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EinigVtr Anlage II Kap XV Anlage II Kapitel XV (Law)
...II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1231)
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EinigVtr Anlage II Kap XVI A III Anlage II Kapitel XVI (Law)
...blik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Verordnung über Ausbildungsbeihilfen für Schüler der erweiterten allgemeinbildenden polytechn...
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EinigVtr Anlage II Kap XVII Anlage II Kapitel XVII (Law)
...II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1233) (ohne Inhalt)
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EinigVtr Anlage II Kap XVIII III Anlage II Kapitel XVIII (Law)
...bungen nach dem Wirksamwerden des Beitritts auf der Grundlage des Bundesstatistikgesetzes unter Berücksichtigung von § 2 der Anlage I des Vertrages Kapitel XVIII Abschnitt II bis spätestens zum 30. Ju...
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SGB 6 § 91 Aufteilung von Witwenrenten und Witwerrenten auf mehrere Berechtigte (Law)
...beträgt. Ergibt sich aus der Anwendung des Rechts eines anderen Staates, dass mehrere Berechtigte vorhanden sind, erfolgt die Aufteilung nach § 34 Abs. 2 des Ersten Buches.
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SGB 3 § 91 Zu berücksichtigendes Arbeitsentgelt und Auszahlung des Zuschusses (Law)
...beitsentgelt oder, wenn eine tarifliche Regelung nicht besteht, das für vergleichbare Tätigkeiten ortsübliche Arbeitsentgelt nicht übersteigt und soweit es die Beitragsbemessungsgrenze in der Arbeitsf...
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AltholzV Anhang II (zu § 3 Abs. 1) (Law)
...BGBl. I 2002, 3306 ...
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BinSchUO2008Anh II § 2.01 Untersuchungskommission (Law)
...Behörden des Staates, bei dem sie errichtet ist, berufen. Der Vorsitzende und die Sachverständigen haben bei Übernahme ihrer Aufgabe schriftlich zu erklären, dass ...
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BinSchUO2008Anh II § 2.07 Vermerke und Änderungen im Schiffsattest (Law)
...ben, die in dieser Verordnung, in der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung und in anderen von allen Rheinuferstaaten und Belgien gleichlautend erlassenen Bestimmungen vorgesehen sind, können von jeder U...
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BinSchUO2008Anh II § 2.18 Einheitliche europäische Schiffsnummer (Law)
...ben und bleibt während der gesamten Lebensdauer des Fahrzeugs bestehen. 4. Der Eigner des Fahrzeugs oder sein Bevollmächtigter muss bei der ...
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BinSchUO2008Anh II § 4.04 Einsenkungsmarken (Law)
...Bug und vor dem Heck anzubringen sind; b) bei Schiffen, die nicht zur Beförderung von Gütern bestimmt sind, ein Mark...
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BinSchUO2008Anh II § 4.06 Tiefgangsanzeiger (Law)
...baren Streifens abwechselnd in zwei verschiedenen Farben aufzumalen. Die Einteilung muss neben dem Tiefgangsanzeiger mindestens alle 5 Dezimeter sowie am oberen Ende desselben durch Zahlen angegeben s...
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BinSchUO2008Anh II § 5.02 Probefahrten (Law)
...befahrten zu ermitteln. Dabei sind festzustellen: ...
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BinSchUO2008Anh II § 5.03 Probefahrtstrecke (Law)
...befahrten nach § 5.02 sind auf den von den zuständigen Behörden benannten Abschnitten des Rheins oder anderer Binnengewässer durchzuführen. 2. ...
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BinSchUO2008Anh II § 5.05 Bordhilfsmittel für die Probefahrt (Law)
...Bei den Probefahrten dürfen keine Anker, jedoch alle im Schiffsattest unter den Ziffern 34 und 52 eingetragenen Einrichtungen verwendet werden, die vom Steuerstand aus bedienbar sind. ...
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BinSchUO2008Anh II § 6.03 Hydraulische Antriebsanlage der Rudermaschine (Law)
...bern auszurüsten, die ein Absinken des Ölstandes unter den für den sicheren Betrieb niedrigsten zulässigen Füllstand überwachen. 3. Abmessun...
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BinSchUO2008Anh II § 6.04 Energiequelle (Law)
...b während der Fahrt nicht kontinuierlich einsatzbereit, muss die für deren Startvorgang benötigte Zeit durch ein Puffersystem ausreichender Kapazität überbrückt werden. 3....
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BinSchUO2008Anh II § 6.05 Handantrieb (Law)
...b nicht mitgedreht werden können. 2. Ein Zurückschlagen des Steuerrads muss beim selbsttätigen Einkuppeln des Handantriebs bei jeder Ruderla...
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BinSchUO2008Anh II § 6.06 Ruderpropeller-, Wasserstrahl-, Zyloidalpropeller- und Bugstrahlanlage (Law)
...bei Ruderpropeller-, Wasserstrahl-, Zykloidalpropeller- und Bugstrahlanlagen die Fernbedienung für die Richtungsänderung des Schubes elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch, müssen vom Steuerstand bi...
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BinSchUO2008Anh II § 7.10 Heizung und Lüftung (Law)
...baren Heizung und Lüftung versehen sein.