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ZO-Zahnärzte § 25 (Law)
(weggefallen)
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NDAV § 25 Kündigung des Netzanschlussverhältnisses (Law)
(1) Das Netzanschlussverhältnis kann mit einer Frist von einem Monat auf das Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Eine Kündigung durch den Netzbetreiber ist nur möglich, soweit eine Pflicht zum...
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SachenRBerG § 25 Andere Flächen (Law)
Ergibt sich der Umfang der Flächen, auf die sich die Ansprüche des Nutzers erstrecken, nicht aus den vorstehenden Bestimmungen, so ist Artikel 233 § 4 Abs. 3 Satz 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerl...
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SchwPestV 1988 § 25 (Law)
Ordnungswidrig im Sinne des § 32 Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe a des Tiergesundheitsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...
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PStG § 25 Person mit ungewissem Personenstand (Law)
Wird im Inland eine Person angetroffen, deren Personenstand nicht festgestellt werden kann, so bestimmt die zuständige Verwaltungsbehörde, welcher Geburtsort und Geburtstag für sie einzutragen ist; si...
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RÜG § 25 Zurechnungszeiten zur FZR (Law)
...zrenten aus der FZR werden als Zurechnungszeiten angerechnet 1. Zeiten vom Eintritt der Invalidität bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres b...
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RSAV § 25 Jahresausgleiche bis 1997 (Law)
(1) Der Jahresausgleich für das Geschäftsjahr 1994 erfolgt zunächst auf der Grundlage der Verhältniswerte (§ 5), die nach den Ergebnissen der im Jahre 1994 durchgeführten Erhebung nach § 267 Abs. 3 de...
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RTrAbwG § 25 Auflösung und Abwicklung (Law)
(1) Die in der Anlage II aufgeführten, nach dem 8. Mai 1945 errichteten öffentlichen Rechtsträger sind aufgelöst. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmu...
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TierSeuchSchBMV § 25 Besondere Einfuhrverbote (Law)
(1) Die Einfuhr von Tieren der in Anlage 9b Spalte 1 genannten Arten aus einem Drittland ist, vorbehaltlich eines Einfuhrverbotes nach Absatz 2, für den in Spalte 3 in Bezug auf die jewei...
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TrZollV § 25 Geringfügige Pflichtverletzungen (Law)
(1) Folgende Pflichtverletzungen gelten im Sinne des § 19 Absatz 2 des Gesetzes als Pflichtverletzungen, die sich nicht auf die ordnungsgemäße Inanspruchnahme der Truppenverwendung auswir...
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FRG (XXXX) §§ 24 und 25 (weggefallen) (Law)
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RennwLottGABest (XXXX) §§ 22 bis 25 (Law)
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SeeStrO 1972 Regel 25 Segelfahrzeuge in Fahrt und Fahrzeuge unter Ruder (Law)
a) Ein Segelfahrzeug in Fahrt muß führen i) Seitenlichter; ii) ein H...
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EuWO 1988 Anlage 25 (zu § 65 Abs. 1) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 2616 - 2621; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)
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SVSaarAnglG (XXXX) §§ 23 bis 25 (weggefallen) (Law)
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BAföG § 25 Freibeträge vom Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners (Law)
(1) Es bleiben monatlich anrechnungsfrei 1. vom Einkommen der miteinander verheirateten oder in einer Lebenspartnerschaft verbun...
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BauWiAusbV 1999 § 25 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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AEntG 2009 § 25 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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BierStV 2010 § 25 Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren (Law)
(1) Steht das EDV-gestützte Beförderungs- und Kontrollsystem nicht zur Verfügung, kann der Steuerlagerinhaber als Versender oder der registrierte Versender abweichend von § 17 nur dann eine Beförderun...