VerschG § 11 (Law)

...bewiesen werden, daß von mehreren gestorbenen oder für tot erklärten Menschen der eine den anderen überlebt hat, so wird vermutet, daß sie gleichzeitig gestorben sind.

PatG § 11 (Law)

...Bauausführung oder für den Betrieb der Luft- oder Landfahrzeuge eines anderen Mitgliedstaates der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums oder des Zubehörs solcher Fahrzeuge...

PAuswG § 11 Informationspflichten (Law)

...behörden, die Kenntnis von dem Abhandenkommen eines Ausweises erlangen, haben die zuständige Personalausweisbehörde, die ausstellende Personalausweisbehörde und eine Polizeibehörde unverzüglich in Ken...

PBefG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)

...bahn-, Obusverkehr oder ein Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen in den Bezirken mehrerer Genehmigungsbehörden desselben Landes betrieben werden, so ist die Genehmigungsbehörde zuständig, in deren Bezirk...

SzVersFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. März 2013 in Kraft.

WiPrPrüfV § 11 Prüfungsnoten (Law)

...blichen Mängeln leidende, im Ganzen nicht mehr brauchbare Leistung, Note 6 ungenügend eine völlig unbrauchbare Leistung. ...

ZFdG § 11 Zollfahndungsinformationssystem (Law)

...berechtigt sind, Daten einzugeben und abzurufen. Für die Eingabe gelten die §§ 8 bis 10 entsprechend. (3) Nur die Stelle, die Daten zu einer Person eingegeben hat, ist befugt, diese zu änder...

AWaffV § 11 Aufsicht (Law)

...Benutzer der Schießstätten haben die Anordnungen der verantwortlichen Aufsichtspersonen nach Absatz 1 zu befolgen. (3) Eine zur Aufsichtsführung befähigte Person darf schießen, ohne selbst b...

BAPostSa § 11 Aufgaben (Law)

...besondere die Aufgaben der Anstalt nach Abschnitt VI, das andere Mitglied die Aufgaben der Anstalt nach Abschnitt VII wahrzunehmen. (5) Dem Vorstand obliegt auch die Wirtschafts...

AMVerkRV § 11 (Law)

...befinden und durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel apothekenpflichtig werden, dürfen noch bis zum 1. Mai 2007 von pharmazeu...

AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)

...beantragen.

AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)

...bersten Gerichtshof des Bundes (Besoldungsgruppe R 6 gemäß der Anlage IV des Bundesbesoldungsgesetzes mit Zulage für Richter und Staatsanwälte bei obersten Gerichtshöfen des Bundes). Die Abgeordnetene...

AGG § 11 Ausschreibung (Law)

...beitsplatz darf nicht unter Verstoß gegen § 7 Abs. 1 ausgeschrieben werden.

BioAbfV § 11 Nachweispflichten (Law)

...bgabe als unbehandelter, hygienisierend behandelter oder biologisch stabilisierend behandelter Bioabfall, als behandelter Bioabfall oder als Gemisch sowie Beschreibung des Bioabfalls oder Gemisches na...

ErstrG § 11 Recherche (Law)

...Beurteilung der Patentfähigkeit der Erfindung in Betracht zu ziehen sind (Recherche). § 43 Abs. 3 bis 6 und 7 Satz 1 des Patentgesetzes ist entsprechend anzuwenden.

EuRAG § 11 Voraussetzungen (Law)

...bung des Berufs ohne Unterbrechung; Unterbrechungen auf Grund von Ereignissen des täglichen Lebens bleiben außer Betracht. (2) Unterbrechungen bis zu einer Dauer von drei Wochen sind in der ...

EdlStFAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

BrucelloseV § 11 (Law)

...bei denen zwei nach Feststellung des Verdachts im Abstand von 28 Tagen entnommene Blutproben vor dem Verbringen im Rahmen einer Untersuchung im Sinne des § 1 Nummer 1 Buchstabe b mit negativem Ergebni...

DGBankSa § 11 (Law)

...bzugeben.

ChemG § 11 (weggefallen) (Law)