• WaStrÜbgVtr § 13 (Law)

  Unbeschadet der einheitlichen Verwaltung der Reichswasserstraßen wird das Reich die Eigenart der einzelnen Flußgebiete unter Beobachtung des Artikels 97 Abs. 3 der Reichsverfassung berücksichtigen und...

• WaStrG § 13 Planungen (Law)

  ...struktur bestimmt im Einvernehmen mit der zuständigen Landesbehörde die Planung und Linienführung der Bundeswasserstraßen. Bei der Bestimmung der Linienführung sind die von dem Vorhaben berührten öffe...

• UZwG § 13 Androhung (Law)

  ...2) Der Einsatz von Wasserwerfern und Dienstfahrzeugen gegen eine Menschenmenge ist anzudrohen.

• WehrPflG § 13 Unabkömmlichstellung (Law)

  ...2) Über die Unabkömmlichstellung entscheidet die Wehrersatzbehörde auf Vorschlag der zuständigen Verwaltungsbehörde. Das Vorschlagsrecht steht auch den Kirchen und Religionsgemeinschaften, soweit sie ...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 13 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...2423 - 2425) ...

• ÄApprO 2002 Anlage 13 (Law)

  (weggefallen)

• EinigVtr Art 13 Übergang von Einrichtungen (Law)

  ...22 des Ländereinführungsgesetzes vom 22. Juli 1990 bleibt unberührt. (2) Soweit die in Absatz 1 Satz 1 genannten Einrichtungen oder Teileinrichtungen bis zum Wirksamwerden des Beitritts Aufg...

• DiätV Anlage 13 (weggefallen) (Law)

  -

• PreisLS Nr 13 Hilfs- und Betriebsstoffe (Law)

  ...2) Betriebsstoffe zählen nicht zu den Fertigungsstoffen. (3) Die Abgrenzung zwischen Fertigungsstoffen, Hilfs- und Betriebsstoffen soll nach einheitlichen Gesichtspunkten stetig durchgeführt...

• SGB 3 § 18 Langzeitarbeitslose (Law)

  ...2) Für Leistungen, die Langzeitarbeitslosigkeit voraussetzen, bleiben folgende Unterbrechungen der Arbeitslosigkeit innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren unberücksichtigt: ...

• TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 737 - 739) 1. Nachweis...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 13 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...280,18 A 9 bis A 11 1.356,28 A 12 1.553,23 ...

• AAppO Anlage 13 (zu § 17 Abs. 3) (Law)

  ...2000, 1721 I. Allgemei...

• AbwV Anhang 13 Holzfaserplatten (Law)

  ...20 Prozent im Stadium der Plattenformung aufweisen, gilt ein Wert für den CSB von 2 kg/t. (3) Die produktionsspezifischen Anforderungen (g/t;kg/t) nach den Absätzen 1 und 2 be...

• TAppV Anlage 13 (zu § 64) (Law)

  ...2006, 1856 Approbationsurkunde ...

• WWSUVtr Art 13 Außenwirtschaft (Law)

  ...2) Die gewachsenen außenwirtschaftlichen Beziehungen der Deutschen Demokratischen Republik, insbesondere bestehende vertragliche Verpflichtungen gegenüber den Ländern des Rates für Gegenseitige Wirtsc...

• BBodSchG § 13 Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung (Law)

  ...2 Betroffenen frühzeitig, in geeigneter Weise und unaufgefordert über die geplanten Maßnahmen zu informieren. § 12 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (4) Mit dem Sanierungsplan kann der Entwurf...

• BDG § 13 Bemessung der Disziplinarmaßnahme (Law)

  ...2) Ein Beamter, der durch ein schweres Dienstvergehen das Vertrauen des Dienstherrn oder der Allgemeinheit endgültig verloren hat, ist aus dem Beamtenverhältnis zu entfernen. Dem Ruhestandsbeamten wir...

• ArbSchG § 13 Verantwortliche Personen (Law)

  ...2. das vertretungsberechtigte Organ einer juristischen Person, 3. der vertretungsberechtigte Gesellschafter e...

• BGBEG § 13 Vorvertragliche Informationen (Law)

  ...2 und 12 vorgesehen ist. (3) Die Pflichten gemäß Absatz 1 können auch erfüllt werden, indem eine Abschrift des Vertragsentwurfs übermittelt wird, die die nach Absatz 1 erforderlichen Informa...