OberflbeschAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ssig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die...

OrgAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...sschutz, 4. Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. ...

SatDSiG § 4 Genehmigungsvoraussetzungen (Law)

...ssystems die erforderliche Zuverlässigkeit besitzt, 2. die Befehlsfolgen zur a) ...

SEAG § 4 Zuständigkeiten (Law)

...4 Abs. 4 der Verordnung bezeichneten Aufgaben ist das nach den §§ 376 und 377 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit bestimmte Ge...

SchRegO § 4 (Law)

...ssung im Geltungsbereich des Grundgesetzes, so ist er verpflichtet, einen im Bezirk des Registergerichts wohnhaften Vertreter zu bestellen, der die nach §§ 9 bis 22, 62 begründeten Rechte und Pflichte...

PStG § 4 Sicherungsregister (Law)

...ss (§ 3 Abs. 2) in einem weiteren elektronischen Register (Sicherungsregister) zu speichern. (2) Das Sicherungsregister ist wie das Personenstandsregister am Ende des Jahres abzuschließen. E...

RÜG § 4 Altersrente (Law)

(1) Versicherte haben Anspruch auf Altersrente, wenn sie 1. die Regelaltersgrenze erreicht und ...

NatSGSchorfhV § 4 Schutzzweck (Law)

...sstätten bedrohter Tier- und Pflanzenarten der stark kuppierten, wasserflächenreichen Moränenlandschaft, - aus wisse...

RVermG § 4 Oberfinanzdirektionen (Law)

Das Eigentum des Deutschen Reichs (§ 1) an Grundstücken, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes überwiegend und nicht nur vorübergehend für Aufgaben der Oberfinanzdirektionen (Landesfinanzamt) oder als...

VersammlG § 4 (weggefallen) (Law)

UAGZVV § 4 Prüfungsausschuss (Law)

...sschusses sind in ihrer Prüfungstätigkeit unabhängig. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses leitet die mündliche Prüfung. Ihm obliegt die Aufrechterhaltung der Ordnung. Er hat darauf z...

UVPG § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

...ssungsentscheidungen dienen.

VerfGlasAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ssig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der Auszubildend...

TiermedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4 Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 1.5 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit...

VSVgV § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...ssen, wobei letztere die Herstellung von technologischen Demonstrationssystemen einschließen kann. Technologische Demonstrationssysteme sind Vorrichtungen zur Demonstration der Leistungen eines neuen ...

AuslWBG § 4 Feststellungsbescheide (Law)

Für einen Auslandsbond, der vernichtet ist oder der aus einem anderen Grund von keinem Anmeldeberechtigten zur Anerkennung vorgelegt werden kann, wird vorbehaltlich des § 6 im Prüfungsverfahren ein Fe...

AVMedKfAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ssig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende...

BäderFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ssig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende...

BAPostG § 4 Leitung (Law)

...sses beträgt bis zu fünf Jahre. Die Verlängerung des Anstellungsverhältnisses ist zulässig. (3) Die Präsidentin oder der Präsident darf neben ihrer oder seiner Tätigkeit als Präsidentin oder...

AltPflAPrV § 4 Benotung (Law)

...sst, dass die notwendigen Grundkenntnisse vorhanden sind und die Mängel in absehbarer Zeit behoben werden können (bei Werten von 4,5 bis unter 5,5), ...