SaatV § 21 Nachkontrolle (Law)

...1) Die Nachkontrolle von Standardsaatgut wird stichprobenweise durchgeführt. Die Nachkontrollstelle zieht die erforderlichen Proben aus den nach § 12 Abs. 4 Nr. 2 des Saatgutverkehrsgesetzes aufzubewa...

PostPersRG § 21 (weggefallen) (Law)

SchRegO § 21 (Law)

...17 Abs. 4 vorgeschriebene Anmeldung oder die Anmeldung der im § 20 Abs. 2 Satz 1 bezeichneten Tatsache durch die hierzu Verpflichteten nicht auf dem im § 19 bezeichneten Weg herbeigeführt werden, so i...

UmwAusbV § 21 Abschlussprüfung (Law)

...1. im Prüfungsbereich Abfallwirtschaftliche Prozesse 180 Minuten, ...

WoBindG § 21 Untermietverhältnisse (Law)

...1, 4 und 5 sowie der §§ 5a und 7 Abs. 3 in Verbindung mit § 27 Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Wohnraumförderungsgesetzes keine Anwendung. (2) Vermietet der Verfügungsberechtigte einen Teil de...

VermG § 21 Ersatzgrundstück (Law)

...1 Satz 1 ist zu entsprechen, wenn der Berechtigte einverstanden ist, ein in kommunalem Eigentum stehendes Grundstück im gleichen Stadt- oder Gemeindegebiet zur Verfügung steht und einer Eigentumsübert...

VSchDG § 21 Akteneinsicht (Law)

...1) Die in § 16 Nr. 1 und 2 bezeichneten Beteiligten können die Akten des Beschwerdegerichts einsehen und sich durch die Geschäftsstelle auf ihre Kosten Ausfertigungen, Auszüge und Abschriften erteilen...

SVSaarAnglG § 21 (Law)

...1 erhalten § 56 die Bezeichnung § 54a ....

TfV § 21 Übergangsvorschriften (Law)

...1 Absatz 2 und 6 vor dem 1. Januar 2016 erlangt haben, ist die Anlage 4 in der bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Fassung weiter anzuwenden.

BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)

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BWO 1985 Anlage 1 (zu § 18 Absatz 6) (Law)

...12 Absatz 1 Bundeswahlgesetz alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, nicht nach § 13 Bundeswahlgesetz vom Wahlrecht ausg...

FahrschAusbO 2012 Anlage 2.1 (zu § 4) (Law)

...12, 1324 - 1325; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

HufBeschlV Anlage 4 (zu § 14 Abs. 1 und § 21 Abs. 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 3216) Die einzelnen Leistungen in den Prüfungsteilen sind mit einer der folgenden Noten gemäß ...

ChemIndMeistPrV 2004 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 6) (Law)

...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum ................................... ...

InhKontrollV Anlage (zu § 6 Absatz 1 Satz 1 und 2, § 9 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1) (Law)

...1. Angaben nach § 9 Abs. 1 InhKontrollV 1.1 Wird gegen den...

SchuhfIndMeistPrV 2013 Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Da...

StVO 2013 Anlage 1 (zu § 40 Absatz 6 und 7) (Law)

...1 Allgemeine Gefahrzeichen (zu § 40 Absatz 6) 1 Zeichen 101 ...

EinigVtr Art 21 Verwaltungsvermögen (Law)

...1) Das Vermögen der Deutschen Demokratischen Republik, das unmittelbar bestimmten Verwaltungsaufgaben dient (Verwaltungsvermögen), wird Bundesvermögen, sofern es nicht nach seiner Zweckbestimmung am 1...

RAG 21 § 3 Inkrafttreten (Law)

Es treten in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am Tag nach der Verkündung.

SportbootVermV-Bin2000 Anhang 1 (zu Anlage 6) (Law)

...1. Verbot der Durchfahrt ... (nicht darstellbare Verkehrszeichen, BGBl. I 2003, 2534) 2. Beschränkte Fahrverbote ...