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LWLogAusbV § 15 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)
...vorbehaltlich des § 17 nicht mehr anzuwenden.
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KHG § 15 Beteiligung an Schließungskosten (Law)
...vaten Krankenversicherung können sich an der Vereinbarung beteiligen. Hierbei ist zu berücksichtigen, ob und inwieweit die Schließung bereits nach den §§ 12 bis 14 gefördert wird. Eine Vereinbarung na...
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ImmoWertV § 15 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)
...von Vergleichspreisen zur Ermittlung des Vergleichswerts geeignete Vergleichsfaktoren herangezogen werden. Der Vergleichswert ergibt sich dann durch Vervielfachung des jährlichen Ertrags oder der sons...
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IntFamRVG § 15 Einstweilige Anordnungen (Law)
...von dem Kind abzuwenden oder eine Beeinträchtigung der Interessen der Beteiligten zu vermeiden, insbesondere um den Aufenthaltsort des Kindes während des Verfahrens zu sichern oder eine Vereitelung od...
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RVermG § 15 Bundesgesetzliche Vorabregelungen (Law)
...Vermögensrechte (§ 1), die unter die Vorschriften 1. des Gesetzes über die vermögensrechtlichen Verhältnisse der Deutschen Bundesbahn vom 2. ...
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ODV § 15 Benennende Behörde (Law)
...Verfahren für die Bewertung, Benennung und anschließende Überwachung Benannter Stellen. (2) Die Benennende Behörde hat die Europäische Kommission über ihre Verfahren zur Begutachtung, Benenn...
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OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)
...von Gesichtsersatzstücken oder von Perücken, 2. Gummistrümpfe als Beinprothesenüberzug, ...
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SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)
...verantwortliche Marktteilnehmer hat sicherzustellen, dass die Seefischereierzeugnisse bei der Anlandung gewogen werden, bevor diese gelagert, befördert oder verkauft werden. Abweichend von Satz 1 hat ...
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VSchDG § 15 Frist und Form (Law)
...von dem Vorsitzenden des Beschwerdegerichts verlängert werden. (4) Die Beschwerdebegründung muss enthalten 1. die Erkl...
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StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)
...vorragende Leistung, Note 2 gut ...
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WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)
...verläßt oder ihr fernbleibt und vorsätzlich oder fahrlässig länger als drei volle Kalendertage abwesend ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft. (2) Ebenso wird bestraft, w...
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BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
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BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)
...von Baugruben und Gräben sowie bei deren Verbau erkennen und vermeiden, insbesondere Einsturzgefahr, Wassereinbruch, Gasaustritt, Haltbarkeit des Verbaus und Zustand des Verbaumaterials ...
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AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)
...Verwaltungsrecht, Strafrecht, bürgerliches Recht, Handelsrecht; Unterscheidung zwischen Gesetz, Rechtsverordnung, Verwaltungsvorschrift, Satzung; Berufsrecht für Apotheker; Ausbi...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...15,94 3.000,89 3.128,32 3.255,74 3.383,15 3.510,58 3.595,53 ...
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WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)
...Vermeidung von Überschüssen durch geeignete Maßnahmen fördern. (4) Über die konkrete Ausgestaltung der in den Absätzen 2 und 3 genannten Maßnahmen verständigen sich die Regierungen der Vertr...
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BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)
...vorangegangenen fünf Jahre zu ermitteln, sofern entsprechende Daten vorliegen. Eine Beurteilungsschwelle gilt als überschritten, wenn sie in den vorangegangenen fünf Jahren in mindestens drei einzelne...
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ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)
...verlassen werden kann. Bei Abbaubetrieben ohne Ausgang zur nächsthöheren Sohle müssen vom Zugang des Abbaubetriebes zwei voneinander unabhängige Fluchtwege erreichbar sein. Satz 1 gilt nicht für Betri...
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ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)
...Verteidigung kann in seinem Geschäftsbereich durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales aus zwingenden Gründen der Verteidigung Arbeitnehmer verpflichten, übe...