-
BedGgstV § 5 Verbotene Verfahren (Law)
...wendet werden.
-
BEEG § 5 Zusammentreffen von Ansprüchen (Law)
...wer von ihnen welche Monatsbeträge der jeweiligen Leistung in Anspruch nimmt. (2) Beanspruchen beide Elternteile zusammen mehr als die ihnen nach § 4 Absatz 4 oder nach § 4 Absatz 4 in Verbi...
-
BetrAVG § 5 Auszehrung und Anrechnung (Law)
...werden, daß Beträge, um die sich andere Versorgungsbezüge nach diesem Zeitpunkt durch Anpassung an die wirtschaftliche Entwicklung erhöhen, angerechnet oder bei der Begrenzung der Gesamtversorgung auf...
-
BföV § 5 Durchführung der dienstzeitbegleitenden Förderung (Law)
...wird die Teilnahme an Bildungsmaßnahmen der Bundeswehrfachschulen und an Bildungsmaßnahmen, die durch den Berufsförderungsdienst geplant und in dessen Auftrag durchgeführt werden (interne Maßnahmen). ...
-
BJagdG § 5 Gestaltung der Jagdbezirke (Law)
...werden, wenn dies aus Erfordernissen der Jagdpflege und Jagdausübung notwendig ist. (2) Natürliche und künstliche Wasserläufe, Wege, Triften und Eisenbahnkörper sowie ähnliche Flächen bilden...
-
EinsatzWVG § 5 Einbeziehung in Personalauswahlentscheidungen (Law)
...Werdegangs der Einsatzgeschädigten nach § 1 Nummer 1 bis 4 führen. Diese sind während der Schutzzeit in Personalauswahlentscheidungen einzubeziehen. (2) Absatz 1 gilt bei Einsatzgeschädigten...
-
ErgThAPrV § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
...weils einer Aufsichtsarbeit schriftlich gestellte Fragen zu beantworten. Die Aufsichtsarbeiten dauern jeweils 180 Minuten. Die schriftliche Prüfung ist an drei Tagen durchzuführen. Die Aufsichtsführen...
-
FahrlG § 5 Erteilung der Fahrlehrerlaubnis, Fahrlehrerschein (Law)
...werber abgeschlossen werden. Diese Frist kann um einen Monat verlängert werden. Bestehen begründete Zweifel an der Echtheit der vorgelegten Bescheinigungen und Ausbildungsnachweise, so kann die zustän...
-
BSAVfV § 5 Vermehrungsmaterial, Saatgut (Law)
...wann, wo und in welcher Menge und Beschaffenheit das Vermehrungsmaterial oder Saatgut für die Registerprüfung sowie das Saatgut für die Wertprüfung und bei Sorten von Rebe für die Prüfung der physiolo...
-
BSHGebV § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...5 (BGBl. I S. 2787) geändert worden ist, außer Kraft.
-
BWahlG § 5 Wahl in den Wahlkreisen (Law)
...Wahlkreis wird ein Abgeordneter gewählt. Gewählt ist der Bewerber, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das vom Kreiswahlleiter zu ziehende Los.
-
BWaldG § 5 Vorschriften für die Landesgesetzgebung (Law)
...wei Jahren nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes den Bestimmungen dieses Kapitels entsprechende Vorschriften einschließlich geeigneter Entschädigungsregelungen erlassen oder bestehende Vorschriften a...
-
FamFG § 5 Gerichtliche Bestimmung der Zuständigkeit (Law)
...wenn es mit Rücksicht auf die Grenzen verschiedener Gerichtsbezirke oder aus sonstigen tatsächlichen Gründen ungewiss ist, welches Gericht für das Verfahren zuständig ist; ...
-
FinDAG § 5 Organe, Satzung (Law)
...waltungsrats und des Anhörungsrechts der Verbände der Kredit- und Versicherungswirtschaft sowie der Kapitalverwaltungsgesellschaften, 4. die...
-
FinDPrV § 5 Inhalt der Prüfung (Law)
...wiesen werden, unter Beachtung der rechtlichen, volkswirtschaftlichen und betriebswirtschaftlichen Rahmenbedingungen die Gesamtsituation der Kundengruppen in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen erfass...
-
HotelMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...werpunkte gemäß den Absätzen 1 bis 5 sind jeweils in Form einer anwendungsbezogenen Aufgabe zu prüfen. Die Aufgaben sind so zu gestalten, dass alle Qualifikationsinhalte des jeweiligen Qualifikationss...
-
GvKostG § 5 Kostenansatz, Erinnerung, Beschwerde, Gehörsrüge (Law)
...werden von dem Gerichtsvollzieher angesetzt, der den Auftrag durchgeführt hat. Der Kostenansatz kann im Verwaltungswege berichtigt werden, solange nicht eine gerichtliche Entscheidung getroffen ist. ...
-
HebAPrO § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
...worten. Die Aufsichtsarbeit in Fach 1 dauert 120 Minuten, in Fach 2 90 Minuten und in den Fächern 3, 4 und 5 je 60 Minuten. Der schriftliche Teil der Prüfung ist an zwei Tagen zu erledigen. Die Aufsic...
-
GenG § 5 Form der Satzung (Law)
Die Satzung der Genossenschaft bedarf der schriftlichen Form.
-
KVMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...werpunkt „Personalentwicklung“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, eine systematische Personalentwicklung durchzuführen. Dazu gehört die Fähigkeit, Personalentwicklungspotenziale einzuschätzen und...