ZweiradFortbV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

...1. Dezember 2014 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2013 die Anwendung der bisherigen Vorschriften b...

JVEG Anlage 2 (zu § 10 Abs. 1) (Law)

...onorar in den Fällen der Nummern 100, 102 bis 106 umfasst den zur Niederschrift gegebenen Bericht; in den Fällen der Nummern 102 bis 106 umfasst das Honorar auch das vorläufige Gutachten. Das Honorar ...

ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...Originaltextes: BGBl. I 1999, 1741) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

...ofern eine Embryo-Mikromanipulation mit Penetration der Zellschutzschicht (Zona pellucida) durchgeführt werden soll, ist ein Raum vorzusehen; für das Verfahren sind Laminarflow-Einrichtungen vorzusehe...

OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...Orthoptistinnen und Orthoptisten nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Orthoptistengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der ...

AVMedKfAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

AStG § 10 Hinzurechnungsbetrag (Law)

...on diesen Einkünften sowie von dem diesen Einkünften zugrunde liegenden Vermögen erhoben worden sind, anzusetzen (Hinzurechnungsbetrag). Soweit die abzuziehenden Steuern zu dem Zeitpunkt, zu dem die E...

AtStrlSV § 10 Rechtfertigung (Law)

...omenergie bedarf des Nachweises, daß sie bei zuverlässiger Gewährleistung des Schutzes von Leben und Gesundheit des Menschen sowie des Schutzes der Umwelt zum Nutzen der sozialistischen Gesellschaft e...

ArbGG § 10 Parteifähigkeit (Law)

...139 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, dem § 51 des Berufsbildungsgesetzes und den zu diesen Gesetzen ergangenen Rechtsverordnungen sowie die nach dem Gesetz über Europäische Betriebsräte, dem SE-Be...

ÖLGKontrollStZulV § 10 Maßnahmenkatalog (Law)

...oder der Europäischen Union die Anwendung eines Maßnahmenkatalogs nach den Vorgaben der Anlage 3 gegenüber den Unternehmern, mit denen die Kontrollstelle einen Kontrollvertrag abgeschlossen hat, vorsi...

BEG § 10 (Law)

...orge- und Sozialhilfeleistungen sind nicht anzurechnen. (5) Soweit der Verfolgte für die Zeit vor dem 1. November 1953 Leistungen aus der Arbeitslosenfürsorge erhalten hat, ist die Überleitu...

BGB § 10 (weggefallen) (Law)

BJagdG § 10 Jagdnutzung (Law)

...onat nach der Bekanntmachung der Beschlußfassung schriftlich oder mündlich zu Protokoll des Jagdvorstandes geltend gemacht wird.

BKrFQV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

...1. Dezember 2016 geltenden Vorschriften ausgefertigt worden sind, bleiben bis zum Ablauf des 21. Dezember 2021 gültig. Nachweise über die Weiterbildungen, die nach den bis zum Ablauf des 23. August 20...

ElekAnlAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

EltLastV § 10 (Law)

...orschriften dieser Verordnung über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.

ChemFachAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)

...oder Verarbeitungsprozesses unter Berücksichtigung 1. der Produktionstechnik mit höchstens zwei verfahrenstechnischen Grundoperationen und ...

DiamantAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

DruckverarbAusbV § 10 Anrechnungsregelung (Law)

...ologen Druckverarbeitung oder zur Medientechnologin Druckverarbeitung um zwei Jahre verkürzt werden.

EBO § 10 Gleisabstand (Law)

...on Bauarbeiten darf der Gleisabstand auf die in der Anlage 4 Nr. 1 oder 2 genannten Maße verringert werden, wenn die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen getroffen sind.