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SchRegO § 13 (Law)
...u § 11 Abs. 2, § 12 Nr. 5 die Vorlegung der Vermessungsurkunde oder des Eichscheins der ausländischen Behörde oder einer anderen zur Glaubhaftmachung der Angaben geeigneten Urkunde. (2) Bei ...
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SchRG § 13 (Law)
...usgeschlossen werden, wenn die in § 66 für die Ausschließung eines Schiffshypothekengläubigers bestimmten Voraussetzungen vorliegen. Die Wirkung der Vormerkung erlischt, sobald der Ausschließungsbesch...
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RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)
...ungsschritte zur Ermittlung des Beitragsbedarfs zur Vereinfachung zusammenfassen, 2. für Berechnungen und Bekanntmachungen a...
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RVG § 13 Wertgebühren (Law)
...uro um ... Euro ...
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WoGG § 13 Gesamteinkommen (Law)
...umme der Jahreseinkommen (§ 14) der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder abzüglich der Freibeträge (§ 17) und der Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen (§ 18). (2) Das monatliche Gesam...
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VwVfG § 13 Beteiligte (Law)
...u dem Verfahren hinzuzuziehen; soweit er der Behörde bekannt ist, hat diese ihn von der Einleitung des Verfahrens zu benachrichtigen. (3) Wer anzuhören ist, ohne dass die Voraussetzungen des...
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VwGO § 13 (Law)
...Urkundsbeamten besetzt.
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 19 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...ungsgruppe 2-Jahres-Rhythmus 3-Jahres-Rhythmus 4-Jahres-Rhythmus Stufe ...
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StBAPO 1977 Anlage 19 (zu § 48) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2012, 1160 - 1161)
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ScheckG Art 13 (Law)
...ung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den...
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BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)
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BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...Umwelteinwirkungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zur Nutzung der entstehenden Wärme nach § 5 Absatz 1 Nummer 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und ...
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BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)
...ungen zur Feststellung der Emissionen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffe...
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BImSchV 13 2013 § 23 Einzelmessungen (Law)
...ung oder wesentlicher Änderung der Anlage Messungen zur Feststellung, ob die Anforderungen nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3, § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 und § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 erfüllt werd...
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AAppO Anlage 19 (zu § 22d Absatz 6) (Law)
...und Prüfungsablauf sind stichwortartig wiederzugeben.) Sonstige Bemerkungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....
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BewG Anlage 19 (zu § 169) (Law)
...uten aus selbst erzeugten Jungputen 0,0067 VE Mastputen aus zugekauften Jungputen 0,005 ...
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PreisLS Nr 19 Zulieferungen aus eigenen Vorbetrieben (Law)
...ulieferungen marktgängiger Leistungen aus eigenen Vorbetrieben gelten als Einstandspreise die jeweiligen Marktpreise unter Berücksichtigung der eingesparten Vertriebskosten und der üblichen Nachlässe....
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BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)
...uerungsanlagen gebildete Kombination als eine einzige Feuerungsanlage; die Feuerungswärmeleistung dieser Feuerungsanlage ergibt sich durch Addition der Feuerungswärmeleistungen der gesonderten Feuerun...
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IGV-DG § 13 Häfen mit Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV (zu Artikel 13 Absatz 1, Artikel 19 Buchstabe a, Artikel 20 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil B IGV) (Law)
...ungsgemäße Einrichtungen des Hafens, die zur Nutzung durch Reisende bestimmt sind, wie Trinkwasserversorgungsanlagen, Speiseräume, öffentliche Waschräume und Toiletten sowie Entsorgungseinrichtungen f...
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BDG § 19 Ausdehnung und Beschränkung (Law)
...um Erlass einer Entscheidung nach den §§ 32 bis 34 auf neue Handlungen ausgedehnt werden, die den Verdacht eines Dienstvergehens rechtfertigen. Die Ausdehnung ist aktenkundig zu machen. (2) ...