WOSprAuG § 31 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...3 gilt entsprechend.

VersAusglG § 31 Tod eines Ehegatten (Law)

...3) Ausgleichsansprüche nach der Scheidung gemäß den §§ 20 bis 24 erlöschen mit dem Tod eines Ehegatten. Ansprüche auf Teilhabe an der Hinterbliebenenversorgung nach den §§ 25 und 26 bleiben unberührt....

VwVfG § 31 Fristen und Termine (Law)

(1) Für die Berechnung von Fristen und für die Bestimmung von Terminen gelten die §§ 187 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend, soweit nicht durch die Absätze 2 bis 5 etwas anderes bestimm...

ZSG § 31 Einschränkungen von Grundrechten (Law)

...3 des Grundgesetzes) werden nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt.

WPapG § 31 Eigenhändler, Selbsteintritt (Law)

...30 gelten sinngemäß, wenn jemand im Betrieb seines Gewerbes Wertpapiere als Eigenhändler verkauft oder umtauscht oder einen Auftrag zum Einkauf oder zum Umtausch von Wertpapieren im Wege des Selbstein...

WpHG § 31 Allgemeine Verhaltensregeln (Law)

...3a Satz 3 muss professionellen Kunden im Sinne des § 31a Absatz 2 nicht zur Verfügung gestellt werden. (10) Absatz 1 Nr. 1 und die Absätze 2 bis 9 sowie die §§ 31a, 31b, 31d und 31e gelten e...

WVG § 31 Erhebung der Verbandsbeiträge (Law)

...3) Durch die Satzung können Zuschläge zu rückständigen Verbandsbeiträgen vorgeschrieben werden. (4) Für die Verjährung sind die Vorschriften der Abgabenordnung entsprechend anzuwenden. ...

ZHG§10PrO § 31 (Law)

...3. eine keramische oder Kunststoffarbeit, 4. eine Krone oder einen Stiftzahn, sofern diese Ar...

ZO-Zahnärzte § 31 (Law)

...3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch festgestellten zusätzlichen lokalen Versorgungsbedarf zu decken oder 2. einen begrenzten Personenkreis...

PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)

...3, 1158)  

BImSchV 31 Anhang VI (zu den §§ 5 und 6) (Law)

...3. Ermittlung der flächenbezogenen Gesamtemissionen an flüchtigen organischen Verbindungen bei Anlagen der Fahrzeugbeschichtung Die Fl...

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 31 bis 33 (weggefallen) (Law)

WoBindG (XXXX) §§ 31 bis 33a und 34 (weggefallen) (Law)

EBO (XXXX) §§ 29 bis 31 (weggefallen) (Law)

EStDV 1955 (XXXX) §§ 31 bis 44 (weggefallen) (Law)

BImSchV 31 Anhang V (zu den §§ 5 und 6) (Law)

...3 + O4 + O9 für die Anlagen der Nummern 1.2, 2.1, 3.1, 4.1 bis 4.5, 7.1 und 7.2, 10.1, 11.1, 12.1 und 12.2, 13.1, 15.1, 16.1 bis 16.4...

BWO 1985 Anlage 31 (zu § 75 Absatz 5) (Law)

...3.3.4 Die Zählungen nach 3.3.2 und 3.3.3 verliefen wie folgt: (Bitte Zutreffendes ankreuzen:) ...

BauWiAusbV 1999 § 31 Berichtsheft (Law)

Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

BBiG 2005 § 31 Europaklausel (Law)

...30 Abs. 4 Nr. 3 bleibt unberührt. (2) Die Anerkennung kann unter den in Artikel 14 der in Absatz 1 genannten Richtlinie aufgeführten Voraussetzungen davon abhängig gemacht werden, dass der A...

BioSt-NachV § 31 Weitere anerkannte Zertifikate (Law)

...3 Absatz 2 und 3 ist entsprechend anzuwenden.