SCEBG § 33 Kosten und Sachaufwand (Law)

...19 Satz 2 entsprechend.

WiPrO § 33 Erlöschen der Anerkennung (Law)

...1) Die Anerkennung erlischt durch 1. Auflösung der Gesellschaft, 2. ...

WoFG § 33 Geldleistung bei Gesetzesverstößen (Law)

...1 oder 6 Satz 1 oder Abs. 7 Satz 1 oder Abs. 8 oder des § 28 Abs. 2 bis 4 oder des § 32 Abs. 3 Satz 1 verstößt, kann die zuständige Stelle für die Dauer des Verstoßes durch Verwaltungsakt von dem Verf...

WpPG § 33 Gebühren und Auslagen (Law)

...1) Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz, nach den auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften und nach Rechtsakten der Europäischen Union kann die Bundesanstalt G...

ZAG § 33 Zuständige Verwaltungsbehörde (Law)

...1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesanstalt.

BWO 1985 Anlage 15 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 1 und 3 Buchstabe b) (Law)

...1 ) Vollständig und in Maschinen- oder Druckschrift ausfüllen. 2 ) Nichtzutreffendes streichen. 3 ...

BWO 1985 Anlage 33 (zu § 77 Abs. 4) (Law)

...1) Bezeichnung des Oberverwaltungsgerichts des Landes einsetzen. 2) Nichtzutreffendes streichen. 3) Streichen, wenn dies nicht erforde...

GewO (XXXX) §§ 32 u. 33 (weggefallen) (Law)

BrennO 1998 (XXXX) §§ 33 bis 37 (weggefallen) (Law)

BÄO § 15 (weggefallen) (Law)

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BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)

...1) Der Verwaltungsrat setzt sich aus 10 Mitgliedern zusammen. Ihm gehören an: 1. ein Vorsitzender; ...

BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)

...1 Satz 1 Nummer 1 bis 6, Satz 2 und 3 entsprechend; Absatz 1 Satz 1 ist dabei mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Dokumentation zusätzlich auch der Behörde vorzulegen ist, die die Genehmigung nach § ...

AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)

...Strahlenschutzmaßnahmen an die Gefährdung in Betrieben Strahlenschutzbereiche einzurichten. Festlegungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rechtsvorschriften, bei der Erteilung der Erlaubnis oder in ...

AtVfV § 15 Entscheidung (Law)

(1) Die Behörde entscheidet unter Würdigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens. (2) Der Antrag ist abzulehnen, sobald die Prüfung ergibt, daß die Genehmigungsvoraussetzungen nicht vorliege...

BEG § 15 (Law)

...1 Satz 1 für den Anspruch genannten Voraussetzungen vorliegen.

BelWertV § 15 Bodenwert (Law)

...1) Zur Ermittlung des Bodenwerts sind Erhebungen anzustellen über 1. die örtliche Lage, die Größe und den Zuschnitt des Grundstücks, ...

BeurkG § 15 Versteigerungen (Law)

...13 Abs. 1 insoweit nicht; in der Niederschrift muß festgestellt werden, daß sich der Bieter vor dem Schluß der Verhandlung entfernt hat.

BrucelloseV § 15 (Law)

...17 Absatz 1 entsprechend. (3) Ist der Ausbruch der Brucellose oder der Verdacht auf Brucellose bei anderen als den in § 1 Nummer 1 bezeichneten Haustieren festgestellt, so kann die zuständig...

BTÄO § 15 (Law)

...1) Eine Approbation oder Bestallung, die am 1. Juni 1975 im Geltungsbereich dieses Gesetzes zur Ausübung des tierärztlichen Berufs berechtigt, und eine Approbation, die nach § 1 der Tierärzteordnung f...

BWahlG § 15 Wählbarkeit (Law)

...1) Wählbar ist, wer am Wahltage 1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und 2. ...