-
BelWertV § 16 Wert der baulichen Anlage (Law)
...s zu bewertenden Gebäudes zu vervielfachen (Herstellungswert). Die angesetzten Herstellungskosten müssen regional und objektspezifisch angemessen sein. Wertmäßig zu berücksichtigen sind dabei insbeson...
-
EnergieStG § 16 Verbringen zu privaten Zwecken (Law)
...st in das Steuergebiet befördert, sind steuerfrei. Die Steuerfreiheit ist jedoch ausgeschlossen für 1. flüssige Heizstoffe, ausgenommen Flüss...
-
EStG § 16 Veräußerung des Betriebs (Law)
...s Gewerbebetriebs steht der Ausschluss oder die Beschränkung des Besteuerungsrechts der Bundesrepublik Deutschland hinsichtlich des Gewinns aus der Veräußerung sämtlicher Wirtschaftsgüter des Betriebs...
-
EEWärmeG § 16 Anschluss- und Benutzungszwang (Law)
...srecht, die sie zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an ein Netz der öffentlichen Fernwärme- oder Fernkälteversorgung ermächtigt, auch zum Zwecke des Klima- und Ressourcenschutzes Gebr...
-
BNDG § 16 Unabhängiges Gremium (Law)
...sanwältin oder des Generalbundesanwalts das Mitglied des Unabhängigen Gremiums, das Bundesanwältin beim Bundesgerichtshof oder Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof ist, einschließlich dessen Stellvertr...
-
FPStatG § 16 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)
-
-
HkNDV § 16 Übertragung von Herkunftsnachweisen (Law)
...sstaats des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, der Schweiz oder darüber hinaus unter Beachtung von § 4c des Bundesdatenschutzgesetzes an die zuständige Stelle eines Vertragsstaats des Ve...
-
GeflPestSchV § 16 Anordnung für weitere Bestände (Law)
...sbesondere wenn für die Bestände auf Grund ihres Standorts, ihrer Bauweise oder ihrer Betriebsstruktur eine Seucheneinschleppung nicht auszuschließen ist oder wenn gehaltene Vögel aus einem Verdachtsb...
-
KlauenPflPrV § 16 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...stellen, wenn in den letzten fünf Jahren vor Antragstellung vor einer zuständigen Stelle, einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss...
-
JuSchG § 16 Sonderregelung für Telemedien (Law)
...ste jugendgefährdender Medien nach § 18 aufgenommen sind, bleiben Landesrecht vorbehalten.
-
MPAFHBundV § 16 Fernbleiben, Rücktritt (Law)
...s Prüfungsamtes ist ein amtsärztliches Zeugnis oder das Zeugnis einer Ärztin oder eines Arztes vorzulegen, die oder der von der Dienstbehörde beauftragt worden ist. (3) Muss die oder der Stu...
-
InhKontrollV § 16 Abweichende Vorlage- und Nachweispflichten (Law)
...s § 2c Absatz 1a Satz 3 bis 9 des Kreditwesengesetzes oder des § 104 Absatz 1a Satz 3 bis 9 des Versicherungsaufsichtsgesetzes anfordern. (2) Den Absichtsanzeigen müssen folgend...
-
SG § 16 Verhalten in anderen Staaten (Law)
...s Geltungsbereichs des Grundgesetzes ist dem Soldaten jede Einmischung in die Angelegenheiten des Aufenthaltsstaates versagt.
-
RechVersV § 16 Abrechnungsforderungen aus dem Rückversicherungsgeschäft (Law)
...sgeschäft auszuweisen. Bei zum Abschlußstichtag gekündigten Rückversicherungsverträgen umfassen die Abrechnungssalden auch die auf diese entfallenden versicherungstechnischen Rückstellungen, sofern si...
-
RSAV § 16 Ansprüche und Verpflichtungen (Law)
...s Ausgleichsanspruchs oder der Ausgleichsverpflichtung der Krankenkasse wird von ihrer Finanzkraft (§ 12) ihr Beitragsbedarf (§ 10) abgezogen. Übersteigt die Finanzkraft den Beitragsbedarf, steht der ...
-
SatDSiG § 16 Maßnahmen der zuständigen Behörde (Law)
...seiner Pflichten erforderlich sind. Sie kann insbesondere 1. verlangen, das Verbreiten der Daten dem Stand der Technik anzupassen, oder ...
-
OrthV § 16 Andere Hilfsmittel (Law)
...ser Verordnung geregelt ist oder für die nicht Ersatzleistungen zustehen, zu deren Lieferung jedoch die Krankenkasse ihren Mitgliedern verpflichtet ist (§ 11 Abs. 1 Satz 2 Bundesversorgungsgesetz). ...
-
UAG § 16 Anordnung, Untersagung (Law)
...sem Gesetz, nach den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen und bei Tätigkeiten auf Grund anderer rechtlicher Regelungen im Sinne von § 15 Absatz 9 kann die Zulassungsstelle die erfor...
-
WiPrO § 16 Versagung der Bestellung (Law)
...sich so verhalten hat, dass die Besorgnis begründet ist, er werde den Berufspflichten als Wirtschaftsprüfer nicht genügen. (3) Über die Versagung der Bestellung entscheidet die Wirtschaftspr...
-
WiPrPrüfV § 16 Bewertung der mündlichen Prüfung (Law)
...sabschnitte jeweils gesondert bewertet. (2) Die Noten werden auf Vorschlag der jeweils prüfenden Person von der Prüfungskommission festgesetzt. (3) Für die mündliche Prüfung wird e...