SchRegO § 17 (Law)

...2, § 12 Nr. 1 bis 3, 5 bezeichneten, nach § 16 Abs. 1, 2 eingetragenen Tatsachen sind unverzüglich zur Eintragung in das Schiffsregister anzumelden. (2) Wird nach § 7 des Flaggenrechtsgesetz...

UmwAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)

Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 16 sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Logistik, Sammlung und Vertrieb", "Abfallverwertung und -behandlung" und "Abfallbesei...

VersammlG § 17 (Law)

...nbegängnisse, Züge von Hochzeitsgesellschaften und hergebrachte Volksfeste.

VSVgV § 17 Vorinformation (Law)

...213/2008 der Europäischen Kommission vom 28. November 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2195/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Gemeinsame Vokabular für öffentliche Aufträ...

SGG § 17 (Law)

...2. wer wegen einer Tat angeklagt ist, die den Verlust der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann, ...

StGB § 17 Verbotsirrtum (Law)

Fehlt dem Täter bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. Konnte der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe na...

ZIV § 17 Anwendungsbestimmungen (Law)

...2 und 3 gilt diese Verordnung nur für Zinszahlungen, die bis zum 31. Dezember 2015 zugeflossen sind. (2) Der Abschnitt 3 dieser Verordnung gilt auch für die im Jahr 2016 zu erhebende Quellen...

InhKontrollV Anlage (zu § 6 Absatz 1 Satz 1 und 2, § 9 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1) (Law)

...2c Abs. 1 Satz 2 KWG oder § 104 Abs. 1 Satz 2 VAG, von welcher Person oder welchem Unternehmen die Kapital- ...

AGOZV Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1 und 2, § 5 Abs. 2 und 4, § 6 Abs. 3 und § 9 Abs. 3) (Law)

...2. Bakterien Pseudomonas syringae pv. maculicola (Bakterienblattfleckenkrankheit) Xanthomonas campestris pv. campestris (Adernschwärze) ...

ISAusbV 1997 Anlage 2 (zu § 6 Abs. 1) (Law)

...224 - 225) ...

ChemIndMeistPrV 2004 Anlage 2 (zu § 7 Abs. 6) (Law)

...2004 (BGBl. I S. 2337), die zuletzt durch Artikel 25 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Erg...

ZuV 2007 Anhang 2 (zu § 6 Abs. 3) (Law)

...2004, 2264 Formel 1 44 ...

TierSchlV 2013 Anlage 2 (zu § 12 Absatz 6) (Law)

...2012, 2993) Betäubungsverfahren ...

BImSchV 17 2013 § 20 Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen (Law)

...2) Auf die Ermittlung der Massenkonzentrationen nach Absatz 1 kann verzichtet werden, wenn durch andere Prüfungen, zum Beispiel durch Funktionskontrollen der Abgasreinigungseinrichtungen, mit ausreich...

BVFG (XXXX) §§ 17 bis 20 (weggefallen) (Law)

-

StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

BImSchV 17 2013 § 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen (Law)

...24. Juli 2002 (GMBl. S. 511) in der jeweils geltenden Fassung ergeben, bleiben unberührt.

BImSchV 17 2013 § 7 Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)

...nbetriebnahme der Anlage. (5) Die Einhaltung der Mindesttemperatur und der Mindestverweilzeit ist zumindest einmal bei Inbetriebnahme der Anlage durch Messungen oder durch ein von der zustän...

BImSchV 17 2013 § 15 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

...nbau von Mess- und Auswerteeinrichtungen zur kontinuierlichen Überwachung vor der Inbetriebnahme der Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlage der zuständigen Behörde durch die Bescheinigung ein...

AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)

...2000, 1721 ...