• GarBBAnO § 3 Rampen (Law)

  ...3 m Länge liegen. (3) In Großgaragen müssen Rampen, die von Fußgängern benutzt werden, einen mindestens 0,80 m breiten Gehweg haben, der gegenüber der Fahrbahn erhöht oder verkehrssicher abg...

• GebrMG § 3 (Law)

  ...ers beruht. (2) Der Gegenstand eines Gebrauchsmusters gilt als gewerblich anwendbar, wenn er auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt we...

• FinDAG § 3 (weggefallen) (Law)

  —

• FinDPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...erkannten Ausbildungsberuf als Bankkaufmann oder Bankkauffrau, Versicherungskaufmann oder Versicherungskauffrau, Kaufmann in der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft oder Kauffrau in der Grundstücks- u...

• FKrFBAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...er Berufsausbildung sind mindestens die Vermittlung folgender Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht; ...

• FluLärmHohnV § 3 (Law)

  ...ereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzone gelegen. (2) Auf die Errich...

• FluLärmNordhV § 3 (Law)

  ...ereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzone gelegen.

• GWB § 3 Mittelstandskartelle (Law)

  ...ereinbarung oder der Beschluss dazu dient, die Wettbewerbsfähigkeit kleiner oder mittlerer Unternehmen zu verbessern.

• FGNV § 3 (Law)

  ...erordnung tritt am 1. März 2003 in Kraft. (2)

• HwO § 3 (Law)

  ...erklicher Nebenbetrieb im Sinne des § 2 Nr. 2 und 3 liegt vor, wenn in ihm Waren zum Absatz an Dritte handwerksmäßig hergestellt oder Leistungen für Dritte handwerksmäßig bewirkt werden, es sei denn, ...

• HüSalmoV § 3 Impfung (Law)

  ...er als 350 Junghennen oder 3. weniger als 350 Hühner zum Zwecke der Konsumeierproduktion gehalten we...

• HebAPrO § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...ers der Hebammenschule die Fachprüfer und deren Stellvertreter. Der Vorsitzende bestimmt auf Vorschlag des Leiters der Hebammenschule die Fachprüfer und deren Stellvertreter für die einzelnen Fächer. ...

• KSpG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...er zum Zweck der dauerhaften Speicherung räumlich abgegrenzter Bereich, der aus einer oder mehreren Gesteinsschichten besteht, sowie die hierfür erforderlichen unter- und oberirdischen...

• LwVfG § 3 (Law)

  ...35 und 53 des Gerichtsverfassungsgesetzes sinngemäß, jedoch entscheidet über das Gesuch der Präsident des Oberlandesgerichts, bei Gesuchen ehrenamtlicher Richter des Bundesgerichtshofes der Präsident ...

• MilchQuotV § 3 Betriebssitz (Law)

  ...er Betriebssitz in einen anderen Übertragungsbereich im Sinne des § 15 Absatz 2 verlagert, ist die Verlagerung unter Angabe des neuen Betriebssitzes innerhalb von einem Monat nach der Verlagerung derj...

• JFAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...erichts und der ausbildenden Staatsanwaltschaft innerhalb der Justiz, 1.2 Berufsbildung, arbeits- und sozialrechtliche Grund...

• JGG § 3 Verantwortlichkeit (Law)

  ...er ist strafrechtlich verantwortlich, wenn er zur Zeit der Tat nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung reif genug ist, das Unrecht der Tat einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln. Zur ...

• KfSachvG § 3 Antragsverfahren (Law)

  ...erkennung hat der Bewerber anzugeben, ob er als Sachverständiger, als Sachverständiger mit Teilbefugnissen, als Prüfer oder als Prüfer mit Teilbefugnissen anerkannt werden will. Beizufügen sind ...

• LTV § 3 (Law)

  ...er Lotsabgaben und der Lotsgelder sind neben dem Eigentümer des Wasserfahrzeuges diejenigen Personen verpflichtet, die das Befahren des Reviers und die Inanspruchnahme der Leistungen der Seelotsen im ...

• SatDSiG § 3 Genehmigung (Law)

  ...er Tatsachen oder einer geänderten Rechtsvorschrift sicherzustellen. (3) Anforderungen anderer Gesetze an den Betrieb eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems bleiben unberührt. Die Geneh...