WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...Vermeidung von Überschüssen durch geeignete Maßnahmen fördern. (4) Über die konkrete Ausgestaltung der in den Absätzen 2 und 3 genannten Maßnahmen verständigen sich die Regierungen der Vertr...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

HGBEG Art 8 (Law)

...vatrecht anzuwendende Recht anzuwenden. Die Aufteilung des Bergelohns und der Sondervergütung zwischen dem Berger und seinen Bediensteten bestimmt sich jedoch, wenn die Bergung von einem Schiff aus du...

SGB 8 Inhaltsübersicht (Law)

...von Pflegern und Vormündern § 54 Erlaubnis zur Übernahme von Vereinsvormundschaften ...

Grundgesetz Artikel 8 (Law)

...versammeln. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

...vorangegangenen fünf Jahre zu ermitteln, sofern entsprechende Daten vorliegen. Eine Beurteilungsschwelle gilt als überschritten, wenn sie in den vorangegangenen fünf Jahren in mindestens drei einzelne...

SGB 8 § 8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (Law)

...Verwaltungsverfahren sowie im Verfahren vor dem Familiengericht und dem Verwaltungsgericht hinzuweisen. (2) Kinder und Jugendliche haben das Recht, sich in allen Angelegenheiten der Erziehun...

ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

...verlassen werden kann. Bei Abbaubetrieben ohne Ausgang zur nächsthöheren Sohle müssen vom Zugang des Abbaubetriebes zwei voneinander unabhängige Fluchtwege erreichbar sein. Satz 1 gilt nicht für Betri...

ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

...Verteidigung kann in seinem Geschäftsbereich durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales aus zwingenden Gründen der Verteidigung Arbeitnehmer verpflichten, übe...

AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)

Verbundene Unternehmen sind rechtlich selbständige Unternehmen, die im Verhältnis zueinander in Mehrheitsbesitz stehende Unternehmen und mit Mehrheit beteiligte Unternehmen (§ 16), abhängige und herrs...

BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)

...Verteilung der verringerten Arbeitszeit soll im Antrag angegeben werden. Falls der Arbeitgeber die beanspruchte Verringerung oder Verteilung der Arbeitszeit ablehnen will, muss er dies innerhalb von v...

BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)

...vor Ende der letzten versicherungspflichtigen Tätigkeit sind für Verfolgungszeiten die nach § 13 ermittelten Beitragsbemessungsgrundlagen, geteilt durch die Werte der Anlage 10 zum Sechsten Buch Sozia...

BesVNG 1 § 15 (Law)

...Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Erhöhen sich die Versorgungsbezüge, so verri...

EVO § 15 Verhalten bei außerplanmäßigem Halt (Law)

...von den Gleisen entfernen.

DGBankUmwG § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...Verkündung in Kraft.

FinDAG § 15 Gesonderte Erstattung (Law)

...Verordnung in Verbindung mit § 44 Absatz 1 oder Absatz 2 des Kreditwesengesetzes vorgenommene Prüfung, 1b. durch vor Ort im Auftrag der Euro...

GntDAIVAPrV § 15 Mündliche Abschlussprüfung (Law)

...vom Einverständnis der Studierenden anwesend sein. Das Prüfungsamt kann Vertreterinnen und Vertretern des Bundesministeriums des Innern, der Präsidentin oder dem Präsidenten und den Fachbereichsleitun...

GtDBWVAPrV § 15 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)

...Verwaltungskenntnisse vermittelt. Einzelheiten regelt der Lehrplan.

GWDAPrV § 15 Leistungsnachweise während des Grundstudiums (Law)

...vier schriftliche Aufsichtsarbeiten anzufertigen, deren Aufgabenschwerpunkte jeweils einem der Studiengebiete nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 zugeordnet sind; Inhalte nach § 12 Absatz 1 Nummer 6 kön...

GetrAuVÜV § 15 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)

...ventionsbeständen der Bundesanstalt kauft, das zu bestimmten Erzeugnissen zu verarbeiten oder aus der Gemeinschaft auszuführen ist, ist verpflichtet 1. ...