• VersAusglG § 39 Unmittelbare Bewertung einer Anwartschaft (Law)

  ...llenden Bezugsgröße (unmittelbare Bewertung). (2) Die unmittelbare Bewertung ist insbesondere bei Anrechten anzuwenden, bei denen für die Höhe der laufenden Versorgung Folgendes...

• UrhG § 39 Änderungen des Werkes (Law)

  ...ls, zu denen der Urheber seine Einwilligung nach Treu und Glauben nicht versagen kann, sind zulässig.

• SprAuG § 39 Berlin-Klausel (Law)

  ...lt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die aufgrund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Über...

• TAppV § 39 Tierseuchenbekämpfung und Infektionsepidemiologie (Law)

  ...llgemeinen Grundsätze der Ursachen, der Verbreitung, der Bekämpfung und der wirtschaftlichen Auswirkungen von Tierseuchen einschließlich deren Prophylaxe, Grundlagen der Infektionsepidemiologie sowie ...

• ZO-Ärzte § 39 (Law)

  ...lassungsausschuß erhebt die ihm erforderlich erscheinenden Beweise. (2) Die vom Zulassungsausschuß herangezogenen Sachverständigen und Auskunftspersonen erhalten eine Vergütung oder Entschäd...

• AbgG § 39 Anrechnung früherer Versorgungsbezüge (Law)

  ...liedschaft in einem Landtag (§ 29 Abs. 5 und 6) nur mit dem Teil in die Anrechnung einbezogen, der nicht auf eigenen Beiträgen beruht. Angerechnete Zeiten nach § 21 des Diätengesetzes 1968 gelten als ...

• ErsDiG § 39 Ärztliche Untersuchung (Law)

  ...llen und diese zu dulden; § 23a gilt entsprechend. Ärztliche Untersuchungsmaßnahmen, die einen erheblichen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit bedeuten oder mit einer erheblichen Gefahr für Leb...

• BZRG § 39 Anordnung der Nichtaufnahme (Law)

  ...ll sie auch die Stellungnahme eines oder einer in der Psychiatrie erfahrenen medizinischen Sachverständigen einholen. (2) Haben Verurteilte infolge der Verurteilung durch ein Gericht im Gelt...

• HGrG § 39 Kassenmäßiger Abschluß (Law)

  ...ldentilgung am Kreditmarkt, der Zuführungen an Rücklagen und der Ausgaben zur Deckung eines kassenmäßigen Fehlbetrags, c) ...

• JArbSchG § 39 Mitteilung, Bescheinigung (Law)

  ...lung des Jugendlichen für gefährdet hält, 3. die besonderen der Gesundheit dienenden Maßnahmen einschließlich Maßnahmen zur Verbesserung des...

• StVollzG § 39 Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung (Law)

  ...ldung oder beruflichen Weiterbildung auf der Grundlage eines freien Beschäftigungsverhältnisses außerhalb der Anstalt nachzugehen, wenn dies im Rahmen des Vollzugsplanes dem Ziel dient, Fähigkeiten fü...

• SaatV § 39 Kennzeichnung bei erneuter Beschaffenheitsprüfung (Law)

  ...llt sind, so kann hierauf durch den zusätzlichen Vermerk auf dem Etikett hingewiesen werden: "Durch ... (Anerkennungsstelle) erneut geprüft ..." (Monat und Jahr).

• SchfHwG § 39 Witwen- und Witwergeld (Law)

  ...lten Witwen- oder Witwergeld in Höhe von 55 Prozent des Ruhegeldes oder des Ruhegeldes bei Berufsunfähigkeit. Ehegatten von verstorbenen Versorgungsberechtigten erhalten Witwen- oder Witwergeld in Höh...

• WStrG § 39 Mißbrauch der Disziplinarbefugnis (Law)

  ...linarrechtlich verfolgt werden darf, disziplinarrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, 2. zum Nachteil...

• WVG § 39 Rechtsverhältnisse bei abgeleiteten Grundstücksnutzungen (Law)

  ...ltlich einer abweichenden vertraglichen Regelung gegen den Eigentümer Anspruch auf die durch das Verbandsunternehmen entstehenden Vorteile. Der Nutzungsberechtigte ist in diesem Falle dem Eigentümer g...

• UVPG § 39 Festlegung des Untersuchungsrahmens (Law)

  ...llierungsgrad des Plans oder Programms sowie dessen Stellung im Entscheidungsprozess. (3) Sind Pläne und Programme Bestandteil eines mehrstufigen Planungs- und Zulassungsprozesses, soll zur ...

• ZO-Zahnärzte § 39 (Law)

  ...lassungsausschuß erhebt die ihm erforderlich erscheinenden Beweise. (2) Die vom Zulassungsausschuß herangezogenen Sachverständigen und Auskunftspersonen erhalten eine Vergütung oder Entschäd...

• ASG § 39 Einschränkung von Grundrechten (Law)

  ...l 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 des Grundgesetzes) und der freien Wahl des Arbeitsplatzes (Artikel 12 Abs. 1 des Grundgesetzes) werden nach Maßgabe dieses Ge...

• BEGDV 3 § 39 (Law)

  ...llen der §§ 12, 17, 21, 29, 32 und 37 Abs. 3 ist bei der Bewertung der im Ausland erzielten Einkünfte der amtliche Devisenkurs der ausländischen Währung zugrunde zu legen. Ergibt sich bei der Umrechnu...

• BetrVGDV1WO § 39 Durchführung der Wahl (Law)

  ...ls drei Mitglieder zur Jugend- und Auszubildendenvertretung zu wählen, so erfolgt die Wahl aufgrund von Vorschlagslisten. § 6 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 und 4 bis 7, die §§ 7 bis 10 und § 27 gelten entspre...