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VerkStatG § 11 Erhebungsbereich (Law)
...6 erfasst alle Unternehmen, die gewerbsmäßig Luftverkehr zur Güter- und Personenbeförderung betreiben.
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VerschG § 11 (Law)
...on mehreren gestorbenen oder für tot erklärten Menschen der eine den anderen überlebt hat, so wird vermutet, daß sie gleichzeitig gestorben sind.
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PatG § 11 (Law)
...opäischen Union oder einer arzneimittelrechtlichen Zulassung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in Drittstaaten erforderlich sind; 3. ...
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PAuswG § 11 Informationspflichten (Law)
...onalausweisbehörde hat die antragstellende Person bei Antragstellung über den elektronischen Identitätsnachweis nach § 18 und das Vor-Ort-Auslesen nach § 18a sowie über Maßnahmen zu unterrichten, die ...
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PBefG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)
...ommt ein Einvernehmen nicht zustande, so entscheidet die von der Landesregierung bestimmte Behörde. (4) Soll ein Straßenbahn-, Obusverkehr oder Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen in mehreren ...
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SzVersFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
...ordnung tritt am 1. März 2013 in Kraft.
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WiPrPrüfV § 11 Prüfungsnoten (Law)
...orderungen gerecht wird, Note 4 ausreichend eine Leistung, die abgesehen von einzelnen Mängeln durchschnittlichen Anforder...
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ZFdG § 11 Zollfahndungsinformationssystem (Law)
...owie die für den Abruf verantwortliche Dienststelle zu protokollieren. Die protokollierten Daten dürfen nur für Zwecke der Datenschutzkontrolle, der Datensicherung oder zur Sicherstellung eines ordnun...
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SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)
...om Vorliegen der Befreiungsvoraussetzungen an, wenn sie innerhalb von drei Monaten beantragt wird, sonst vom Eingang des Antrags an. In den Fällen des Absatzes 1b wirkt die Befreiung bei Vorliegen der...
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AWaffV § 11 Aufsicht (Law)
...oder 6 des Waffengesetzes eingehalten werden. Sie haben, wenn dies zur Verhütung oder Beseitigung von Gefahren erforderlich ist, das Schießen oder den Aufenthalt in der Schießstätte zu untersagen. ...
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BAPostSa § 11 Aufgaben (Law)
...ordnung des Vorstands. (3) Die Mitglieder des Vorstands sind für die ordnungsgemäße Durchführung der dem Vorstand obliegenden Aufgaben und für die Durchführung der Beschlüsse des Verwaltungs...
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AMVerkRV § 11 (Law)
...ordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel apothekenpflichtig werden, dürfen noch bis zum 1. Mai 2007 von pharmazeutischen Unternehmern und danach von Groß- und Einzelhändlern ...
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AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)
...or der Veränderung von personellen oder sachlichen Voraussetzungen, die einer Genehmigung zugrunde liegen, ist eine Änderung der Genehmigung zu beantragen.
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AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)
...onatsbetrages nach Absatz 1 und die Vorsitzenden der Ausschüsse, der Untersuchungsausschüsse, der Enquete-Kommissionen sowie des Parlamentarischen Kontrollgremiums in Höhe von 15 vom Hundert des Monat...
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AGG § 11 Ausschreibung (Law)
...oß gegen § 7 Abs. 1 ausgeschrieben werden.
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BioAbfV § 11 Nachweispflichten (Law)
...oder biologisch stabilisierend behandelter Bioabfall, als behandelter Bioabfall oder als Gemisch sowie Beschreibung des Bioabfalls oder Gemisches nach Art der unvermischt verwendeten Materialien, ...
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ErstrG § 11 Recherche (Law)
Auf Antrag des Patentinhabers oder eines Dritten ermittelt das Deutsche Patentamt zu einem nach § 4 erstreckten Patent die öffentlichen Druckschriften, die für die Beurteilung der Patentfähigkeit der ...
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EuRAG § 11 Voraussetzungen (Law)
...opäischer Rechtsanwalt in Deutschland auf dem Gebiet des deutschen Rechts, einschließlich des Gemeinschaftsrechts, gemäß § 12 nachweist, wird nach den Vorschriften der §§ 6 bis 36, 46a bis 46c Absatz ...
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EdlStFAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...ordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.
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BrucelloseV § 11 (Law)
...owie von anderen für die Seuche empfänglichen Tieren unverzüglich abzusondern, 2. die mit abgestoßenen oder abgestorbenen Früchten, totgebor...