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LederVAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)
...vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. (2) Die Abschlussprüfung besteht aus den Prüfungsberei...
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LuftFzgG § 6 (Law)
Ein Bruchteil des Eigentums an einem Luftfahrzeug kann mit einem Registerpfandrecht nur belastet werden, wenn er in dem Anteil eines Miteigentümers besteht.
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SpielzHerstAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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StVollzG § 6 Behandlungsuntersuchung. (Law)
...verfahren wird damit begonnen, die Persönlichkeit und die Lebensverhältnisse des Gefangenen zu erforschen. Hiervon kann abgesehen werden, wenn dies mit Rücksicht auf die Vollzugsdauer nicht geboten er...
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TierSchG § 6 (Law)
...Verboten ist das vollständige oder teilweise Amputieren von Körperteilen oder das vollständige oder teilweise Entnehmen oder Zerstören von Organen oder Geweben eines Wirbeltieres. Das Verbot gilt nich...
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SVSaarAnglG § 6 (Law)
...versicherungspflichtig sind, aber die Voraussetzungen der Versicherungspflicht nach § 165 Abs. 1 Nr. 3 oder 4 der Reichsversicherungsordnung nicht erfüllen, gelten nach diesen Vorschriften als versich...
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PBefG § 6 Umgehungsverbot (Law)
...Verpflichtungen des Unternehmers nach diesem Gesetz werden durch rechtsgeschäftliche oder firmenrechtliche Gestaltungen oder Scheintatbestände, die zur Umgehung der Bestimmungen des Gesetzes geeignet ...
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RechZahlV § 6 Restlaufzeit (Law)
...vorzeitige Kündigungsmöglichkeiten nicht zu berücksichtigen.
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RegG § 6 Verwendung (Law)
...verkehr zu finanzieren. (2) Die Länder weisen dem Bund jährlich – beginnend mit dem Jahr 2016 – die Verwendung der Mittel nach Maßgabe der Anlage 3 bis zum 30. September des jeweiligen Folge...
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SchuTSEV § 6 Inkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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VerkStatG § 6 Erhebungsbereich (Law)
...verkehr und den Werkverkehr. Sie erstreckt sich auf eine repräsentative Auswahl von höchstens 10 vom Hundert der Unternehmen, die Güterkraftverkehr als Haupt-, Neben- oder Hilfstätigkeit ausüben und d...
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VersatzV § 6 Übergangsregelung (Law)
...von vor dem 30. Oktober 2002 geltenden bergrechtlichen Zulassungen oder abgeschlossenen rechtsgültigen Entsorgungsverträgen Abfälle zur Herstellung von Versatzmaterial oder unmittelbar als Versatzmate...
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BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) *) (Law)
...62,06 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 214,96 DM. Erhöhungsbeträge für Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 Der Familienzus...
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BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)
...6,02 296,20 übrige...
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ZÄPrO Anlage 6 (zu § 59 Abs 6) (Law)
...Voraussetzungen des § 2 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde. Mit Wirkung vom heutigen Tage wird ih...
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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...62,97 DM - in den Besoldungsgruppen A 9 bis A 12: ...
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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 11 (Anlage V des BBesG) (Law)
...62 287,85 übrige Besol...
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AMVV § 6 (Law)
Von der Verschreibungspflicht nach § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Arzneimittelgesetzes sind Arzneimittel ausgenommen, die weder ein in Anlage 2 aufgeführter Stoff, dessen Zubereitung oder Salz sind, noc...
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BAPostSa § 6 Vertretung (Law)
...verbindlich, wenn sie von zwei Mitgliedern des zuständigen Organs gemeinschaftlich oder von einem Organmitglied gemeinschaftlich mit einem durch das zuständige Organ bevollmächtigten Vertreter abgegeb...
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ApoG § 6 (Law)
Eine Apotheke darf erst eröffnet werden, nachdem die zuständige Behörde bescheinigt hat, daß die Apotheke den gesetzlichen Anforderungen entspricht (Abnahme).