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HeimMindBauV § 16 Gemeinschaftsräume (Law)
...chtung muß mindestens einen Gemeinschaftsraum von 20 m 2 Nutzfläche haben. In Einrichtungen mit mehr als 20 Bewohnern muß eine Nutzfläche von mindestens 1 m 2 ...
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FGO § 16 (Law)
...che Richter wirkt bei der mündlichen Verhandlung und der Urteilsfindung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.
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KredWG § 16 (Law)
(aufgehoben)
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KflDiAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)
...2 Berufsbildung, arbeits- und sozialrechtliche Grundlagen, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschu...
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KHEntgG § 16 (weggefallen) (Law)
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MalerLackAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)
...2004 beginnen, sind die Vorschriften der in § 17 Satz 2 genannten Verordnung weiter anzuwenden, wenn für die Ausbildung in diesen Ausbildungsberufen nach Landesrecht der Besuch eines schulischen Beruf...
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LuftVZO § 16 (Law)
(weggefallen)
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RennwLottGABest § 16 (Law)
...chmacher hinsichtlich der durch Eintragung in das Wettbuch zustande gekommenen Wetten (§ 4 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes).
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RuStAG § 16 (Law)
...ch erkläre feierlich, dass ich das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland achten und alles unterlassen werde, was ihr schaden könnte."; § 10 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. ...
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PStG § 16 Fortführung (Law)
...2. die Todeserklärung oder die gerichtliche Feststellung der Todeszeit eines Ehegatten und die Aufhebung solcher Beschlüsse sowie die Auflösung der Ehe durch Eheschließu...
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NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)
...2. dass keine sonstigen erheblichen oder wesentlich wertsteigernden Veränderungen am Grundstück oder an baulichen Anlagen auf dem Grundstück durchgeführt werden dürfen. ...
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PStV § 16 Haupteintrag (Law)
...chen Signatur ab und speichert ihn in dem entsprechenden Personenstandsregister. (2) Der Haupteintrag ist mit der Bezeichnung und der Nummer des Standesamts, der Kennzeichnung des jeweiligen...
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RÜG § 16 Wartezeiten (Law)
...2) Die Erfüllung der Wartezeiten einer bergbaulichen Versicherung 1. von 25 Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf Bergmannsvollrent...
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SchRG § 16 (Law)
...chiff, eine Schiffshypothek oder ein Recht an einer solchen oder einen Nießbrauch an einem Schiff durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der Inhalt des Schiffsregisters, soweit er diese Rechte betrifft, a...
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UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)
...chuldet wird. In diesem Falle ist der Betrag in Deutscher Mark anzusetzen, der sich nach den Vorschriften des Umstellungsgesetzes für den durch den Preis von 2.790 Reichsmark für ein Kilogramm Feingol...
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WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)
...chrift der Auftraggeber und der berechtigten oder verpflichteten Personen oder Unternehmen festzustellen und diese Angaben aufzuzeichnen. Die Aufzeichnungen nach Satz 1 sind mindestens sechs Jahre auf...
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SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)
...2010 anzuwenden.
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SVSaarAnglG § 16 (Law)
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TierSchG § 16 (Law)
...chlachteinrichtung oder als Gewerbetreibender im Durchschnitt wöchentlich mindestens 50 Großvieheinheiten schlachtet oder 2. Arbeitskräfte b...
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TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)
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