-
MedienFortbV § 20 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...lanung, 2. Arbeitsablauf- und Terminplanung, 3. Personalplanung, ...
-
JuSchG § 20 Vorschlagsberechtigte Verbände (Law)
...lands e. V., 5. für die Kreise der Träger der freien Jugendhilfe durch Bundesarbeitsgemeinschaft der...
-
RVermG § 20 Sondervorschriften für das Saarland (Law)
...5. Mai 1955, 12 Uhr mittags, der 6. Juli 1959, 0 Uhr.
-
SCEBG § 20 Dauer der Verhandlungen (Law)
...laden haben. (2) Die Parteien können einvernehmlich beschließen, die Verhandlungen über den in Absatz 1 genannten Zeitraum hinaus bis zu insgesamt einem Jahr ab der Einsetzung des besonderen...
-
PStG § 20 Anzeige durch Einrichtungen (Law)
Bei Geburten in Krankenhäusern und sonstigen Einrichtungen, in denen Geburtshilfe geleistet wird, ist der Träger der Einrichtung zur Anzeige verpflichtet. Das Gleiche gilt für Geburten in Einrichtunge...
-
TrZollV § 20 Abgabe auf Flohmärkten, Abgabenbefreiung (Law)
...lanmeldung gilt als angenommen und die Waren gelten als zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen. Einfuhrabgaben für diese Waren werden nicht erhoben und damit auch nicht buchmäßig erfasst. ...
-
WODrittelbG § 20 Niederschrift des Wahlergebnisses (Law)
...5. die Namen der gewählten Aufsichtsratsmitglieder; 6. die Namen der für die einzelnen Aufsichtsratsmitgliede...
-
WOSprAuG § 20 Ermittlung der Gewählten (Law)
Gewählt sind die Bewerber, die die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.
-
VersAusglG § 20 Anspruch auf schuldrechtliche Ausgleichsrente (Law)
...laufende Versorgung wegen Invalidität erfüllt. (3) Für die schuldrechtliche Ausgleichsrente gelten § 1585 Abs. 1 Satz 2 und 3 sowie § 1585b Abs. 2 und ...
-
PBefG § 20 Einstweilige Erlaubnis (Law)
...5 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 kann die einstweilige Erlaubnis auf bis zu zwei Jahre befristet werden. Sie begründet keinen Anspruch auf Erteilung einer Genehmigung. § 15 Abs. 3 und 5 gi...
-
StBGebV § 20 Verlegung der beruflichen Niederlassung (Law)
...lassung nach einem anderen Ort verlegt, kann bei Fortführung eines ihm vorher erteilten Auftrags Reisekosten und Abwesenheitsgelder nur insoweit verlangen, als sie auch von seiner bisherigen beruflich...
-
StGB § 20 Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (Law)
Ohne Schuld handelt, wer bei Begehung der Tat wegen einer krankhaften seelischen Störung, wegen einer tiefgreifenden Bewußtseinsstörung oder wegen Schwachsinns oder einer schweren anderen seelischen A...
-
ZahlPrüfbV § 20 Beurteilung der Ertragslage (Law)
...lage ist zu beurteilen. (2) Zu berichten ist auf der Basis der Unterlagen des Zahlungsinstituts auch über die Ertragslage der wesentlichen Geschäftssparten; dabei sind jeweils die wichtigste...
-
ZPO § 20 Besonderer Gerichtsstand des Aufenthaltsorts (Law)
...lagen zuständig, die gegen diese Personen wegen vermögensrechtlicher Ansprüche erhoben werden.
-
AbwV Anhang 20 Verarbeitung tierischer Nebenprodukte (Law)
...5 von der algenfreien Probe zu bestimmen. In diesem Fall verringern sich die in Absatz 1 festgelegten Werte beim CSB um 15 mg/l und beim BSB 5 um 5 mg/l. ...
-
EinigVtr Art 20 Rechtsverhältnisse im öffentlichen Dienst (Law)
...lage I vereinbarten Regelungen eingeführt. Artikel 92 des Grundgesetzes bleibt unberührt. (3) Das Soldatenrecht wird nach Maßgabe der in Anlage I vereinbarten Regelungen eingeführt. ...
-
RAG 20 § 13 Änderung des Rentenreformgesetzes (Law)
...lagen innerhalb von sechs Monaten nach Zugang der Mitteilung zurückverlangen können. Im übrigen hat der Vorstand der Deutschen Ausgleichsbank alle die Stiftung betreffenden Vorgänge sechs Jahre lang s...
-
PreisLS Nr 20 Beistellung von Stoffen (Law)
...lagen und sodann von den Selbstkosten mit dem gleichen Wert wieder abzusetzen.
-
WWSUVtr Art 20 Rentenversicherung (Law)
...land anzugleichen. Dabei wird in einer Übergangszeit von fünf Jahren für die rentennahen Jahrgänge dem Grundsatz des Vertrauensschutzes Rechnung getragen. (2) Die Rentenversicherung verwende...
-
BauNVO § 20 Vollgeschosse, Geschossflächenzahl, Geschossfläche (Law)
...lagen im Sinne des § 14, Balkone, Loggien, Terrassen sowie bauliche Anlagen, soweit sie nach Landesrecht in den Abstandsflächen (seitlicher Grenzabstand und sonstige Abstandsflächen) zulässig sind ode...