-
BinSchUO2008Anh II § 15.09 Rettungsmittel (Law)
...III Regel 7.1 und dem Internationalen Rettungsmittel-(LSA-)Code Absatz 2.1 entsprechen, in jeweils maximal 20 m Abstand vorhanden sein. ...
-
BinSchUO2008Anh II § 16.06 Probefahrten mit Verbänden (Law)
1. Für Erteilung der Zulassung als Schubboot oder Motorschiff zum Fortbewegen von Fahrzeugen in einem starren Verband und ...
-
BinSchUO2008Anh II § 17.01 Allgemeine Bestimmungen (Law)
Für schwimmende Geräte gelten für Bau und Ausrüstung die Kapitel 3, 7 bis 14 und 16. Für schwimmende Geräte mit Fahrantrieb gelten zusätzlich die Kapitel 5 und 6. Antriebe, die nur kleine Ortsveränder...
-
BinSchUO2008Anh II § 17.10 Schwimmende Geräte ohne Stabilitätsnachweis (Law)
1. Auf die Anwendung der §§ 17.04 bis 17.08 kann verzichtet werden bei schwimmenden Geräten, ...
-
BinSchUO2008Anh II § 18.03 Abweichungen (Law)
1. a) § 3.03 Nr. 1 gilt sinngemäß; ...
-
BinSchUO2008Anh II § 21.03 (weggefallen) (Law)
-
BinSchUO2008Anh II § 22.01 Allgemeines (Law)
1. Sind nach der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung für Schiffe, die Container befördern, Stabilitätsunterlagen erforderli...
-
BinSchUO2008Anh II § 22a.06 Anwendung des Teils IV bei Umbauten (Law)
Bei Fahrzeugen, die auf eine Länge von mehr als 110 m umgebaut werden, darf die Untersuchungskommission Kapitel 24 nur aufgrund von besonderen Empfehlungen der Zentralkommission für die Rheinschifffah...
-
BinSchUO2008Anh II § 22b.02 Anwendung des Teils I (Law)
1. Zusätzlich zu § 2.03 müssen schnelle Schiffe unter Aufsicht einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft, die über besondere Regeln für s...
-
BinSchUO2008Anh II § 22b.08 Zusätzliche Ausrüstung (Law)
Schnelle Fahrzeuge müssen ausgerüstet sein mit: a) einem Radargerät und einem Wendeanzeiger nach § 7.06 Nr. 1 und ...
-
GenTSV Anhang II Biologische Sicherheitsmaßnahmen (Law)
...zbefruchtung erfolgen könnte, innerhalb des normalen Pollenflugbereichs der Versuchspflanze blüht, c) ...
-
LwAusbV 1995 Anlage II (zu § 5) (Law)
...II der Berufsbildposition ...
-
SprengG 1976 Anlage II (Law)
...iisopropylperoxydicarbonat C 8 H 14 O 6 ...
-
NPBefVMVK Anlage II (zu § 4 Abs. 1 und 2) (Law)
...II mit geringeren Wassertiefen als 2 m in dem Gebiet - nördlich der Verbindungslinie zwischen der östlichen Ecke der S...
-
WinzerAusbV 1997 Anlage II (zu § 5) (Law)
...II der Berufsbildposition ...
-
BBhV § 20 Verhaltenstherapie (Law)
(1) Aufwendungen für eine Verhaltenstherapie (Nummern 870 und 871 der Anlage zur Gebührenordnung für Ärzte) sind je Krankheitsfall in folgendem Umfang beihilfefähig: ...
-
AltPflAPrV § 20 Erlaubnisurkunde (Law)
Liegen die Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 des Altenpflegegesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem...
-
AÜG § 20 Evaluation (Law)
Die Anwendung dieses Gesetzes ist im Jahr 2020 zu evaluieren.
-
AgrStatG § 20 Erhebungsmerkmale (Law)
Erhebungsmerkmale der Erhebung über die Viehbestände sind: 1. bei den Beständen an Rindern und Schafen: die Zahl, das Alter, das...
-
BinSchEO § 20 Eichmarken (Law)
(1) An den Seiten des Schiffes sind paarweise Eichmarken anzubringen; sie müssen zur senkrechten Ebene durch die Längsachse des Schiffes symmetrisch angeordnet sein. (2) Schiffe...