• SchwPestV 1988 § 24 (Law)

  ...wenn die Schweinepest bei Hausschweinen oder die Afrikanische Schweinepest erloschen ist, wenn der Verdacht auf Schweinepest bei Hausschweinen beseitigt ist oder wenn der Verdacht auf Schweinepest bei...

• TrZollG § 24 Übergangs- und Schlussvorschriften (Law)

  ...weit einer nichtberechtigten Person die Bewilligung zur Verteilung von Waren unter Befreiung von Einfuhrabgaben an die ausländischen Streitkräfte oder Hauptquartiere erteilt worden ist, gilt die Bewil...

• UmstBauSparkV § 24 Geltung im Saarland (Law)

  Diese Verordnung gilt nicht im Saarland.

• UmstG § 24 Versicherung außerhalb der Sozialversicherung (Law)

  ...wa erwachsende Verbindlichkeiten des Erstunternehmens gegenüber dem Zweitunternehmen, wie sie durch Vereinbarungen zwischen den beteiligten Regierungen festgestellt werden sollten, unberührt. Wegen di...

• VermG § 24 Untere Landesbehörden (Law)

  ...weiter Zuständigkeit gebildet werden. Die gilt auch dann, wenn die Aufgaben der unteren Landesbehörden nach § 28 Abs. 2 auf die Landkreise oder kreisfreien Städte übertragen wurden.

• UVPG § 24 Zusammenfassende Darstellung (Law)

  ...weltauswirkungen des Vorhabens, 2. der Merkmale des Vorhabens und des Standorts, mit denen erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen ausgesc...

• WVG § 24 Aufhebung der Mitgliedschaft (Law)

  ...Will er dem Antrag stattgeben, hat er dies der Aufsichtsbehörde anzuzeigen. Diese kann der Absicht innerhalb von zwei Monaten aus den in Absatz 1 Satz 2 aufgeführten Gründen widersprechen; widersprich...

• SVHV § 24 Veräußerung von Vermögensgegenständen (Law)

  ...werden, wenn sie zur Erfüllung der Aufgaben des Versicherungsträgers in absehbarer Zeit nicht benötigt werden. (2) Vermögensgegenstände dürfen nicht unter ihrem Verkehrswert veräußert werden...

• StVollzG § 24 Recht auf Besuch (Law)

  ...Weitere regelt die Hausordnung. (2) Besuche sollen darüber hinaus zugelassen werden, wenn sie die Behandlung oder Eingliederung des Gefangenen fördern oder persönlichen, rechtlichen oder ges...

• ZPO § 24 Ausschließlicher dinglicher Gerichtsstand (Law)

  ...wird, für Grenzscheidungs-, Teilungs- und Besitzklagen ist, sofern es sich um unbewegliche Sachen handelt, das Gericht ausschließlich zuständig, in dessen Bezirk die Sache belegen ist. (2) B...

• AbwV Anhang 24 Eisen-, Stahl- und Tempergießerei (Law)

  ...wasser aus der Sandregenerierung darf nicht eingeleitet werden. (3) Abwasser aus der Kernmacherei darf nur eingeleitet werden, wenn es mindestens den Anforderungen des Anhangs...

• FahrschAusbO 2012 Anlage 2.4 (zu § 4) (Law)

  ...werten Witterungsbedingungen i) ...

• PreisLS Nr 24 Bewertung (Law)

  ...werden. Auch für die ohne feste Entlohnung mitarbeitenden Angehörigen der Unternehmer kann ein ihrer Tätigkeit entsprechendes Entgelt kalkulatorisch verrechnet werden. (3) Der kalkulatorisch...

• WWSUVtr Art 24 Sozialhilfe (Law)

  Die Deutsche Demokratische Republik führt ein System der Sozialhilfe ein, das dem Sozialhilfegesetz der Bundesrepublik Deutschland entspricht.

• BBhV § 24 Komplextherapie und integrierte Versorgung (Law)

  ...wendungen für Leistungen, die als integrierte Versorgung erbracht und pauschal berechnet werden, sind in der Höhe der Pauschalbeträge beihilfefähig, wenn dazu Verträge zwischen den Leistungserbringeri...

• AbgG § 24 Überbrückungsgeld für Hinterbliebene (Law)

  ...wei Wahlperioden das Eineinhalbfache der Abgeordnetenentschädigung nach § 11 Abs. 1. Sind Hinterbliebene im Sinne des Satzes 2 nicht vorhanden, wird sonstigen Personen, die die Kosten der letzten Kran...

• BinSchEO § 24 Leerebene und untere Eichebene (Law)

  ...wimmebenen. (2) Die Angaben nach § 17 Abs. 3 sind im Eichschein einzutragen.

• EnergieStG § 24 Begriffsbestimmungen, Erlaubnis (Law)

  ...wendet werden dürfen, können zu diesen Zwecken steuerfrei abgegeben werden. (2) Wer Energieerzeugnisse steuerfrei in den Fällen der §§ 25 bis 29 verwenden will, bedarf der Erlaubnis als Verw...

• BWahlG § 24 Änderung von Kreiswahlvorschlägen (Law)

  ...werden, wenn der Bewerber stirbt oder die Wählbarkeit verliert. Das Verfahren nach § 21 braucht nicht eingehalten zu werden, der Unterschriften nach § 20 Abs. 2 und 3 bedarf es nicht. Nach der Entsche...

• BPersVWO § 24 Aufbewahrung der Wahlunterlagen (Law)

  ...Wahlunterlagen (Niederschriften, Bekanntmachungen, Stimmzettel, Freiumschläge für die schriftliche Stimmabgabe usw.) werden vom Personalrat mindestens bis zur Durchführung der nächsten Personalratswah...