MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Au...

LTV § 4 (Law)

...otsabgaben mit Befahren des Reviers, bei den Lotsgeldern mit der Anforderung des Seelotsen. (2) Lotsabgaben und Lotsgelder werden mit Rechnungserteilung fällig. Sie sind ab dem 15. Tag nach ...

LBG § 4 (Law)

...orderlich, so hat sie der durch die Vorkehrung Begünstigte durchzuführen, sofern nicht gesetzlich anderes bestimmt ist. Die Kosten, die aufgewandt werden müssen, um die für die Vorkehrungen notwendige...

PatG § 4 (Law)

...o werden diese bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nicht in Betracht gezogen.

PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)

...olglos geblieben ist oder aussichtslos erscheint. Soweit einem Kostenschuldner, der auf Grund von Absatz 1 Nr. 2 haftet, Verfahrenskostenhilfe bewilligt ist, soll die Haftung eines anderen Kostenschul...

SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ontieren von Zargen und Fassungen, 18. Erkennen, Zuordnen und Handhaben von Edelsteinen und von organischen Stoffen, ...

StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)

...ortlicher die Verantwortung nach Absatz 2 Satz 2 trägt, zugeordnet werden. (4) Die Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, dem Bilanzkreisverantwortlichen und anderen...

ZTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Au...

PostRDV § 4 Verantwortungsbereiche (Law)

...obliegenden Aufgaben verantwortlich. (2) Im Verhältnis zu den Leistungsberechtigten verbleibt es bei der Verantwortung des Trägers der Rentenversicherung, soweit nicht im Bereich des Datensc...

RheinLotsO § 4 (Law)

...otsengehilfen unter Bezeichnung der Strecke, für die er das Patent erwerben will, an die zuständige Behörde zu richten. Er hat hierbei vorzulegen a) ...

OberflbeschAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werde...

OrgAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...offen, Behandeln von Oberflächen, 11. Kenntnisse des Aufbaus und der Funktionszusammenhänge von Orgeln und Harmonien, ...

SatDSiG § 4 Genehmigungsvoraussetzungen (Law)

...Orbital- oder Transportsystem an ein Bodensegment des Betreibers oder einer nach § 11 zugelassenen Person, die Übermittlung der Daten zwischen verschiedenen Standorten des Bodensegments des Betreibers...

SEAG § 4 Zuständigkeiten (Law)

...owie den Artikeln 26 und 64 Abs. 4 der Verordnung bezeichneten Aufgaben ist das nach den §§ 376 und 377 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Ge...

SchRegO § 4 (Law)

...oder seines Heimatortes einzutragen. (2) Soll die Schiffahrt mit einem Seeschiff von einem ausländischen Hafen aus betrieben werden oder fehlt es für ein Seeschiff an einem Heimathafen, so s...

PStG § 4 Sicherungsregister (Law)

...onischen Register (Sicherungsregister) zu speichern. (2) Das Sicherungsregister ist wie das Personenstandsregister am Ende des Jahres abzuschließen. Es ist nach Fortführung des Personenstand...

RÜG § 4 Altersrente (Law)

...ollendung des 60., für Männer bei Vollendung des 65. Lebensjahres. (2) Versicherte haben Anspruch auf Zusatzaltersrente, wenn sie 1. ...

NatSGSchorfhV § 4 Schutzzweck (Law)

...ohne forstwirtschaftliche Beeinflussung. 10. Totalreservat Nr. 7b Es handelt sich um ein oligotrophes Torfmoosmoor mit Kolkb...

RVermG § 4 Oberfinanzdirektionen (Law)

...orübergehend für Aufgaben der Oberfinanzdirektionen (Landesfinanzamt) oder als Dienstwohnungen der Angehörigen dieser Dienststellen benutzt werden, steht zur Hälfte dem Land als Miteigentum zu, in wel...

VersammlG § 4 (weggefallen) (Law)