• ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

  ...8 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen nicht überschreiten.

• AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)

  ...8), wechselseitig beteiligte Unternehmen (§ 19) oder Vertragsteile eines Unternehmensvertrags (§§ 291, 292) sind.

• BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)

  ...8. Lebensjahres begonnen wurde und die Arbeitskraft des Elternteils im Allgemeinen voll in Anspruch nimmt. Der Anspruch besteht nur für Zeiten, in denen keiner ...

• BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)

  (1) Bei der Ermittlung des beitragspflichtigen Durchschnittseinkommens der letzten 20 Jahre vor Ende der letzten versicherungspflichtigen Tätigkeit sind für Verfolgungszeiten die nach § 13 ermittelten...

• BesVNG 1 § 15 (Law)

  Bleiben die sich nach den §§ 11 bis 14 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe diese...

• EVO § 15 Verhalten bei außerplanmäßigem Halt (Law)

  Bei einem außerplanmäßigen Halt dürfen die Reisenden nur mit Zustimmung des Zugbegleitpersonals aussteigen. Sie müssen sich sofort von den Gleisen entfernen.

• DGBankUmwG § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• FinDAG § 15 Gesonderte Erstattung (Law)

  ...8 Abs. 2 Satz 2 oder 4 des Kreditwesengesetzes oder einer Aufsichtsperson nach § 46 Abs. 1 Satz 2 des Kreditwesengesetzes, durch eine Bekanntmachung nach § 32 Abs. 4, § 37 Abs. 1 Satz 3 oder § 38 Abs....

• GntDAIVAPrV § 15 Mündliche Abschlussprüfung (Law)

  (1) Zur mündlichen Abschlussprüfung wird zugelassen, wer die Zwischenprüfung, die Modulprüfungen des Hauptstudiums und die Diplomarbeit bestanden hat. (2) Gegenstand der mündlichen Abschluss...

• GtDBWVAPrV § 15 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)

  Den Anwärterinnen und Anwärtern werden die für die spätere Aufgabenwahrnehmung notwendigen Rechts- und Verwaltungskenntnisse vermittelt. Einzelheiten regelt der Lehrplan.

• GWDAPrV § 15 Leistungsnachweise während des Grundstudiums (Law)

  Während des Grundstudiums sind vier schriftliche Aufsichtsarbeiten anzufertigen, deren Aufgabenschwerpunkte jeweils einem der Studiengebiete nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 zugeordnet sind; Inhalte ...

• GetrAuVÜV § 15 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)

  ...8 Abs. 4 anerkannten Betriebe sind verpflichtet, 1. ordnungsmäßige Bücher nach den Vorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches zu...

• GenRegV § 15 Eintragung der Satzung (Law)

  ...8a Abs. 1 des Gesetzes), ist auch diese Bestimmung aufzunehmen. (5) Die Satzung (Gesetz § 11 Abs. 2 Nr. 1) ist zu den Akten zu nehmen. (6) Auf die Eintragung der Satzung der Europä...

• KrWG § 15 Grundpflichten der Abfallbeseitigung (Law)

  ...8 Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend. (2) Abfälle sind so zu beseitigen, dass das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird. Eine Beeinträchtigung liegt insbesondere dann ...

• JVEG § 15 Grundsatz der Entschädigung (Law)

  ...8). (2) Soweit die Entschädigung nach Stunden bemessen ist, wird sie für die gesamte Dauer der Heranziehung einschließlich notwendiger Reise- und Warte...

• MntDAIVAPrV § 15 Prüfungskommission, Prüfende (Law)

  (1) Eine Prüfungskommission besteht aus: 1. einer Beamtin oder einem Beamten des höheren Verwaltungsdienstes als Vorsitzender od...

• SaatV § 15 Erneute Beschaffenheitsprüfung (Law)

  (1) Ist Saatgut von Mais nach der Anerkennung kalibriert worden, so wird es erneut auf die Einhaltung der Anforderungen an die Beschaffenheit geprüft. Ist anerkanntes Saatgut von Runkelrübe, Zuckerrüb...

• SatDSiG § 15 Betretens- und Prüfungsrechte (Law)

  ...8, 199 Abs. 2 und §§ 200 bis 202 der Abgabenordnung gelten entsprechend.

• NWRG § 15 Datenübermittlung für statistische Zwecke (Law)

  (1) Ohne Bindung an den Zweck des Nationalen Waffenregisters können den Waffenbehörden und den für das Waffenrecht zuständigen obersten und oberen Bundes- und Landesbehörden sowie den Landeskriminaläm...

• RAG 21 § 15 (Law)

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