• BewG § 31 Bewertung von ausländischem Sachvermögen (Law)

  ...Für die Bewertung des ausländischen land- und forstwirtschaftlichen Vermögens, Grundvermögens und Betriebsvermögens gelten die Vorschriften des Ersten Teils dieses Gesetzes, insbesondere § 9 (gemeiner...

• ErstrG § 31 Sonstige Kennzeichenrechte (Law)

  ...ffen Warenzeichen oder Marken, die nach diesem Gesetz auf das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet oder auf das übrige Bundesgebiet erstreckt werden, infolge der Erstreckung mit einem N...

• GAD § 31 Nichtentsandte Beschäftigte (Law)

  ...ftigt. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zum Gesamtauftrag des Auswärtigen Dienstes.

• HtDBWVAPrV § 31 Zeugnisse, Ende des Beamtenverhältnisses (Law)

  ...f des Tages der schriftlichen Bekanntgabe des Prüfungsergebnisses. (4) Fehler bei der Ermittlung oder Mitteilung der Prüfungsergebnisse werden durch das Oberprüfungsamt berichtigt. Fehlerhaf...

• GWB § 31 Verträge der Wasserwirtschaft (Law)

  ...ften, soweit sich damit eine Gebietskörperschaft verpflichtet, die Verlegung und den Betrieb von Leitungen auf oder unter öffentlichen Wegen für eine bestehende oder beabsichtigte unmittelbare öffentl...

• KrWG § 31 Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen (Law)

  ...ffenen Länder bei der Aufstellung der Abfallwirtschaftspläne die Erfordernisse und Maßnahmen in gegenseitigem Benehmen miteinander festlegen. (2) Bei der Aufstellung der Abfallwirtschaftsplä...

• MgVG § 31 Geheimhaltung; Vertraulichkeit (Law)

  ...ftsgeheimnisse der an der Verschmelzung beteiligten Gesellschaften, der aus der grenzüberschreitenden Verschmelzung hervorgehenden Gesellschaft oder deren jeweiliger Tochtergesellschaften und Betriebe...

• LuftPersV § 31 Aufsicht über Ausbildungsbetriebe (Law)

  ...führten Flugausbildungsstunden mit Luftfahrzeugen, an Verfahrensübungsgeräten oder Simulatoren, 4. Anzahl der beschäftigten Fluglehrer, Theo...

• SprengV 1 § 31 (Law)

  ...fung ist mündlich abzulegen; es können zusätzlich schriftliche Prüfungsfragen gestellt werden. Zum Nachweis der Fachkunde für die Verwendung von pyrotechnischen Gegenständen, den Umgang mit Treibladun...

• RechVersV § 31 Sonstige versicherungstechnische Rückstellungen (Law)

  ...ft zur Solidarhilfe e. V. und Verkehrsopferhilfe e. V.; 2. die Rückstellung für unverbrauchte Beiträge aus ruhenden Kraftfahrt- und Fahrzeug...

• PStG § 31 Eintragung in das Sterberegister (Law)

  ...ft führte; war die Ehe oder Lebenspartnerschaft durch Tod aufgelöst oder war der Ehegatte oder Lebenspartner für tot erklärt oder war seine Todeszeit gerichtlich festgestellt worden, sind die Angaben ...

• OrthV § 31 Abstellmöglichkeiten für Motorfahrzeuge (Law)

  ...für ein Motorfahrzeug kann ein jährlicher Zuschuß bis zu 307 Euro gezahlt werden; § 26 Abs. 2 gilt entsprechend. Zu den Erwerbs- oder Herstellungskosten kann ein einmaliger Zuschuß bis zu 971 Euro gez...

• BDG § 31 Abgabe des Disziplinarverfahrens (Law)

  ...fahren an den Dienstvorgesetzten zurückgeben, wenn sie weitere Ermittlungen für geboten oder dessen Befugnisse für ausreichend halten.

• ArbGG § 31 Heranziehung der ehrenamtlichen Richter (Law)

  ...folge einer Liste herangezogen werden, die der Vorsitzende vor Beginn des Geschäftsjahrs oder vor Beginn der Amtszeit neu berufener ehrenamtlicher Richter gemäß § 29 Abs. 2 aufstellt. (2) Fü...

• GmbHG § 31 Erstattung verbotener Rückzahlungen (Law)

  ...ftsgläubiger erforderlich ist. (3) Ist die Erstattung von dem Empfänger nicht zu erlangen, so haften für den zu erstattenden Betrag, soweit er zur Befriedigung der Gesellschaftsgläubiger erf...

• HkNDV § 31 Schließung des Kontos (Law)

  ...ft aufgelöst wurde. (2) Die Registerverwaltung kann ein Konto schließen, wenn von der Nutzung des Kontos eine dauerhafte Gefahr für die Si...

• HRG § 31 Zentrale Vergabe von Studienplätzen (Law)

  ...fahren der Zentralstelle ist ein Studiengang zum frühestmöglichen Zeitpunkt einzubeziehen, wenn für ihn nach der Feststellung der Zentralstelle Zulassungszahlen für alle staatlichen Hochschulen festge...

• GeflPestSchV § 31 Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung (Law)

  ...flügels durchgeführt worden sind, um mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 vom Hundert und einer angenommenen Rate von 5 vom Hundert von Geflügelpest befallene Tiere zu erkennen, ...

• KredWG § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...575/2013 in der jeweils geltenden Fassung von der Zusammenfassung nach § 12a Absatz 1 Satz 1, § 25 Absatz 2 und nach den Artikeln 11 bis 18 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in der jeweils geltenden Fa...

• IT-FortbV § 31 Bestehen der Prüfung (Law)

  ...fungsteile wird eine Gesamtnote gebildet. Dabei hat der Prüfungsteil "Strategische Prozesse" das doppelte Gewicht gegenüber den beiden anderen Prüfungsteilen. (3) Die Prüfung ist b...