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FRG Anlage 10 (Law)
...25 ............. D C C B B Vom 1. Januar 1...
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ScheckG Art 10 (Law)
Trägt ein Scheck Unterschriften von Personen, die eine Scheckverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendei...
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EuWO 1988 Anlage 25 (zu § 65 Abs. 1) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 2616 - 2621; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)
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SVSaarAnglG (XXXX) §§ 23 bis 25 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)
...25. November 1975 (BGBl. I S. 2919) eingefügt worden ist, – das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und das Bundesminist...
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BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 1994 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sportboote (ABl. L 164 vom 30.6.1994, S. 15), die zul...
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BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)
(1) Die zuständige Behörde kann auf Antrag Ausnahmen von den Anforderungen der § 3, § 4 Absatz 1 sowie §§ 5 bis 9 bewilligen, soweit dies in besonderen Einzelfällen zu Forschungs- und Erprobungszwecke...
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BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)
...25, Ausgabe August 2008, e) DIN EN 589, Ausgabe Juni 2012, f) ...
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BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)
(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 62 Absatz 1 Nummer 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...
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BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1766) Es gelten folgende Staubgrenzwerte ...
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TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)
...25 Entziehung nach § 12 Absatz 2 Satz 2 TfV in Verbindung mit § 5 Absatz 2 TfV ...
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BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)
Flüssiggaskraftstoff darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, ...
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BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)
(1) Für Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10, die eingeführt oder sonst in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden und die unter diese Verordnung fallen, sind § 4 Absatz 2 bi...
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BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)
(1) Die zuständigen Behörden überwachen die in den §§ 3 bis 9 gestellten Anforderungen an Kraftstoffe sowie die in § 13 gestellten Anforderungen an die Auszeichnungspflicht dieser Kraftstoffe anhand d...
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BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)
Biodiesel darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe J...
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BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten die Verordnung über den Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe vom 24. Juni 2002 (BGBl. I S. 2243),...
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AltautoV § 10 Informationspflichten (Law)
(1) Die Hersteller von Fahrzeugen sind verpflichtet, in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Wirtschaftsbeteiligten in geeigneter Weise Informationen zu veröffentlichen über ...
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BAföG § 10 Alter (Law)
(1) (weggefallen) (2) (weggefallen) (3) Ausbildungsförderung wird nicht geleistet, wenn der Auszubildende bei Beginn des Ausbildungsabschnitts, für den er Ausbildungsf...