WVG § 12 Vorarbeiten (Law)

...Boden- und Grundwasseruntersuchungen oder vergleichbare Arbeiten ausführen. Die Absicht, solche Arbeiten auszuführen, ist den Eigentümern oder Besitzern mindestens zwei Wochen vorher bekanntzugeben. W...

ZahlPrüfbV § 12 Eigenkapital (Law)

...bindung mit § 10 Absatz 2 Satz 2 bis 7 und Absatz 2a und 2b des Kreditwesengesetzes in der bis zum 31. Dezember 2013 geltenden Fassung nach dem Stand bei Geschäftsschluss am Bilanzstichtag und unter d...

ZIV § 12 Einnahmen (Law)

...Bundeszentralamt für Steuern nimmt den der Bundesrepublik Deutschland zustehenden Anteil aus der Erhebung von Quellensteuern durch die Staaten Belgien, Luxemburg und Österreich entgegen.

VSchwKrSchV § 12 Desinfektion (Law)

...Besitzer unverzüglich nach Tötung und unschädlicher Beseitigung der in Satz 1 bezeichneten Tiere eine Schadnagerbekämpfung durchführen. (2) Der Besitzer muss Dung von Schweinen an einen für ...

WasSiG § 12 Vorratshaltung (Law)

...Bundesrates Vorschriften zu erlassen über 1. die Vorratshaltung von Ersatzteilen und Baustoffen sowie Treibstoffen und von sonstigen Betriebs...

WaStrÜbgVtr § 12 (Law)

...ben, verbleiben bei diesen Behörden. d) Die Verfügung über die bei den Landesbehörden für die Reichswasserstraßen tätigen Be...

VerifZusAusfG § 12 Inspektionstätigkeiten (Law)

...Beobachtung und räumlichen Eingrenzung; 5. Anwendung anderer objektiver Methoden, die sich als technisch durchführbar erwies...

UrhG § 12 Veröffentlichungsrecht (Law)

...ber hat das Recht zu bestimmen, ob und wie sein Werk zu veröffentlichen ist. (2) Dem Urheber ist es vorbehalten, den Inhalt seines Werkes öffentlich mitzuteilen oder zu beschreiben, solange ...

BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...BGBl. I S. 123) sowie die Verordnung über Chlor- und Bromverbindungen als Kraftstoffzusatz vom 17. Januar 1992 (BGBl. I S. 75), die durch Artikel 35 des Gesetzes vom 21. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1956...

AltautoV § 10 Informationspflichten (Law)

...beit mit den jeweiligen Wirtschaftsbeteiligten in geeigneter Weise Informationen zu veröffentlichen über 1. die verwertungs- und recyclingger...

BAföG § 10 Alter (Law)

...bildende bei Beginn des Ausbildungsabschnitts, für den er Ausbildungsförderung beantragt, das 30. Lebensjahr, bei Studiengängen nach § 7 Absatz 1a das 35. Lebensjahr vollendet hat. Satz 1 gilt nicht, ...

AsphAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)

...berechnungen von Baustoffen und Bauteilen, b) Baustoffbedarfsberechnungen; ...

ArbnErfG § 10 (weggefallen) (Law)

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BinSchEO § 10 Namensänderung (Law)

...Berichtigung in der im Eichschein dafür vorgesehenen Rubrik ein.

BinSchPRG § 10 (Law)

...bwendung oder Verringerung eines Verlusts besondere Maßregeln erforderlich, so hat er, wenn tunlich, die Anweisung der Ladungsbeteiligten einzuholen, sonst nach bestem Ermessen das Erforderliche selbs...

EKFG § 10 Inkrafttreten (Law)

Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

ErbbauV § 10 (Law)

...ben des Grundbuchs der Eintragung nicht bedürfen, bleiben außer Betracht. (2) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung zu bestimmen, dass bei der Bestellung des Erbbau...

ErstrG § 10 Patentanmeldungen (Law)

...b von drei Monaten nachzureichen. Wird die deutsche Fassung nicht innerhalb der Frist vorgelegt, so gilt die Anmeldung als zurückgenommen. (3) Bei einer nach § 4 erstreckten Patentanmeldung ...

EStG § 10 (Law)

...Bei der Berechnung der Kleinbetragsrente sind alle bei einem Anbieter bestehenden Verträge des Steuerpflichtigen jeweils nach Buchstabe b Doppelbuchstabe aa oder Doppelbuchstabe bb zusammenzurechnen. ...

BSeeSchG § 10 (weggefallen) (Law)