• BelWertV § 16 Wert der baulichen Anlage (Law)

  ...amit der nachhaltigen Gültigkeit der Ansätze Rechnung zu tragen, ist der nach Absatz 1 ermittelte Herstellungswert um einen Sicherheitsabschlag von mindestens 10 Prozent zu kürzen. Aus allen Bewertung...

• EnergieStG § 16 Verbringen zu privaten Zwecken (Law)

  ...ausgenommen Flüssiggase in Flaschen, und 2. Kraftstoffe, die in anderen Behältnissen als dem Hauptbehälter des Fahrzeugs befördert werden, a...

• EStG § 16 Veräußerung des Betriebs (Law)

  ...Als Teilbetrieb gilt auch die das gesamte Nennkapital umfassende Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft; im Fall der Auflösung der Kapitalgesellschaft ist § 17 Absatz 4 Satz 3 sinngemäß anzuwenden; ...

• EEWärmeG § 16 Anschluss- und Benutzungszwang (Law)

  ...ach Landesrecht, die sie zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an ein Netz der öffentlichen Fernwärme- oder Fernkälteversorgung ermächtigt, auch zum Zwecke des Klima- und Ressourcenschu...

• BNDG § 16 Unabhängiges Gremium (Law)

  ...auf Vorschlag der Generalbundesanwältin oder des Generalbundesanwalts das Mitglied des Unabhängigen Gremiums, das Bundesanwältin beim Bundesgerichtshof oder Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof ist, ei...

• FPStatG § 16 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)

  -

• HkNDV § 16 Übertragung von Herkunftsnachweisen (Law)

  ...agende Herkunftsnachweis auf Grundlage falscher Angaben nach § 6 Absatz 1 oder § 10 Absatz 2 oder aufgrund fehlerhafter Strommengendaten nach § 22 Absatz 2 und 3 ausgestellt wurde. (2) Auf A...

• GeflPestSchV § 16 Anordnung für weitere Bestände (Law)

  ...ann, soweit es aus Gründen der Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist, für weitere Bestände Maßregeln nach § 15 anordnen, insbesondere wenn für die Bestände auf Grund ihres Standorts, ihrer Bauweise o...

• KlauenPflPrV § 16 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...andteile nach § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 3 und § 15 Absatz 3 freistellen, wenn in den letzten fünf Jahren vor Antragstellung vor einer zuständigen Stelle, einer öffentlichen oder staatlich anerkannten...

• JuSchG § 16 Sonderregelung für Telemedien (Law)

  ...ach § 18 aufgenommen sind, bleiben Landesrecht vorbehalten.

• MPAFHBundV § 16 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

  ...arbeitung der Masterarbeit aus einem wichtigen Grund um nicht mehr als die Hälfte der Bearbeitungszeit unterbrechen, hat das Prüfungsamt die Bearbeitungszeit auf Antrag der oder des Studierenden entsp...

• InhKontrollV § 16 Abweichende Vorlage- und Nachweispflichten (Law)

  ...atz 1 des Investmentgesetzes in der bis zum 21. Juli 2013 geltenden Fassung, die für den in § 345 Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 Satz 2, in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1, oder Absatz 4 Satz 1 des Kapitala...

• SG § 16 Verhalten in anderen Staaten (Law)

  Außerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes ist dem Soldaten jede Einmischung in die Angelegenheiten des Aufenthaltsstaates versagt.

• RechVersV § 16 Abrechnungsforderungen aus dem Rückversicherungsgeschäft (Law)

  ...Abschlußstichtag gekündigten Rückversicherungsverträgen umfassen die Abrechnungssalden auch die auf diese entfallenden versicherungstechnischen Rückstellungen, sofern sie zum Abschlußstichtag abgelöst...

• RSAV § 16 Ansprüche und Verpflichtungen (Law)

  ...anzkraft (§ 12) ihr Beitragsbedarf (§ 10) abgezogen. Übersteigt die Finanzkraft den Beitragsbedarf, steht der überschießende Betrag den Krankenkassen zu, deren Beitragsbedarf ihre Finanzkraft überstei...

• SatDSiG § 16 Maßnahmen der zuständigen Behörde (Law)

  ...ann gegenüber dem Datenanbieter im Einzelfall diejenigen Maßnahmen anordnen, die zur ordnungsgemäßen Erfüllung seiner Pflichten erforderlich sind. Sie kann insbesondere 1. ...

• OrthV § 16 Andere Hilfsmittel (Law)

  ...Als andere Hilfsmittel werden nach Maßgabe der §§ 17 bis 18a geliefert 1. Hörhilfen, 2. ...

• UAG § 16 Anordnung, Untersagung (Law)

  ...auf Grund anderer rechtlicher Regelungen im Sinne von § 15 Absatz 9 kann die Zulassungsstelle die erforderlichen Maßnahmen gegenüber Umweltgutachtern, Umweltgutachterorganisationen und Inhabern von Fa...

• WiPrO § 16 Versagung der Bestellung (Law)

  ...ange eine Tätigkeit ausgeübt wird, die mit dem Beruf nach § 43 Absatz 2 Satz 1, § 43a Absatz 3 Satz 1 oder § 44a Satz 1 unvereinbar und nicht nach § 43a Absatz 3 Satz 2 oder 3 oder § 44a Satz 2 genehm...

• WiPrPrüfV § 16 Bewertung der mündlichen Prüfung (Law)

  ...1) In der mündlichen Prüfung werden der kurze Vortrag und die einzelnen Prüfungsabschnitte jeweils gesondert bewertet. (2) Die Noten werden auf Vorschlag der jeweils prüfenden Person von der...