• ZÄPrO § 13 (Law)

  ...fer gibt für die von ihm abgehaltene Prüfung auf einem Einzelzeugnis ein Urteil unter ausschließlicher Verwendung der Bezeichnungen "sehr gut" (1), "gut" (2), "befriedigend&qu...

• ZahlPrüfbV § 13 Solvabilitätskennzahl (Law)

  ...ffenen Vorkehrungen zur ordnungsgemäßen Ermittlung der Solvabilitätskennzahl nach der Zahlungsinstituts-Eigenkapitalverordnung angemessen sind. Dabei ist insbesondere auf Änderungen gegenüber dem letz...

• VersammlG § 13 (Law)

  ...ffen oder sonstige Gegenstände im Sinne von § 2 Abs. 3 mit sich führen, nicht sofort ausschließt und für die Durchführung des Ausschlusses sorgt, 4. ...

• WaStrÜbgVtr § 13 (Law)

  ...Flußgebiete unter Beobachtung des Artikels 97 Abs. 3 der Reichsverfassung berücksichtigen und auf eine möglichste Dezentralisierung der Verwaltung bedacht sein. Es wird insbesondere auf die verkehrs- ...

• WaStrG § 13 Planungen (Law)

  ...folge der Durchführung von Maßnahmen nach Absatz 1 Aufwendungen für Entschädigungen, so sind sie ihr vom Träger der Maßnahmen zu ersetzen. Muss infolge dieser Maßnahmen ein Bebauungsplan aufgestellt, ...

• UZwG § 13 Androhung (Law)

  ...ffen ist anzudrohen. Als Androhung gilt auch die Abgabe eines Warnschusses. Einer Menschenmenge gegenüber ist die Androhung zu wiederholen. (2) Der Einsatz von Wasserwerfern und Dienstfahrze...

• WehrPflG § 13 Unabkömmlichstellung (Law)

  ...ftebedarfs für die Aufgaben der Bundeswehr und andere Aufgaben kann ein Wehrpflichtiger im Spannungs- und Verteidigungsfall im öffentlichen Interesse für den Wehrdienst unabkömmlich gestellt werden, w...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 13 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...für Unteroffiziere   17,30   des gehobenen Dienstes/für Offiziere bis zur Besoldun...

• ÄApprO 2002 Anlage 13 (Law)

  ...fallen)

• EinigVtr Art 13 Übergang von Einrichtungen (Law)

  ...fendem Wirkungskreis gehen in die gemeinsame Trägerschaft der betroffenen Länder über. Soweit Einrichtungen aus mehreren Teileinrichtungen bestehen, die ihre Aufgaben selbständig erfüllen können, unte...

• DiätV Anlage 13 (weggefallen) (Law)

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• PreisLS Nr 13 Hilfs- und Betriebsstoffe (Law)

  ...Fertigungsstoffe zu behandeln. (2) Betriebsstoffe zählen nicht zu den Fertigungsstoffen. (3) Die Abgrenzung zwischen Fertigungsstoffen, Hilfs- und Betriebsstoffen soll nach einheit...

• WaffV 4 § 4 (Law)

  ...für die Abnahme der Prüfung nach § 9, § 31 oder § 44 Abs. 1 des Gesetzes wird auch erhoben, wenn die Prüfung ohne Verschulden der Prüfbehörde und ohne ausreichende Entschuldigung des Bewerbers am fest...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 13 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 677) ...

• AAppO Anlage 13 (zu § 17 Abs. 3) (Law)

  ...fahren zur Analyse von Arzneistoffen, Hilfsstoffen und Schadstoffen (Kationen, Anionen und Neutralstoffen) einschließlich der Arzneibuch-Methoden; Analytik funktioneller Gruppen organischer Verbindung...

• AbwV Anhang 13 Holzfaserplatten (Law)

  ...Für harte Faserplatten (Dichte größer als 900 kg/m 3 ), die im Nassverfahren hergestellt werden und eine Faserfeuchte von mehr als 20 Prozent im Stadium der Plattenformung aufw...

• TAppV Anlage 13 (zu § 64) (Law)

  ...Führung der Berufsbezeichnung Tierarzt/Tierärztin und zur Ausübung des tierärztlichen Berufes. ...

• WWSUVtr Art 13 Außenwirtschaft (Law)

  ...ft der Deutschen Demokratischen Republik in die Weltwirtschaft ihre Erfahrungen umfassend zur Verfügung stellen. (2) Die gewachsenen außenwirtschaftlichen Beziehungen der Deutschen Demokrati...

• BBodSchG § 13 Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung (Law)

  ...ffenen frühzeitig, in geeigneter Weise und unaufgefordert über die geplanten Maßnahmen zu informieren. § 12 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (4) Mit dem Sanierungsplan kann der Entwurf eines ...

• BDG § 13 Bemessung der Disziplinarmaßnahme (Law)

  ...fernen. Dem Ruhestandsbeamten wird das Ruhegehalt aberkannt, wenn er als noch im Dienst befindlicher Beamter aus dem Beamtenverhältnis hätte entfernt werden müssen.