• BWO 1985 § 46 Wahlräume (Law)

  ...ass allen Wahlberechtigten, insbesondere Menschen mit Behinderungen und anderen Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung, die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtert wird. Die Gemeindebehörden teil...

• GeschmMG 2004 § 46 Auskunft (Law)

  ...ass dieser Anordnung ist das Landgericht, in dessen Bezirk der zur Auskunft Verpflichtete seinen Wohnsitz, seinen Sitz oder eine Niederlassung hat, ohne Rücksicht auf den Streitwert ausschließlich zus...

• FeV 2010 § 46 Entziehung, Beschränkung, Auflagen (Law)

  ...ass der Inhaber einer Fahrerlaubnis zum Führen eines Kraftfahrzeugs ungeeignet oder bedingt geeignet ist, finden die §§ 11 bis 14 entsprechend Anwendung. (4) Die Fahrerlaubnis ist auch zu en...

• SaatVerkG 1985 § 46 Antrag auf Eintragung als weiterer Züchter (Law)

  ...42 Abs. 3 und 6, §§ 43, 44 Abs. 1 bis 3 und § 45 gelten entsprechend.

• SchaumwZwStV 2010 § 46 Steuerlagerinhaber (Law)

  ...4 Absatz 2) nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu beantragen. (2) Das Hauptzollamt erteilt schriftlich unter Widerrufsvorbehalt die Erlaubnis als Steuerlagerinhaber. Mit der Erlaubnis we...

• UrhG § 46 Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch (Law)

  ...4) Für die nach den Absätzen 1 und 2 zulässige Verwertung ist dem Urheber eine angemessene Vergütung zu zahlen. (5) Der Urheber kann die nach den Absätzen 1 und 2 zulässige Verwertung verbie...

• SGB 8 § 46 Örtliche Prüfung (Law)

  ...as Jugendamt und einen zentralen Träger der freien Jugendhilfe, wenn diesem der Träger der Einrichtung angehört, an der Überprüfung beteiligen. (2) Die von der zuständigen Behörde mit der Üb...

• SprengG 1976 § 46 Fortgeltung erteilter Erlaubnisse (Law)

  Erlaubnisse und Befähigungsscheine, die nach dem Sprengstoffgesetz vom 25. August 1969 (BGBl. I S. 1358) erteilt worden sind, gelten im bisherigen Umfang als Erlaubnisse und Befähigungsscheine im Sinn...

• SVWO 1997 § 46 Behandlung der Wahlbriefe beim Arbeitgeber (Law)

  ...4 Abs. 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch hat der Arbeitgeber oder der sonst für die Ausgabe der Wahlunterlagen Zuständige dafür Sorge zu tragen, dass die Wahlbriefe ordnungsgemäß in einem Behälter...

• StrabBO 1987 § 46 Informationseinrichtungen (Law)

  ...4. im Fahrgastraum den Streckenplan oder den Linienverlauf und soweit erforderlich die Linienbezeichnung anzeigen. Die Anzeigen m...

• BesVNG 1 Anlage 4 Überleitungsübersicht zu Artikel IV § 11 Abs. 1 des 1. BesVNG (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1971, 229 - 232)

• ScheckG Art 11 (Law)

  ...as gleiche gilt von einem Vertreter, der seine Vertretungsbefugnis überschritten hat.

• FeV 2010 Anlage 4 (zu den §§ 11, 13 und 14) Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen (Law)

  ...Asthma). 2. Grundlage der im Rahmen der §§ 11, 13 oder 14 vorzunehmenden Beurteilung, ob im Einzelfall Eignung oder bedingte Eignung vorlieg...

• SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

  ...44 Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen § 44a Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit un...

• WG Art 11 (Law)

  ...as Indossament kann auch auf den Bezogenen, gleichviel ob er den Wechsel angenommen hat oder nicht, auf den Aussteller oder auf jeden anderen Wechselverpflichteten lauten. Diese Personen können den We...

• WaffV 4 § 4 (Law)

  ...44 Abs. 1 des Gesetzes wird auch erhoben, wenn die Prüfung ohne Verschulden der Prüfbehörde und ohne ausreichende Entschuldigung des Bewerbers am festgesetzten Termin nicht stattfinden konnte oder abg...

• FRG Anlage 11 (Law)

  ...44.460 33.300 24.336 20.400 1984 62.400 46...

• Grundgesetz Artikel 11 (Law)

  ...asten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefa...

• ASG § 11 Verpflichtungsbehörden (Law)

  ...as fahrende Personal der See- und Binnenschiffahrt ist in dringenden Fällen auch die Agentur für Arbeit zuständig, in deren Bezirk das Schiff liegt. Für Grenzarbeitnehmer und für Nichtbeschäftigte ist...

• AStG § 11 Veräußerungsgewinne (Law)

  ...as gleiche Kalenderjahr oder Wirtschaftsjahr oder für die vorangegangenen sieben Kalenderjahre oder Wirtschaftsjahre als Hinzurechnungsbetrag (§ 10 Abs. 2) der Einkommensteuer oder Körperschaftsteuer ...