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TierSchG § 11 (Law)
...4 oder nach Satz 1 Nummer 8 Buchstabe d nur insoweit erteilt werden, als die Tiere nicht einer Art angehören, deren Zurschaustellen an wechselnden Orten auf Grund einer Rechtsverordnung nach Absatz 4 ...
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VerkStatG § 11 Erhebungsbereich (Law)
...ch § 1 Nr. 5 erfasst den gewerblichen und nichtgewerblichen Luftverkehr auf Flugplätzen. (2) Die Erhebung nach § 1 Nr. 6 erfasst alle Unternehmen, die gewerbsmäßig Luftverkehr zur Güter- und...
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VerschG § 11 (Law)
...cht bewiesen werden, daß von mehreren gestorbenen oder für tot erklärten Menschen der eine den anderen überlebt hat, so wird vermutet, daß sie gleichzeitig gestorben sind.
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PatG § 11 (Law)
...ckt sich nicht auf 1. Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden; ...
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PAuswG § 11 Informationspflichten (Law)
...chen Identitätsnachweis nach § 18 und das Vor-Ort-Auslesen nach § 18a sowie über Maßnahmen zu unterrichten, die erforderlich sind, um die Sicherheit der Nutzung des elektronischen Identitätsnachweises...
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PBefG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)
...che gilt, wenn über die Entscheidung eines Genehmigungsantrags zwischen den Genehmigungsbehörden der beteiligten Länder ein Einvernehmen nicht hergestellt und auch ein Einvernehmen zwischen den oberst...
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SzVersFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. März 2013 in Kraft.
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WiPrPrüfV § 11 Prüfungsnoten (Law)
...chschnittlichen Anforderungen gerecht wird, Note 4 ausreichend eine Leistung, die abgesehen von einzelnen Mängeln durchsch...
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ZFdG § 11 Zollfahndungsinformationssystem (Law)
...chtslos oder wesentlich erschwert wäre. Die Protokolldaten sind nach zwölf Monaten zu löschen. Das Zollkriminalamt trifft die technischen und organisatorischen Maßnahmen nach § 9 des Bundesdatenschutz...
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AWaffV § 11 Aufsicht (Law)
...chen Aufsichtspersonen nach Absatz 1 zu befolgen. (3) Eine zur Aufsichtsführung befähigte Person darf schießen, ohne selbst beaufsichtigt zu werden, wenn sichergestellt ist, dass sie sich al...
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BAPostSa § 11 Aufgaben (Law)
...chäfte der Anstalt zu führen. Die Geschäftsführung richtet sich nach den Maßgaben des Bundesanstalt Post-Gesetzes, den weiteren Bestimmungen dieser Satzung, der Allgemeinen Geschäftsordnung für die An...
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AMVerkRV § 11 (Law)
...chtige und freiverkäufliche Arzneimittel apothekenpflichtig werden, dürfen noch bis zum 1. Mai 2007 von pharmazeutischen Unternehmern und danach von Groß- und Einzelhändlern weiter in Verkehr gebracht...
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AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)
...chlichen Voraussetzungen, die einer Genehmigung zugrunde liegen, ist eine Änderung der Genehmigung zu beantragen.
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AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)
...ch in Ansehung der zu den Kosten in Pflegefällen nach § 27 gewährten Zuschüsse vom 1. Januar 1995 an um ein Dreihundertfünfundsechzigstel. (4) Die monatliche Entschädigung nach Absatz 1 wird...
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AGG § 11 Ausschreibung (Law)
...cht unter Verstoß gegen § 7 Abs. 1 ausgeschrieben werden.
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BioAbfV § 11 Nachweispflichten (Law)
...chaftlichen Fachbehörde unverzüglich nach der Abgabe eine Kopie des vollständig ausgefüllten Lieferscheines zu übersenden. Der Bewirtschafter der Aufbringungsfläche hat unverzüglich nach der Aufbringu...
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ErstrG § 11 Recherche (Law)
...che Patentamt zu einem nach § 4 erstreckten Patent die öffentlichen Druckschriften, die für die Beurteilung der Patentfähigkeit der Erfindung in Betracht zu ziehen sind (Recherche). § 43 Abs. 3 bis 6 ...
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EuRAG § 11 Voraussetzungen (Law)
...cher Rechtsanwalt in Deutschland auf dem Gebiet des deutschen Rechts, einschließlich des Gemeinschaftsrechts, gemäß § 12 nachweist, wird nach den Vorschriften der §§ 6 bis 36, 46a bis 46c Absatz 1, 4 ...
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EdlStFAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.
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BrucelloseV § 11 (Law)
...chenverdächtige Schweine gehalten worden sind, für die Dauer von vier Monaten, gerechnet von dem Tag der amtlichen Feststellung des Verdachts auf Brucellose, nicht mit Huf- und Klauentieren beschickt ...