• LuftBO § 44 Aufgaben des Flugdienstberaters (Law)

  ...und -einrichtungen, der zu beachtenden Gesetze und Vorschriften und der anzuwendenden Verfahren sowie der eingesetzten Luftfahrzeugmuster verfügt. (3) Der Unternehmer hat für den Flugdienstb...

• SeeSchStrO 1971 § 44 (Law)

  (aufgehoben)

• WoFG § 44 Sonderregelungen für einzelne Länder (Law)

  ...und von nach § 12 Abs. 2 Satz 1 und 2 und § 13 des Altschuldenhilfe-Gesetzes erlassenen landesrechtlichen Vorschriften genügend Wohnungen belegungsgebunden sind. ...

• WpÜG § 44 Veröffentlichungsrecht der Bundesanstalt (Law)

  ...undesanstalt kann ihre Verfügungen nach § 4 Abs. 1 Satz 3, § 10 Abs. 2 Satz 3, § 15 Abs. 1 und 2, § 20 Abs. 1, § 28 Abs. 1, § 36 oder § 37 Abs. 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Ab...

• StBDV § 44 Verleihung, Verleihungsurkunde (Law)

  ...und Berufsbezeichnung des Empfängers der Urkunde, 3. die Erklärung, daß dem in der Urkunde Bezeichneten die Berechtigung ver...

• StRSaarEG § 44 Erster Veranlagungszeitraum, Wirtschaftsjahr (Law)

  (1) Erster Veranlagungszeitraum ist die Zeit vom Eingliederungstag bis zum 31. Dezember 1960 (Veranlagungszeitraum 1959/60). Die Einkommensteuer für den Veranlagungszeitraum 1959/60 bemiß...

• ZFdG § 44 Einschränkung von Grundrechten (Law)

  ...undgesetzes), des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10 Abs. 1 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel ...

• ZO-Zahnärzte § 44 (Law)

  Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift der Geschäftsstelle des Berufungsausschusses beim Berufungsausschuß einzulegen. Er muß den Beschluß bezeichnen, gegen den er sich richtet. ...

• BeamtVG § 46 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche (Law)

  ...und allgemeiner gesetzlicher Vorschriften können gegen einen öffentlich-rechtlichen Dienstherrn im Bundesgebiet oder gegen die in seinem Dienst stehenden Personen nur dann geltend gemacht werden, wenn...

• DMBilG § 46 Prüfung. Einreichung (Law)

  ...und der Konzernanhang spätestens vor Ablauf des siebzehnten Monats dem Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen in zweifacher Ausfertigung einzureichen. Der Bericht des Prüfers über die Prüfung n...

• GmbHG § 46 Aufgabenkreis der Gesellschafter (Law)

  ...und die Abberufung von Geschäftsführern sowie die Entlastung derselben; 6. die Maßregeln zur Prüfung und Überwachung der Geschäftsführung; ...

• HGrG § 46 Ergebnis der Prüfung (Law)

  ...und die Regierung jederzeit unterrichten.

• HRG § 46 Dienstrechtliche Stellung der Professoren (Law)

  Die Professoren werden, soweit sie in das Beamtenverhältnis berufen werden, zu Beamten auf Zeit oder auf Lebenszeit ernannt; durch Gesetz kann bestimmt werden, daß eine Probezeit zurückzulegen ist. ...

• GeflPestSchV § 46 Schutzmaßregeln für den Bestand (Law)

  ...und führt epidemiologische Nachforschungen nach § 15 Absatz 1 Satz 3 durch. (2) Die zuständige Behörde kann auf der Grundlage einer Risikobewertung und nach Maßgabe d...

• KSpG § 46 Ausschluss abweichenden Landesrechts (Law)

  ...und § 11 Absatz 1 Satz 5 nichts anderes bestimmt ist, kann von den in diesem Gesetz und auf Grund dieses Gesetzes getroffenen Regelungen des Verwaltungsverfahrens durch Landesrecht nicht abgewichen we...

• IfSG § 46 Tätigkeit unter Aufsicht (Law)

  ...44 bedarf nicht, wer unter Aufsicht desjenigen, der eine Erlaubnis besitzt oder nach § 45 keiner Erlaubnis bedarf, tätig ist.

• JGG § 46 Wesentliches Ergebnis der Ermittlungen (Law)

  Der Staatsanwalt soll das wesentliche Ergebnis der Ermittlungen in der Anklageschrift (§ 200 Abs. 2 der Strafprozeßordnung) so darstellen, daß die Kenntnisnahme durch den Beschuldigten möglichst keine...

• LuftVG § 46 Haftung bei verspäteter Personenbeförderung (Law)

  ...und seine Leute alle zumutbaren Maßnahmen zur Vermeidung des Schadens getroffen haben oder solche Maßnahmen nicht treffen konnten. (2) Im Falle des Absatzes 1 Satz 1 haftet der Luftfrachtfüh...

• PatAnwO § 46 Bestellung eines Vertreters (Law)

  ...und die ihm hierfür gesetzte Frist fruchtlos verstrichen ist. Der Patentanwalt, der von Amts wegen als Vertreter bestellt wird, kann die Vertretung nur aus einem wichtigen Grund ablehnen. (6...

• WoFG § 46 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...und des § 6 des Wohnungsbaugesetzes für das Saarland § 18 und an Stelle des § 25 Abs. 2 und 3 und der §§ 25a bis 25d des Zweiten Wohnungsbaugesetzes sowie des § 14 Abs. 2 und 3 und der §§ 14a bis 14d ...