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BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)
...10 für Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10, soweit die Einhaltung des zulässigen Höchstgehalts an Schwefelverbindungen zu einer erheblichen Gefährdung der Versorgung des Verbrauchers mit K...
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BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)
...egebenen Normen für die Bundesrepublik Deutschland festgelegt sind.
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BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...egen § 14 Absatz 2 ein Tankbelegbuch nicht oder nicht richtig führt oder nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, 8. entgegen § 18 Absatz 2 Sat...
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BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1766) Es gelten folgende Staubgrenzwerte ...
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TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)
...egister der Zusatzbescheinigungen Das Register gestaltet sich wie folgt: ...
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BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)
...egenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, Ausgabe Juni 2012, genügt.
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BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)
...egebenen Prüfverfahren und nach den in DIN EN 14274, Ausgabe Mai 2013, DIN 51750 Teil 1, Ausgabe Dezember 1990, und Teil 2, Ausgabe Dezember 1990, DIN 51610, Ausgabe Juni 1983 sowie in dem DVGW Arbeit...
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BADV § 12 Gegenseitigkeit (Law)
...EG des Rates vom 15. Oktober 1996 gegenüber den Dienstleistern und Nutzern dieses Drittlandes ergeben, im Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht ganz oder teilweise aussetzen. (3) Das Bundesmin...
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BauSparkG § 12 Vertrauensmann (Law)
...egenheiten entscheidet die Bundesanstalt. (4) Der Vertrauensmann teilt der Bundesanstalt seine Feststellungen und Beobachtungen mit. Er ist an Weisungen der Bundesanstalt nicht gebunden. ...
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AltholzV § 12 Betriebstagebuch (Law)
...egorie des verwerteten oder beseitigten Altholzes sowie bei anderweitiger Entsorgung Art, Menge, Altholzkategorie und Verbleib des abgegebenen Altholzes, 6. ...
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AtStrlSVDBest § 12 Abnahme (Law)
Arbeitsmittel, Arbeitsverfahren und Arbeitsstätten für den Betrieb von Strahleneinrichtungen und den Verkehr mit radioaktiven Stoffen sind vor Erteilung einer Genehmigung im Hinblick auf die Gewährlei...
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AAÜG § 12 (Law)
...eggefallen)
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BeratungsG § 12 Weigerung (Law)
(1) Niemand ist verpflichtet, an einem Schwangerschaftsabbruch mitzuwirken. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn die Mitwirkung notwendig ist, um von der Frau eine anders nicht abwendbare Gefahr de...
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BetrAVG § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...egen § 11 Abs. 1 Satz 2 Unterlagen nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegt oder entgegen § 11 Abs. 2 Satz 2 Unterlagen nicht aufbewahrt. ...
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BetrVGDV1WO § 12 Wahlvorgang (Law)
...egt ist, in die Wahlurne ein, nachdem die Stimmabgabe in der Wählerliste vermerkt worden ist. (4) Wer infolge seiner Behinderung bei der Stimmabgabe beeinträchtigt ist, kann eine Person sein...
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BinSchPRG § 12 (Law)
Zur Aufnahme des Beweises bestimmt das Gericht einen tunlichst nahen Termin, zu welchem der Schiffer und die sonst bezeichneten Zeugen zu laden sind. Dem Schiffseigner und den Ladungsbeteiligten ist v...
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BienSeuchV § 12 (Law)
(1) Angeordnete Schutzmaßregeln sind aufzuheben, wenn die Amerikanische Faulbrut erloschen ist. (2) Die Amerikanische Faulbrut im Bienenstand gilt als erloschen, wenn ...
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EStG § 12 (Law)
...egründeten Rechtspflicht und Zuwendungen an eine gegenüber dem Steuerpflichtigen oder seinem Ehegatten gesetzlich unterhaltsberechtigte Person oder deren Ehegatten, auch wenn diese Zuwendungen auf ein...
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EdlStSchlAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.