PatG § 11 (Law)

Die Wirkung des Patents erstreckt sich nicht auf 1. Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen...

PAuswG § 11 Informationspflichten (Law)

...8 und das Vor-Ort-Auslesen nach § 18a sowie über Maßnahmen zu unterrichten, die erforderlich sind, um die Sicherheit der Nutzung des elektronischen Identitätsnachweises zu gewährleisten. Sie hat der a...

PBefG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)

(1) Die Genehmigung erteilt die von der Landesregierung bestimmte Behörde. (2) Zuständig ist 1. bei einem Straßenbahn-...

SzVersFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. März 2013 in Kraft.

WiPrPrüfV § 11 Prüfungsnoten (Law)

(1) Für die Bewertung der einzelnen Prüfungsleistungen werden sechs Notenstufen gebildet. Es bedeuten ...

ZFdG § 11 Zollfahndungsinformationssystem (Law)

...8 bis 10 entsprechend. (3) Nur die Stelle, die Daten zu einer Person eingegeben hat, ist befugt, diese zu ändern, zu berichtigen oder zu löschen. Hat ein Teilnehmer des Zollfahndungsinformat...

AWaffV § 11 Aufsicht (Law)

(1) Die verantwortlichen Aufsichtspersonen haben das Schießen in der Schießstätte ständig zu beaufsichtigen, insbesondere dafür zu sorgen, dass die in der Schießstätte Anwesenden durch ihr Verhalten k...

BAPostSa § 11 Aufgaben (Law)

(1) Aufgabe des Vorstands ist es, die Geschäfte der Anstalt zu führen. Die Geschäftsführung richtet sich nach den Maßgaben des Bundesanstalt Post-Gesetzes, den weiteren Bestimmungen dieser Satzung, de...

AMVerkRV § 11 (Law)

Arzneimittel, die sich am 31. Januar 2007 in Verkehr befinden und durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel apothekenpflichtig ...

AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)

Vor der Veränderung von personellen oder sachlichen Voraussetzungen, die einer Genehmigung zugrunde liegen, ist eine Änderung der Genehmigung zu beantragen.

AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)

...8 667 Euro und vom 1. Januar 2015 9 082 Euro. Für die Anpassung der Entschädigung gilt das in den Absätzen 4 und 5 geregelte Verfahren. (2) Der Präsident erhält eine monatliche Amtszulage in...

AGG § 11 Ausschreibung (Law)

Ein Arbeitsplatz darf nicht unter Verstoß gegen § 7 Abs. 1 ausgeschrieben werden.

BioAbfV § 11 Nachweispflichten (Law)

...8 sowie § 4 Absatz 5, 6 und 9, auch in Verbindung mit § 5 Absatz 2 Satz 2 und 4, 8. höchstzulässige Aufbringungsmenge gemäß § 6 Absatz 1 Sat...

ErstrG § 11 Recherche (Law)

Auf Antrag des Patentinhabers oder eines Dritten ermittelt das Deutsche Patentamt zu einem nach § 4 erstreckten Patent die öffentlichen Druckschriften, die für die Beurteilung der Patentfähigkeit der ...

EuRAG § 11 Voraussetzungen (Law)

(1) Wer eine mindestens dreijährige effektive und regelmäßige Tätigkeit als niedergelassener europäischer Rechtsanwalt in Deutschland auf dem Gebiet des deutschen Rechts, einschließlich des Gemeinscha...

EdlStFAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

BrucelloseV § 11 (Law)

...8 Tagen entnommene Blutproben vor dem Verbringen im Rahmen einer Untersuchung im Sinne des § 1 Nummer 1 Buchstabe b mit negativem Ergebnis auf Brucellose untersucht worden sind, ...

DGBankSa § 11 (Law)

1. Unter Vorsitz des an Lebensjahren ältesten Aufsichtsratsmitgliedes wählt der Aufsichtsrat in der 1. Sitzung nach seiner Wahl für seine Amt...

ChemG § 11 (weggefallen) (Law)

BNDG § 11 Kernbereichsschutz (Law)

Liegen tatsächliche Anhaltspunkte für die Annahme vor, dass durch eine Maßnahme nach § 6 allein Erkenntnisse aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung erlangt würden, ist die Maßnahme unzulässig. ...