• LwVfG § 4 (Law)

  ...lbständig im Haupt- oder Nebenberuf ausüben oder ausgeübt haben, 2. bei denen kein Hinderungsgrund nach §§ 32 bis 34 des Gerichtsverfassungs...

• MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4 Umweltschutz; 2. Arbeitsorganisation, Kommunikation und Kooperation: ...

• MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...lbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 7 bis 12 nachzuweisen.

• LTV § 4 (Law)

  ...47 des Bürgerlichen Gesetzbuches zu verzinsen, § 286 Absatz 4 des Bürgerlichen Gesetzbuches findet entsprechend Anwendung. (3) Besteht ein Zahlungsrückstand kann das Befahren des Reviers und...

• LBG § 4 (Law)

  ...lb des beschafften Grundstücks erforderlich, so hat sie der durch die Vorkehrung Begünstigte durchzuführen, sofern nicht gesetzlich anderes bestimmt ist. Die Kosten, die aufgewandt werden müssen, um d...

• PatG § 4 (Law)

  Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Gehören zum Stand der Technik auch Un...

• PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)

  ...4. wer für die Kostenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. (2) Mehrere Kostenschuldn...

• SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Inbetriebnehmen von M...

• StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)

  (1) Innerhalb einer Regelzone sind von einem oder mehreren Netznutzern Bilanzkreise zu bilden. Bilanzkreise müssen aus mindestens einer Einspeise- oder einer Entnahmestelle bestehen. Abweichend davon ...

• ZTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...lbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 7 und 8 nachzuweisen.

• PostRDV § 4 Verantwortungsbereiche (Law)

  (1) Die Träger der Rentenversicherung und der Renten Service sind im Verhältnis zueinander für die ordnungsgemäße Wahrnehmung der ihnen im Rahmen des gesetzlichen Auftragsverhältnisses obliegenden Auf...

• RheinLotsO § 4 (Law)

  1. Der Bewerber hat einen Antrag auf Eintragung in die Liste der Lotsengehilfen unter Bezeichnung der Strecke, für die er das Patent erwerben will, an die zuständige Behörde zu richten. E...

• OberflbeschAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...lbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren an seinem Arbeitsplatz einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 7 und 8 nachzuweisen.

• OrgAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Lesen und Anfertigen vo...

• SatDSiG § 4 Genehmigungsvoraussetzungen (Law)

  ...lbar durch das Orbital- oder Transportsystem im Bundesgebiet hergestellt und durch ein vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik...

• SEAG § 4 Zuständigkeiten (Law)

  ...4 Abs. 4 der Verordnung bezeichneten Aufgaben ist das nach den §§ 376 und 377 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit bestimmte Ge...

• SchRegO § 4 (Law)

  (1) Das Schiff ist in das Schiffsregister seines Heimathafens oder seines Heimatortes einzutragen. (2) Soll die Schiffahrt mit einem Seeschiff von einem ausländischen Hafen aus betrieben wer...

• PStG § 4 Sicherungsregister (Law)

  (1) Die Beurkundungen in einem Personenstandsregister sind nach ihrem Abschluss (§ 3 Abs. 2) in einem weiteren elektronischen Register (Sicherungsregister) zu speichern. (2) Das Sicherungsre...

• RÜG § 4 Altersrente (Law)

  (1) Versicherte haben Anspruch auf Altersrente, wenn sie 1. die Regelaltersgrenze erreicht und ...

• NatSGSchorfhV § 4 Schutzzweck (Law)

  ...4. NSG Nr. 4 "Krinertseen" - zur Erhaltung und Förderung d...