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ABBergV § 9 Arbeitsfreigabe (Law)
...verantwortliche Person ihren Beginn freigegeben hat. Die Vorgehensweise sowie die vor, während und nach Abschluß der Arbeiten einzuhaltenden Sicherheitsvorkehrungen müssen in der Arbeitsfreigabe oder ...
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BDG § 9 Zurückstufung (Law)
...Verlangen, Vorschlag oder Veranlassung seines Dienstvorgesetzten übernommen hat. (2) Die Dienstbezüge aus dem neuen Amt werden von dem Kalendermonat an gezahlt, der dem Eintritt der Unanfech...
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AgrStatG § 9 Erhebungseinheiten (Law)
Erhebungseinheiten der Zierpflanzenerhebung sind die Betriebe nach § 91 Absatz 1, deren Flächen, auf denen Blumen oder Zierpflanzen oder deren jeweilige Jungpflanzen angebaut werden, mindestens 0,3 He...
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BImSchG § 9 Vorbescheid (Law)
...Vorbescheid wird unwirksam, wenn der Antragsteller nicht innerhalb von zwei Jahren nach Eintritt der Unanfechtbarkeit die Genehmigung beantragt; die Frist kann auf Antrag bis auf vier Jahre verlängert...
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BinSchG § 9 Binnenschiffsbestandsdatei (Law)
...von erheblichen Gefahren für die Sicherheit des Schiffsverkehrs oder bei begründetem Verdacht für die Verhinderung oder Verfolgung von Straftaten nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz oder dem Betäubung...
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ElekAnlAusbV § 9 Abschlußprüfung (Law)
...von technischen Unterlagen, Datenblättern und Fehlerbeschreibungen Schaltungen analysieren, Abläufe und Verknüpfungen darstellen, Vorgehensweisen zur systematischen Eingrenzung von Fehlern beschreiben...
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EBRG § 9 Bildung (Law)
...Verhandlungsgremiums ist von den Arbeitnehmern oder ihren Vertretern schriftlich bei der zentralen Leitung zu beantragen oder erfolgt auf Initiative der zentralen Leitung. (2) Der Antrag ist...
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DGBankSa § 9 (Law)
...von werden neun Mitglieder von der Hauptversammlung und zehn Mitglieder von den Arbeitnehmern gemäß den Bestimmungen des Mitbestimmungsgesetzes gewählt. Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und...
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DiätV § 9 (Law)
...verbindungen sind nur zugelassen, wenn sie mit mindestens einer der in der Anlage 3 genannten nicht magnesiumhaltigen Verbindungen vermischt sind. Die Mischung darf an Magnesiumverbindungen, berechnet...
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ChemFachAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)
...vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Der Prüfling soll im praktischen Teil der Prüfung in höchstens vier Stunden eine praktische Aufga...
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BodenlAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.
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FamFG § 9 Verfahrensfähigkeit (Law)
...Vereinigungen sowie für Behörden handeln ihre gesetzlichen Vertreter und Vorstände. (4) Das Verschulden eines gesetzlichen Vertreters steht dem Verschulden eines Beteiligten gleich. ...
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FlaggRG § 9 (Law)
...vorzertifikats beantragt wird, ist rechtzeitig vor der Namensführung vom Eigentümer oder Korrespondentreeder dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur anzuzeigen; dieses kann zur Wa...
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FRG § 9 (Law)
...versicherungsträgers der öffentlichen Hand, so ist die Unfallversicherung Bund und Bahn zuständig. (3) Die Unfallversicherung Bund und Bahn ist zuständig für die Feststellung und Gewährung v...
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FStrAusbauG § 9 (Law)
(Inkrafttreten)
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GBO § 9 (Law)
...zbuchs zur Aufhebung des Rechtes erforderlich ist. (2) Der Vermerk ist von Amts wegen zu berichtigen, wenn das Recht geändert oder aufgehoben wird. (3) Die Eintragung des Vermerks ...
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GBVfg § 9 (Law)
...vorgesehenen Eintragung. Mehrere Eigentümer, die in einem Verhältnis der in § 47 der Grundbuchordnung genannten Art stehen, sollen entsprechend dem Beispiel 1 in DIN 1421, Ausgabe Januar 1983 ...
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HufBeschlV § 9 Prüfungsteile (Law)
Die Prüfung besteht aus einem praktischen Teil nach Maßgabe des § 10 und einem theoretischen Teil nach Maßgabe des § 11.
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HwWahlO § 9 (Law)
...vorschläge müssen spätestens am fünfunddreißigsten Tag vor dem Wahltag bei dem Wahlleiter eingereicht sein.
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HafenlogAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)
...von Gütern, 3. Lagern von Gütern oder 4. Behandeln von Gütern. ...