• SGB 12 § 60 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Bestimmungen über die Abgrenzung des leistungsberechtigten Personenkreises der behinderten Menschen, über Art und Umfang der Leistungen der Eingliede...

• SGB 2 § 60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter (Law)

  ...ch erforderlich ist. (2) Wer jemandem, der eine Leistung nach diesem Buch beantragt hat oder bezieht, zu Leistungen verpflichtet ist, die geeignet sind, Leistungen nach diesem Buch auszuschl...

• PStV § 60 Mitteilungen bei Beurkundung im Sterberegister (Law)

  ...ch Landesrecht vorgesehen ist, 4. dem Standesamt I in Berlin, wenn der Verstorbene zuvor für tot erklärt, seine Todeszeit gerichtlich festge...

• WHG 2009 § 60 Abwasseranlagen (Law)

  ...cht entspricht oder sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften dies erfordern. § 13 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und 3 und § 17 gelten entsprechend. Für die Anlagen, die die Voraussetzungen nach Satz 1 Nu...

• VwVfG § 60 Anpassung und Kündigung in besonderen Fällen (Law)

  ...ch kündigen, um schwere Nachteile für das Gemeinwohl zu verhüten oder zu beseitigen. (2) Die Kündigung bedarf der Schriftform, soweit nicht durch Rechtsvorschrift eine andere Form vorgeschri...

• SGB 3 § 60 Sonstige persönliche Voraussetzungen (Law)

  ...cht in angemessener Zeit erreichen kann. (2) Absatz 1 Nummer 2 gilt nicht, wenn die oder der Auszubildende 1. ...

• SGB 4 § 60 Ergänzung der Selbstverwaltungsorgane (Law)

  ...che Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See auf, unverzüglich Nachfolger zu wählen. Scheiden von den Regionalträgern oder der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See vorgeschlagene Mitgliede...

• SGB 5 § 60 Fahrkosten (Law)

  ...chstbetrag für Wegstreckenentschädigung, höchstens jedoch die Kosten, die bei Inanspruchnahme des nach Nummer 1 bis 3 erforderlichen Transportmittels entstanden wären. ...

• TabStV 2010 § 60 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...ckschein oder eine Sammelanmeldung als Rückschein nicht oder nicht rechtzeitig zurückschickt, 17. entgegen § 25 Absatz 2 Satz 1, auch in Ver...

• AltholzV Anhang II (zu § 3 Abs. 1) (Law)

  ...Cadmium 2 Chrom ...

• BinSchUO2008Anh II § 2.01 Untersuchungskommission (Law)

  ...chverständiger für Schiffbau und Schiffsmaschinenbau der Binnenschifffahrt, c) ein Sachverständiger für Nautik mit B...

• BinSchUO2008Anh II § 2.07 Vermerke und Änderungen im Schiffsattest (Law)

  ...chsel, jede neue Eichung des Fahrzeugs sowie jede Änderung der Registrierung oder des Heimatorts hat der Eigner oder sein Bevollmächtigter einer Untersuchungskommission mitzuteilen. Er hat dabei das S...

• BinSchUO2008Anh II § 2.18 Einheitliche europäische Schiffsnummer (Law)

  ...che europäische Schiffsnummer (ENI), nachstehend europäische Schiffsnummer genannt, setzt sich aus acht arabischen Ziffern nach Anlage L zusammen. 2. ...

• BinSchUO2008Anh II § 4.04 Einsenkungsmarken (Law)

  ...chiff nach dem Übereinkommen über die Eichung von Binnenschiffen geeicht worden und liegen die Eichmarken in der gleichen Höhe wie die in dieser Verordnung vorgeschriebenen Einsenkungsmarken, gelten d...

• BinSchUO2008Anh II § 4.06 Tiefgangsanzeiger (Law)

  ...chiffen, deren Tiefgang 1 m überschreiten kann, muss auf jeder Seite am Achterschiff ein Tiefgangsanzeiger angebracht sein; zusätzliche Tiefgangsanzeiger sind gestattet. 2...

• BinSchUO2008Anh II § 5.02 Probefahrten (Law)

  ...ckwärtsfahreigenschaften  (§ 5.08); - Ausweicheigenschaften  (§ 5.09); ...

• BinSchUO2008Anh II § 5.03 Probefahrtstrecke (Law)

  ...chen Daten, wie Wassertiefe, Fahrwasserbreite und mittlere Strömungsgeschwindigkeit im Bereich des Fahrwassers bei unterschiedlichen Wasserständen, müssen durch die Untersuchungskommission festgestell...

• BinSchUO2008Anh II § 5.05 Bordhilfsmittel für die Probefahrt (Law)

  ...ch alle im Schiffsattest unter den Ziffern 34 und 52 eingetragenen Einrichtungen verwendet werden, die vom Steuerstand aus bedienbar sind. 2. ...

• BinSchUO2008Anh II § 6.03 Hydraulische Antriebsanlage der Rudermaschine (Law)

  ...chädigungen durch mechanische Einflüsse oder Feuer soweit wie möglich ausschließen. 4. Hydraulikschläuche sind ...

• BinSchUO2008Anh II § 6.04 Energiequelle (Law)

  ...chine mit motorischem Antrieb während der Fahrt nicht kontinuierlich einsatzbereit, muss die für deren Startvorgang benötigte Zeit durch ein Puffersystem ausreichender Kapazität überbrückt werden. ...