KrW/AbfMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...5 (BGBl. I S. 359), die zuletzt durch Artikel 42 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, ...

PapIndMeistPrV 2005 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...5, 2508; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

ZuV 2012 Anhang 1 (zu den §§ 4 und 5) (Law)

...5 25,4 Vollwertkohle Import China 0,095 25,5 ...

BEGDV 2 § 1 Bedeutung der entsprechenden Anwendung des § 15 Abs. 2 BEG (Law)

...5 Abs. 2 BEG erstreckt sich nur darauf, daß die seinerzeit eingetretene Schädigung auf nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen zurückzuführen ist. Die Vermutung erstreckt sich nicht auf den ursächliche...

BWahlGV Anlage 2 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...rstehers/des Stellvertreters des Wahlvorstehers vorgenommen. 2) 3.2 a) ...

AnzV 2006 Anlage 1 (zu § 5 AnzV) (Law)

...rsonelle Veränderungen bei den Geschäftsleitern von Instituten und bei Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding-Gesellschaft oder ein...

ElekMeistPrV 2004 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...rschrift ............................... (Siegel der zuständigen Stelle)

EmsLotsV 2003 Anlage 1 (zu § 5 Abs. 3) (Law)

...rsetzposition bei Leuchttonne "GW/TG" Mindestens 24 Stunden vor Erreichen der Lotsenversetzposition. 3 Stunden vor Erreichen der weitere Meldung. Lots...

TrinkwV 2001 Anlage 1 (zu § 5 Absatz 2 und 3) (Law)

...50 ml 2 Enterokokken 0/250 ml 3 Pseudomona...

AbwV Anhang 15 Herstellung von Hautleim, Gelatine und Knochenleim (Law)

...rstoffbedarf in 5 Tagen (BSB 5 ) 25 Chemischer Sauerstoff...

TextilIndMeistPrV 2006 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...rschrift(en) ............................... (Siegel der zuständigen Stelle)

PflSchAnwV 1992 Anlage 1 (zu den §§ 1 und 5 Abs. 1) (Law)

...rsenverbindungen 5 Atr...

DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

AltPflG § 15 (Law)

(1) Der Träger der praktischen Ausbildung hat 1. die Ausbildung in einer durch ihren Zweck gebotenen Form planmäßig, zeitlich un...

AuslSchuldAbkAG § 15 (Law)

...rsetzung der in Absatz 1 bezeichneten Urkunden in die deutsche Sprache beizubringen. Das Gericht kann auch verlangen, daß die Übersetzung von einem diplomatischen oder konsularischen Vertreter der Bun...

BeamtStG § 15 Versetzung (Law)

...rsetzt werden, für die sie die Befähigung besitzen. (2) Eine Versetzung bedarf der Zustimmung der Beamtin oder des Beamten. Abweichend von Satz 1 ist die Versetzung auch ohne Zustimmung zulä...

AKG § 15 Ausgleichsansprüche (Law)

Haftet neben einem der in § 1 Abs. 1 genannten Rechtsträger wegen eines nach diesem Gesetz zu erfüllenden Anspruchs (§ 1) ein anderer als Gesamtschuldner, so ist der diesem Gesamtschuldner zustehende ...

BLG § 15 (Law)

...5 Abs. 1, § 111 Abs. 5 in Verbindung mit § 105 Abs. 1 sowie § 116 Abs. 1 der Abgabenordnung nicht anzuwenden. Dies gilt nicht, soweit die Finanzbehörden die Kenntnisse für die Durchführung eines Verfa...

BVerfGG § 15 (Law)

...rsitzende ein Losverfahren an, durch das so lange Richter des anderen Senats als Vertreter bestimmt werden, bis die Mindestzahl erreicht ist. Die Vorsitzenden der Senate können nicht als Vertreter bes...

CWÜV § 15 Inkrafttreten (Law)

Die §§ 1, 2 Abs. 1 Nr. 2 und 3, § 12 Nr. 3 und § 13 treten an dem Tage in Kraft, an dem das Übereinkommen nach seinem Artikel XXI in Kraft tritt und der gemäß § 21 Abs. 2 des Ausführungsgesetzes zum C...