RSAV § 22 Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben 1994 (Law)

...oweit sie auf nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 und 12 und § 189 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 56 des Gesundheits-Reformgesetzes und Artikel 33 § 14 des Gesundheitsstrukturgesetzes versiche...

SatDSiG § 22 Verpflichtung des Betreibers (Law)

...on Daten vorrangig zu behandeln. Unbeschadet des Satzes 1 soll die Erdfernerkundungsanfrage der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundeskanzleramt, bei einem Datenanbieter erfolgen. Erfo...

SeeFischG § 22 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

...ordnungen nach diesem Gesetz können abweichend von § 1 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen auch im elektronischen Bundesanzeiger verkündet werden. Auf Rechtsverordnungen, die im el...

OrthV § 22 Allgemeine Bestimmungen (Law)

...on Motorfahrzeugen, 3. Zusatzgeräte und die Ausstattung von Motorfahrzeugen mit automatischen Getrieben und ähnlichen Vorric...

PartG § 22 Parteiinterner Finanzausgleich (Law)

...orge zu tragen.

WiPrPrüfV § 22 Wiederholung der Prüfung (Law)

...ordnung in der Fassung vom 27. Dezember 2004 bleiben unberücksichtigt. Für die Wiederholung der Prüfung ist eine erneute Zulassung erforderlich. (2) Wird der Antrag auf erneute Zulassung ges...

VerifZusAusfG § 22 Auftragsverwaltung, Aufgabenübertragung (Law)

...otokolls vorgesehenen Aufgaben, die von der Bundesregierung wahrgenommen werden. Im Rahmen dieser Aufgabenübertragung können Inspektoren der Kommission die Inspektoren der Organisation begleiten. ...

ZSG § 22 Erweiterung der Einsatzbereitschaft (Law)

...ondere den Beginn der Meldepflicht, die meldepflichtigen Berufsgruppen und die für die Verpflichtung erforderlichen meldepflichtigen Angaben sowie den Schutz von personenbezogenen Informationen unter ...

EGInsO (XXXX) Art 22 bis 101 (Law)

-

ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 22 u. 23 (weggefallen) (Law)

DiätV Anlage 22 (zu § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b) (Law)

...opineb/Propylen-thioharnstoff (Summe von Propineb und Propylen-thioharnstoff) 0,006 ...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 22 bis 28 (weggefallen) (Law)

ZO-Ärzte (XXXX) §§ 22 u 23 (weggefallen) (Law)

SGB 6 (XXXX) §§ 22 bis 27 (weggefallen) (Law)

BWO 1985 Anlage 22 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...ohnung) Straße, Hausnummer: ................................................ Postleitzahl, Wohnort: .....................................

SeeStrO 1972 Regel 22 Tragweite der Lichter (Law)

...on 12 und mehr, jedoch weniger als 50 Meter Länge - Topplicht, 5 Seemeilen; auf Fahrzeugen von weniger als 20 Meter Lä...

BAföG § 22 Berechnungszeitraum für das Einkommen des Auszubildenden (Law)

...ommens des Auszubildenden sind die Einkommensverhältnisse im Bewilligungszeitraum maßgebend. Sind bei ihrer Ermittlung Pauschbeträge für Werbungskosten nach § 9a des Einkommensteuergesetzes zu berücks...

AsylVfG 1992 § 22 Meldepflicht (Law)

...oder Absatz 2 unverzüglich oder bis zu einem ihm von der Aufnahmeeinrichtung genannten Zeitpunkt zu folgen. Kommt der Ausländer der Verpflichtung nach Satz 1 nicht nach, so findet § 33 Absatz 1, 5 und...

BauWiAusbV 1999 § 22 Abschlußprüfung (Law)

...oll der Prüfling zeigen, daß er insbesondere durch Verknüpfung von arbeitsorganisatorischen, technologischen, mathematischen und zeichnerischen Inhalten praxisbezogene Fälle lösen kann. Dabei sollen M...

BBG 2009 § 22 Beförderungen (Law)

...on durch eine Prüfung nachzuweisen. Die Voraussetzungen und das Verfahren regelt die Bundesregierung durch Rechtsverordnung. (6) Der Bundespersonalausschuss kann Ausnahmen von den Absätzen 2...