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ZÄPrO Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1 S. 1) (Law)
...wiederholt werden; die Meldung zur Wiederholungsprüfung hat spätestens am ..... ................... 19 ...... zu erfolgen. ...
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WpHG § 45 Anwendungsbestimmung zum Abschnitt 11 (Law)
...wendung, das am 31. Dezember 2004 oder später endet. Die Bundesanstalt nimmt die ihr in Abschnitt 11 zugewiesenen Aufgaben ab dem 1. Juli 2005 wahr.
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BesVNG 1 § 1 (Law)
...weggefallen)
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AAppO Anlage 10 (zu § 6 Abs. 4 Nr. 1, Abs. 5 Nr. 1, § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 erster Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)
...weiten/Dritten *) Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung Herr/Frau........
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AVAG 2001 § 42 Abweichungen von § 24 (Law)
...wangsvollstreckung aus dem Titel, zu dem der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Oberlandesgerichts die Vollstreckungsklausel erteilt hat, ist abweichend von § 24 Absatz 1 auf Antrag des Berechtigte...
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BEGDV 2 § 4 Anlagebedingte Leiden (Law)
...waltmaßnahmen im Sinne der Entstehung verursacht, wenn es durch diese Gewaltmaßnahmen wesentlich mitverursacht worden ist.
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SprengV 2 § 4 Lager- und Verträglichkeitsgruppenzuordnung (Law)
...wendung bestimmt sind, tritt in den Fällen der Absätze 1 und 3 an die Stelle der Bundesanstalt die zuständige Stelle der Bundeswehr. (5) Wer explosionsgefährliche Stoffe aufbewahrt, hat hier...
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MoselSchPV 1997 Anlage 11 Daten, die in das Inland AIS Gerät einzugeben sind: Erläuterungen des „Navigationsstatus“ und des „Bezugspunktes der Positionsinformation auf dem Fahrzeug“ (Law)
...W, L, A, B, C, D Werten für ein Fahrzeug ...
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BEGDV 2 § 11 Verfolgte mit Wohnsitz oder dauerndem Aufenthalt außerhalb des Geltungsbereichs des Bundesentschädigungsgesetzes (Law)
...werden, wenn die Durchführung des Heilverfahrens im Geltungsbereich des Gesetzes geboten ist. Voraussetzung ist ferner, daß die dadurch erwachsenden Reisekosten in einem angemessenen Verhältnis zu den...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 4 (zu § 24) (Law)
...weltschutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materi...
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IndMetAusbV 2007 Anlage 6 (zu § 24) (Law)
...weltschutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materialverwen...
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MTA-APrV Anlage 7 (zu § 24) (Law)
...Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung "------------------------------------------...
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HolzBauSchAusbV § 10 Teil 2 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung für den Ausbildungsberuf Holz- und Bautenschützer/Holz- und Bautenschützerin in der Fachrichtung Holzschutz (Law)
...wie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Teil 2 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung besteht aus d...
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StUG § 10 Unterlagen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, anderer mit ihr verbundener Parteien und Massenorganisationen sowie sonstige Unterlagen im Zusammenhang mit dem Staatssicherheitsdienst (Law)
...Wahrnehmung seiner Aufgaben benötigt. Die Duplikate werden Bestandteil der Unterlagen nach § 6 Abs. 1. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für Unterlagen, die erkennbar im Zusammenwi...
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EStDV 1955 § 10 Absetzung für Abnutzung im Fall des § 4 Abs. 3 des Gesetzes (Law)
...Werte zugrunde zu legen, die sich bei sinngemäßer Anwendung des § 16 Abs. 1 des D-Markbilanzgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 4140-1, veröffentlichten bereinigten Fassun...
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De-Mail-G § 10 Sperrung und Auflösung des De-Mail-Kontos (Law)
...Wegfall des Sperrgrundes den Zugang zum De-Mail-Konto erneut zu gewähren. (4) Der akkreditierte Diensteanbieter hat ein De-Mail-Konto unverzüglich aufzulösen, wenn der Nutzer es verlangt ode...
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MPG § 10 Voraussetzungen für das erstmalige Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Systemen und Behandlungseinheiten sowie für das Sterilisieren von Medizinprodukten (Law)
...werden, um in Form eines Systems oder einer Behandlungseinheit erstmalig in den Verkehr gebracht zu werden, müssen keinem Konformitätsbewertungsverfahren unterzogen werden. Wer für die Zusammensetzung...
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BinSchStrEV 2012 § 11 Bewehrung der Vorschriften über die Bezeichnung der Fahrzeuge, Ausrüstungsteile, Lichter oder Sichtzeichen (Law)
...werfer, ein Sichtzeichen oder einen anderen Gegenstand in einer Weise gebraucht, dass es oder er mit den vorgesehenen Bezeichnungen verwechselt wird, deren Sichtbarkeit beeinträchtigt oder deren Erken...
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UVPG § 11 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist (Law)
...war zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6, werden jedoch für das hinzutretende kumulierende Vorhaben weder der Prüfwert für die standortbezogene Vorprüfung noch der Prüfwert f...
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WaffG 2002 § 11 Erwerb und Besitz von Schusswaffen oder Munition mit Bezug zu einem anderen Mitgliedstaat (Law)
...werden, wenn sie 1. die Schusswaffen oder die Munition in den Mitgliedstaat im Wege der Selbstvornahme verbringen wird oder ...