WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...4 wird die Deutsche Demokratische Republik im Rahmen der haushaltspolitischen Möglichkeiten während einer Übergangszeit den in der Agrar- und Ernährungswirtschaft erforderlichen strukturellen Anpassun...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

IGV-DG § 15 Seegesundheitserklärung (zu Artikel 37 Absatz 1, 3 und 4 in Verbindung mit Anlage 8 IGV) (Law)

...sarzt an Bord, hat sie oder er an der Feststellung des Gesundheitszustandes und der Erstellung der Seegesundheitserklärung mitzuwirken und die Seegesundheitserklärung gegenzuzeichnen. Die Schiffsführe...

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

...40 % (2,4 ng/m 3 ) ...

WaffV 4 § 4 (Law)

...44 Abs. 1 des Gesetzes wird auch erhoben, wenn die Prüfung ohne Verschulden der Prüfbehörde und ohne ausreichende Entschuldigung des Bewerbers am festgesetzten Termin nicht stattfinden konnte oder abg...

ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

...satorische Maßnahmen zur schnellen und wirksamen Einleitung und Durchführung von Rettungswerken zu treffen. Für den Einsatz in jedem derartigen Betrieb muß eine ausreichende Anzahl im Grubenrettungswe...

ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

...4) Werden Ausnahmen nach Absatz 1 oder 2 zugelassen, darf die Arbeitszeit 48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen nicht überschreiten.

AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)

Verbundene Unternehmen sind rechtlich selbständige Unternehmen, die im Verhältnis zueinander in Mehrheitsbesitz stehende Unternehmen und mit Mehrheit beteiligte Unternehmen (§ 16), abhängige und herrs...

BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)

...sam genommen werden. Satz 1 gilt in den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b und c entsprechend. (4) Der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin darf während der Elternzeit nicht m...

BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)

(1) Bei der Ermittlung des beitragspflichtigen Durchschnittseinkommens der letzten 20 Jahre vor Ende der letzten versicherungspflichtigen Tätigkeit sind für Verfolgungszeiten die nach § 13 ermittelten...

BesVNG 1 § 15 (Law)

...4 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Erhöhen sich ...

EVO § 15 Verhalten bei außerplanmäßigem Halt (Law)

Bei einem außerplanmäßigen Halt dürfen die Reisenden nur mit Zustimmung des Zugbegleitpersonals aussteigen. Sie müssen sich sofort von den Gleisen entfernen.

DGBankUmwG § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

FinDAG § 15 Gesonderte Erstattung (Law)

...4, § 37 Abs. 1 Satz 3 oder § 38 Abs. 3 des Kreditwesengesetzes, durch eine auf Grund des § 44 Abs. 1 oder 2, § 44b Abs. 2 oder § 44c Abs. 2 auch in Verbindung mit Maßnahmen nach § 44c Abs. 3 oder 4 de...

GntDAIVAPrV § 15 Mündliche Abschlussprüfung (Law)

...satz 3 sein. Die mündliche Abschlussprüfung soll nicht länger als 40 Minuten dauern. (3) In der interdisziplinären Prüfung sollen die Studierenden nachweisen, dass sie die Inhalte der absolv...

GtDBWVAPrV § 15 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)

Den Anwärterinnen und Anwärtern werden die für die spätere Aufgabenwahrnehmung notwendigen Rechts- und Verwaltungskenntnisse vermittelt. Einzelheiten regelt der Lehrplan.

GWDAPrV § 15 Leistungsnachweise während des Grundstudiums (Law)

...sarbeiten anzufertigen, deren Aufgabenschwerpunkte jeweils einem der Studiengebiete nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 zugeordnet sind; Inhalte nach § 12 Absatz 1 Nummer 6 können berücksichtigt werden....

GetrAuVÜV § 15 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)

...4 Abs. 3 oder § 8 Abs. 4 anerkannten Betriebe sind verpflichtet, 1. ordnungsmäßige Bücher nach den Vorschriften des Dritten Buches des Handel...

GenRegV § 15 Eintragung der Satzung (Law)

...Satzung bestimmt, dass sich bei Beteiligung mit mehr als einem Geschäftsanteil die Haftsumme auf einen höheren Betrag als den Gesamtbetrag der Geschäftsanteile erhöht (Gesetz § 121 Satz 2) oder dass d...

KrWG § 15 Grundpflichten der Abfallbeseitigung (Law)

...satz 1 Satz 3 gilt entsprechend. (2) Abfälle sind so zu beseitigen, dass das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird. Eine Beeinträchtigung liegt insbesondere dann vor,...