personenbezogener Daten (Law)
...3 und 4 erheben. Sonstige Rechtsvorschriften des Bundes- oder Landesrechts, die eine Erhebung ohne Mitwirkung des Betroffenen vorsehen oder zwingend voraussetzen, bleiben unberührt. (2) Öffe...
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StVO 2013 Anlage 4 (zu § 43 Absatz 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 425 - 427) ...
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AbwV Anhang 43 Herstellung von Chemiefasern, Folien und Schwammtuch nach dem Viskoseverfahren sowie von Celluloseacetatfasern (Law)
...3 0,3 0,3 - Giftigkeit gegenüber Fischeiern (G ...
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FuttMV 1981 § 43 Ordnungswidrigkeiten bei Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 (Law)
...327 vom 2.12.2016, S. 50) geändert worden ist, als Futtermittelunternehmer oder als sein Vertreter ein dort genanntes Dokument nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig übermittel...
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StVG § 43 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung, Verarbeitung und Nutzung der Daten durch den Empfänger (Law)
(1) Übermittlungen von Daten aus den Fahrzeugregistern sind nur auf Ersuchen zulässig, es sei denn, auf Grund besonderer Rechtsvorschrift wird bestimmt, dass die Registerbehörde bestimmte Daten von Am...