• BetrVG § 10 (Law)

  (weggefallen)

• BFStrMG § 10 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...buße bis zu zwanzigtausend Euro, in den übrigen Fällen mit einer Geldbuße bis zu zehntausend Euro geahndet werden. (3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes übe...

• EnergieStV § 10 Nutzungsgradermittlung (Law)

  ...betrieben werden und weder über einen Notkühler noch über einen Bypass zur Umgehung des Abgaswärmetauschers verfügen, kann der Nutzungsgrad den technischen Beschreibungen entnommen werden. Unabhängige...

• DrogistAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren während des ersten Au...

• EdlStFAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vor...

• BNotO § 10 (Law)

  ...boten ist. Beim Anwaltsnotar müssen die Geschäftsstelle und eine Kanzlei nach § 27 Absatz 1 oder 2 der Bundesrechtsanwaltsordnung örtlich übereinstimmen. (3) Der Notar soll seine Geschäftsst...

• BPersVG § 10 (Law)

  ...ben oder Befugnisse nach diesem Gesetz wahrnehmen oder wahrgenommen haben, haben über die ihnen dabei bekanntgewordenen Angelegenheiten und Tatsachen Stillschweigen zu bewahren. Abgesehen von den Fäll...

• FlRV § 10 (Law)

  ...behörde übersendet der Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft eine beglaubigte Abschrift oder Ablichtung des Flaggenscheins.

• FPersV § 10 Kontrollkarte (Law)

  ...Behörden und Stellen ausgegeben. Die Kontrollkarte weist die Kontrollbehörde aus und ermöglicht das Lesen, Ausdrucken und Herunterladen der im Massenspeicher des Fahrtenschreibers oder auf Fahrerkarte...

• FStrG § 10 Schutzwaldungen (Law)

  ...Bundesfernstraßen können von der Straßenbaubehörde im Einvernehmen mit der nach Landesrecht für Schutzwaldungen zuständigen Behörde in einer Breite von 40 Meter, gemessen vom äußeren Rand der befestig...

• GasLastV § 10 (Law)

  ...Bremen und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieser Verordnung über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.

• HeimMitwirkungsV § 10 Wahlanfechtung (Law)

  ...berechtigte können binnen einer Frist von zwei Wochen, vom Tage der Bekanntmachung des Wahlergebnisses an gerechnet, die Wahl bei der zuständigen Behörde anfechten, wenn gegen wesentliche Vorschriften...

• ITKTAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...biet wird vom Ausbildungsbetrieb festgelegt. Es können auch andere Einsatzgebiete zugrundegelegt werden, wenn die zu vermittelnden Fertigkeiten und Kenntnisse in Breite und Tiefe gleichwertig sind. ...

• LWLogAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)

  ...bereich Güterbewegung soll der Prüfling in höchstens 90 Minuten praxisbezogene Aufgaben bearbeiten. Dafür kommen insbesondere Aufgaben aus den folgenden Prüfungsgebieten in Betracht: ...

• MarktFoFAngAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• MetallbInstrmMAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vor...

• LuftVStG § 10 Bemessungsgrundlage (Law)

  ...bemisst sich nach der Lage des jeweils gewählten Zielorts und der Anzahl der beförderten Fluggäste.

• LBG § 10 (Law)

  ...bezeichneten Zwecke ist die Enteignung zulässig.

• RennwLottGABest § 10 (Law)

  ...bleibt im Besitz des Buchmachers. Mehrere Wetten desselben Wettnehmers, die sich auf dasselbe Rennen oder auf mehrere an demselben Tage und auf derselben Rennbahn stattfindende Rennen beziehen, können...

• RheinLotsO § 10 (Law)

  ...Bewerber bei einer Probefahrt auf der Strecke, für die er das Patent beantragt, unter Aufsicht eines zum Prüfungsausschuß gehörenden Lotsen seine praktische Befähigung nachzuweisen. Die Probefahrt ist...