SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)

...9 zugelassen ist. Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 bleibt unberührt. (2) Die zuständigen Behörden haben Ausnahmen von Wiegeverpflichtungen nach dem Fischereirecht der Eu...

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

...mengesetzes mit Befähigung zum Richteramt unterzeichnet sein.

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

...mehr brauchbare Leistung, Note 6 ungenügend ...

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

...men ist und es vorsätzlich oder fahrlässig unterläßt, sich bei ihr, einer anderen Truppe oder Dienststelle der Bundeswehr oder einer Behörde der Bundesrepublik Deutschland innerhalb von drei vollen Ka...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...999, 1223 - 1225) ...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...Medizinprodukten; Möglichkeiten der Beeinflussung der Haltbarkeit von Arzneimitteln; Beschaffung, Dokumentation, Auswertung, Bewertung und Weitergabe von In...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...9 4.215,82 4.394,36 4.572,89 4.691,92 4.810,94 4.929,97 5.04...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...mengenmäßige Regelungsmechanismen möglich. (3) Unbeschadet der Maßnahmen nach Artikel 14 wird die Deutsche Demokratische Republik im Rahmen der haushaltspolitischen Möglichkeiten während ein...

SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)

...94 Arbeitsgemeinschaften § 95 Zusammenarbeit bei Planung und Forschung ...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1098) A. ...

LuftVZO Muster 10 (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1272)

WG Art 10 (Law)

Wenn ein Wechsel, der bei der Begebung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengese...

Grundgesetz Artikel 10 (Law)

Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlich...

BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

...men werden oder für mehrere zeitlich aufeinander folgende Lieferungen; in diesem Fall ist sie bei der ersten Lieferung vorzunehmen. (2) Auskunftspflichtige nach § 52 Absatz 3 Satz...

ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

...996 genutzt wurden, müssen spätestens bis zum 1. Januar 2004 Satz 1 entsprechen; eine Anpassung ist sobald wie möglich vorzunehmen. (2) In jedem untertägigen Betrieb hat der Unter...

ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

...men von den §§ 3, 4, 5 und 6 Absatz 2 sowie von den §§ 9 und 11 für Arbeitnehmer, die besondere Tätigkeiten zur Errichtung, zur Änderung oder zum Betrieb von Bauwerken, künstlichen Inseln oder sonstig...

AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)

...Mehrheitsbesitz stehende Unternehmen und mit Mehrheit beteiligte Unternehmen (§ 16), abhängige und herrschende Unternehmen (§ 17), Konzernunternehmen (§ 18), wechselseitig beteiligte Unternehmen (§ 19...

BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)

...meinsam genommen werden. Satz 1 gilt in den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b und c entsprechend. (4) Der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin darf während der Elternzeit nic...