• BföV § 5 Durchführung der dienstzeitbegleitenden Förderung (Law)

  ...cht gedeckt, kann der Berufsförderungsdienst die Kosten für andere Bildungsmaßnahmen (externe Maßnahmen) grundsätzlich bis zur Höhe des Kostenrichtwertes erstatten. Der Kostenrichtwert bemisst sich na...

• BJagdG § 5 Gestaltung der Jagdbezirke (Law)

  ...che Flächen bilden, wenn sie nach Umfang und Gestalt für sich allein eine ordnungsmäßige Jagdausübung nicht gestatten, keinen Jagdbezirk für sich, unterbrechen nicht den Zusammenhang eines Jagdbezirke...

• EinsatzWVG § 5 Einbeziehung in Personalauswahlentscheidungen (Law)

  ...ch § 4 Absatz 1 darf nicht zur Beeinträchtigung des Werdegangs der Einsatzgeschädigten nach § 1 Nummer 1 bis 4 führen. Diese sind während der Schutzzeit in Personalauswahlentscheidungen einzubeziehen....

• ErgThAPrV § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...chergruppen in jeweils einer Aufsichtsarbeit schriftlich gestellte Fragen zu beantworten. Die Aufsichtsarbeiten dauern jeweils 180 Minuten. Die schriftliche Prüfung ist an drei Tagen durchzuführen. Di...

• FahrlG § 5 Erteilung der Fahrlehrerlaubnis, Fahrlehrerschein (Law)

  ...chtheit der vorgelegten Bescheinigungen und Ausbildungsnachweise, so kann die zuständige Behörde durch Nachfrage bei der in der Bescheinigung oder dem Ausbildungsnachweis genannten Ausstellungsbehörde...

• BSAVfV § 5 Vermehrungsmaterial, Saatgut (Law)

  ...chen Merkmale vorzulegen ist. Das Vermehrungsmaterial oder Saatgut darf keiner Behandlung unterzogen worden sein, soweit nicht das Bundessortenamt eine solche vorgeschrieben oder gestattet hat. ...

• BSHGebV § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ch der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Kostenverordnung für Amtshandlungen des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 4081), die durch Artikel 2 ...

• BWahlG § 5 Wahl in den Wahlkreisen (Law)

  ...ch vereinigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das vom Kreiswahlleiter zu ziehende Los.

• BWaldG § 5 Vorschriften für die Landesgesetzgebung (Law)

  ...ch dem Inkrafttreten dieses Gesetzes den Bestimmungen dieses Kapitels entsprechende Vorschriften einschließlich geeigneter Entschädigungsregelungen erlassen oder bestehende Vorschriften anpassen. ...

• FamFG § 5 Gerichtliche Bestimmung der Zuständigkeit (Law)

  ...chtsbarkeit rechtlich oder tatsächlich verhindert ist; 2. wenn es mit Rücksicht auf die Grenzen verschiedener Gerichtsbezirke oder aus sonst...

• FinDAG § 5 Organe, Satzung (Law)

  ...cht durch dieses Gesetz geregelt sind. (3) Das Bundesministerium wird ermächtigt, die Satzung der Bundesanstalt durch Rechtsverordnung zu erlassen. Die Satzung kann vom Bundesmi...

• FinDPrV § 5 Inhalt der Prüfung (Law)

  ...chgewiesen werden, unter Beachtung der rechtlichen, volkswirtschaftlichen und betriebswirtschaftlichen Rahmenbedingungen die Gesamtsituation der Kundengruppen in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen er...

• HotelMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...chsgüter in erforderlicher Qualität und Quantität kostenbewusst beschaffen zu können. Es soll unter Beachtung einschlägiger Rechtsvorschriften die sachgerechte Versorgung, Pflege, Lagerung und Vorbere...

• GvKostG § 5 Kostenansatz, Erinnerung, Beschwerde, Gehörsrüge (Law)

  ...chtigt werden, solange nicht eine gerichtliche Entscheidung getroffen ist. (2) Über die Erinnerung des Kostenschuldners und der Staatskasse gegen den Kostenansatz entscheidet, soweit nicht n...

• HebAPrO § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...chtsarbeit schriftlich gestellte Fragen zu beantworten. Die Aufsichtsarbeit in Fach 1 dauert 120 Minuten, in Fach 2 90 Minuten und in den Fächern 3, 4 und 5 je 60 Minuten. Der schriftliche Teil der Pr...

• GenG § 5 Form der Satzung (Law)

  ...chaft bedarf der schriftlichen Form.

• KVMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...chwerpunkt „Fuhrparkmanagement“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, unter Berücksichtigung der gesetzlichen, vertraglichen und betrieblichen Vorgaben sowie technischer, wirtschaftlicher und ökolog...

• JGG § 5 Die Folgen der Jugendstraftat (Law)

  ...cht ausreichen. (3) Von Zuchtmitteln und Jugendstrafe wird abgesehen, wenn die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder einer Entziehungsanstalt die Ahndung durch den Richter ...

• KälteMechaAusbV § 5 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...chweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, fü...

• KFürsV § 5 Berufliche Anpassung (Law)

  ...chädigung eingetretenen Lücken im beruflichen Wissen zu schließen, berufliche Fertigkeiten wieder zu erlangen, Fähigkeiten und Fertigkeiten an die fortgeschrittene Entwicklung der Technik anzupassen o...