• BImSchV 16 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...urch einen erheblichen baulichen Eingriff der Beurteilungspegel des von dem zu ändernden Verkehrsweg ausgehenden Verkehrslärms um mindestens 3 Dezibel (A) oder auf mindestens 70 Dezibel (A) am Tage od...

• BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  ...ungen (1) und (2) werden die Beurteilungspegel für lange, gerade Fahrstreifen berechnet, die auf ihrer gesamten Länge konstante Emissionen und unveränderte Ausbreitungsbedingungen aufweisen. ...

• BAföG § 16 Förderungsdauer im Ausland (Law)

  ...usbildung im Ausland nach § 5 Absatz 2 Nummer 1 oder Absatz 5 wird Ausbildungsförderung längstens für die Dauer eines Jahres geleistet. Innerhalb eines Ausbildungsabschnitts gilt Satz 1 nur für einen ...

• AgrStatG § 16 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)

  ...umobstanbauerhebung wird allgemein alle fünf Jahre, beginnend 1992, in der Zeit von Januar bis Juni durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumobstflächen erhoben.

• BelWertV § 16 Wert der baulichen Anlage (Law)

  ...ung, Baudurchführung, behördliche Prüfungen und Genehmigungen, können nur in üblicher Höhe und soweit Berücksichtigung finden, wie ihnen eine dauernde Werterhöhung entspricht. Der Ansatz von Baunebenk...

• EnergieStG § 16 Verbringen zu privaten Zwecken (Law)

  ...ugnisse, für die die Steuer entstanden ist, hat der Steuerschuldner unverzüglich eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung). Die Steuer ist sofort fällig...

• EStG § 16 Veräußerung des Betriebs (Law)

  ...55. Lebensjahr vollendet oder ist er im sozialversicherungsrechtlichen Sinne dauernd berufsunfähig, so wird der Veräußerungsgewinn auf Antrag zur Einkommensteuer nur herangezogen, soweit er 45 000 Eur...

• EEWärmeG § 16 Anschluss- und Benutzungszwang (Law)

  ...ur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an ein Netz der öffentlichen Fernwärme- oder Fernkälteversorgung ermächtigt, auch zum Zwecke des Klima- und Ressourcenschutzes Gebrauch machen. ...

• BNDG § 16 Unabhängiges Gremium (Law)

  ...ung. (3) Dem Unabhängigen Gremium ist die für die Erfüllung seiner Aufgaben notwendige Personal- und Sachausstattung zur Verfügung zu stellen. Die Gesc...

• FPStatG § 16 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)

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• HkNDV § 16 Übertragung von Herkunftsnachweisen (Law)

  ...und 3 ausgestellt wurde. (2) Auf Antrag der Kontoinhaberin oder des Kontoinhabers überträgt die Registerverwaltung unter Beachtung von § 4b des Bundesdatenschutzgesetzes einen Herkunftsnachw...

• GeflPestSchV § 16 Anordnung für weitere Bestände (Law)

  ...5 anordnen, insbesondere wenn für die Bestände auf Grund ihres Standorts, ihrer Bauweise oder ihrer Betriebsstruktur eine Seucheneinschleppung nicht auszuschließen ist oder wenn gehaltene Vögel aus ei...

• KlauenPflPrV § 16 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...ungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss eine Prüfung mit Erfolg abgelegt wurde, die den Anforderungen der entsprechenden Prüfungsinhalte nach dieser Verordnung entspricht. ...

• JuSchG § 16 Sonderregelung für Telemedien (Law)

  ...ungen zu Telemedien, die in die Liste jugendgefährdender Medien nach § 18 aufgenommen sind, bleiben Landesrecht vorbehalten.

• MPAFHBundV § 16 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

  ...udierende oder ein Studierender ohne Genehmigung durch das Prüfungsamt einer Prüfung oder einem Prüfungsteil fern oder tritt eine Studierende oder ein Studierender ohne Genehmigung durch das Prüfungsa...

• InhKontrollV § 16 Abweichende Vorlage- und Nachweispflichten (Law)

  ...ummer 20 oder Nummer 21 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderun...

• SG § 16 Verhalten in anderen Staaten (Law)

  ...ußerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes ist dem Soldaten jede Einmischung in die Angelegenheiten des Aufenthaltsstaates versagt.

• RechVersV § 16 Abrechnungsforderungen aus dem Rückversicherungsgeschäft (Law)

  ...uot;Abrechnungsforderungen aus dem Rückversicherungsgeschäft" sind die sich aus den laufenden Abrechnungen mit den Vor- und Rückversicherern und den Rückversicherungsmaklern ergebenden Forderungs...

• RSAV § 16 Ansprüche und Verpflichtungen (Law)

  ...ung der Höhe des Ausgleichsanspruchs oder der Ausgleichsverpflichtung der Krankenkasse wird von ihrer Finanzkraft (§ 12) ihr Beitragsbedarf (§ 10) abgezogen. Übersteigt die Finanzkraft den Beitragsbed...

• SatDSiG § 16 Maßnahmen der zuständigen Behörde (Law)

  ...uständige Behörde kann gegenüber dem Datenanbieter im Einzelfall diejenigen Maßnahmen anordnen, die zur ordnungsgemäßen Erfüllung seiner Pflichten erforderlich sind. Sie kann insbesondere ...