• NABEG § 20 Antragskonferenz, Festlegung des Untersuchungsrahmens (Law)

  ...mit dem Vorhabenträger sowie den betroffenen Trägern öffentlicher Belange und Vereinigungen durch. Die Antragskonferenz soll sich auf Gegenstand, Umfang und Methoden der Unterlagen nach § 16 des Geset...

• NAV § 20 Technische Anschlussbedingungen (Law)

  ...mmter Verbrauchsgeräte kann in den Technischen Anschlussbedingungen von der vorherigen Zustimmung des Netzbetreibers abhängig gemacht werden. Die Zustimmung darf nur verweigert werden, wenn der Anschl...

• UmstG § 20 Rücktrittsrecht bei Lieferverträgen (Law)

  ...m 10. Juli 1948 vom Vertrage zurücktreten. (2) Macht der Schuldner von dem Rücktrittsrecht Gebrauch, so findet § 16 auf die Verpflichtung zur Rückerstattung einer in Reichsmark geleisteten A...

• WiPrPrüfV § 20 Niederschrift der Prüfungskommission (Law)

  ...mündlichen Prüfung ist eine Niederschrift aufzunehmen, in der festgestellt werden 1. die Besetzung der Prüfungskommission; ...

• WoEigG § 20 Gliederung der Verwaltung (Law)

  ...meinschaftlichen Eigentums obliegt den Wohnungseigentümern nach Maßgabe der §§ 21 bis 25 und dem Verwalter nach Maßgabe der §§ 26 bis 28, im Falle der Bestellung eines Verwaltungsbeirats auch diesem n...

• WoGV § 20 Weiterverwendung der Antwortdatensätze (Law)

  ...m Wohngeldfachverfahren gespeichert werden, um eine mögliche rechtswidrige Inanspruchnahme von Wohngeld zu klären und überzahlte Beträge zurückzufordern. In diesem Fall erfolgt eine maschinelle Löschu...

• WaStrG § 20 Vorzeitige Besitzeinweisung (Law)

  ...m Verfahren zu erledigende Anträge entschieden werden kann. (3) Soweit der Zustand des Grundstücks von Bedeutung ist, hat die Enteignungsbehörde diesen bis zum Beginn der mündlichen Verhandl...

• PflBeschauV 1989 Anlage 4 (zu § 12 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  ...Muster eines Stempels (... nicht darstellbares Muster Fundstelle: BGBl. I 2005, 2923) ...

• BewG Anlage 20 (zu § 169 Abs. 5) (Law)

  ...mast, Entenmast, Gänsemast, Putenmast.

• SeeStrO 1972 Regel 20 Anwendung (Law)

  ...müssen am Tage befolgt werden. e) Die in diesen Regeln genannten Lichter und Signalkörper müssen den Bestimmungen der Anlage I entsprechen.

• SGB 6 Anlage 20 (Law)

  ...m ... Monat auf Alter vorzeitige Inanspruchnahme möglich ab...

• StBAPO 1977 Anlage 20 (zu § 48) (Law)

  ...3)

• SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

  ...mmens über der Einkommensgrenze § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze ...

• ScheckG Art 12 (Law)

  ...merk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.

• WG Art 12 (Law)

  ...ment muß unbedingt sein. Bedingungen, von denen es abhängig gemacht wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ein Indossament an den Inhaber gilt...

• BBankG § 20 Geschäfte mit öffentlichen Verwaltungen (Law)

  ...mit dem Bund, den Sondervermögen des Bundes, den Ländern und anderen öffentlichen Verwaltungen die in § 19 Nr. 2 bis 7 bezeichneten Geschäfte vornehmen; dabei darf die Bank im Verlauf eines Tages Kont...

• BBodSchG § 20 Anhörung beteiligter Kreise (Law)

  ...mweltschutzverbände, des archäologischen Denkmalschutzes, der kommunalen Spitzenverbände und der für den Bodenschutz, die Altlasten, die geowissenschaftlichen Belange und die Wasserwirtschaft zuständi...

• ChemG § 20 Antrags- und Mitteilungsunterlagen, Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...mächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. Inhalt und Form von Antrags- oder Mitteilungsunterlagen, die bei der Bunde...

• FamFG § 20 Verfahrensverbindung und -trennung (Law)

  Das Gericht kann Verfahren verbinden oder trennen, soweit es dies für sachdienlich hält.

• GntDAIVAPrV § 20 Bestehen der Laufbahnprüfung, Gesamtnote (Law)

  ...3) Im Anschluss an die Beratung der Prüfungskommission zur mündlichen Abschlussprüfung teilt die oder der Vorsitzende den Prüfungsteilnehmerinnen und Prüfungsteilnehmern die erreichten Rangpunkte mit ...